Pfändungsankündigung

1.

1.1. In der von der vom Beschwerdegegner gegen die Beschwerdeführerin eingeleiteten Betreibung Nr. … kündigte das Betreibungsamt Zürich 7 (nachfolgend: Betreibungsamt) der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 25. August 2025 die Pfändung an. Das Betreibungsamt forderte die Beschwerdeführerin auf, am 8. September 2025 zwischen 7:30 Uhr und 11:00 Uhr im Amtslokal zur Einvernahme über die Vermögens- und Einkommensverhältnisse zu erscheinen. Die Pfändungsankündigung wurde per A-Post versandt (act. 5/2).

1.2

Gegen die Pfändungsankündigung vom 25. August 2025 erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 8. September 2025 Beschwerde beim Bezirksgericht Zürich (act. 5/1). Sie beantragte sinngemäss, die Pfändungsankündigung sei für nichtig zu erklären, eventualiter aufzuheben und ordnungsgemäss zu wiederholen (act. 5/1 S. 1).

1.3

Mit Zirkulationsbeschluss vom 16. September 2025 trat die 1. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter (nachfolgend: Vorinstanz) auf die Beschwerde nicht ein. Kosten erhob sie keine. Sie sprach auch keine Parteientschädigung zu (act. 3 = act. 4 [Aktenexemplar] = act. 5/3). Die Vorinstanz verzichtete auf die Einholung einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlassung des Betreibungsamtes, da sie die Beschwerde als offensichtlich unbegründet ansah (act. 4 E. 2). Der Zirkulationsbeschluss wurde der Beschwerdeführerin am 29. September 2025 zugestellt (act. 5/4/3).

2.

2.1. Gegen den Zirkulationsbeschluss vom 16. September 2025 erhob die Beschwerdeführerin am 7. Oktober 2025 rechtzeitig Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter (act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl. E. 3.2). Sie beantragt sinngemäss die Nichtigerklärung, eventualiter die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und die Gutheissung ihrer erstinstanzlichen Rechtsbegehren; unter Kosten- und Entschä- digungsfolgen zulasten des Beschwerdegegners. In prozessualer Hinsicht ersucht sie um Gewährung der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 3).

2.2

Mit Beschluss vom 15. Oktober 2025 wies die Kammer das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab. Gleichzeitig setzte sie dem Beschwerdegegner Frist zur Beantwortung der Beschwerde an (act. 6). Am Beschluss wirkten Oberrichterin lic. iur. B._____ als Vorsitzende, die Ersatzoberrichterinnen Dr. C._____ und Dr. D._____ und der Gerichtsschreiber MLaw E._____ mit (vgl. act. 6 S. 1).

2.3

Am 23. Oktober 2025 (Datum Poststempel) reichte der Beschwerdegegner rechtzeitig seine Beschwerdeantwort ein (act. 8; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 7/2). Der Beschwerdegegner beantragt das Nichteintreten, eventualiter die Abweisung der Beschwerde; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdeführerin (act. 8 S. 1).

2.4

Mit Eingabe vom 3. November 2025 stellte die Beschwerdeführerin ein Ausstandsgesuch gegen sämtliche Personen, die am Beschluss vom 15. Oktober 2025 mitgewirkt haben (act. 8).

2.5

Die vorinstanzlichen Akten (act. 5/1-4) wurden von Amtes wegen beigezogen. Weiterungen erübrigen sich. Die Sache erweist sich als spruchreif.

3.

3.1. Vorweg ist auf das Ausstandsgesuch einzugehen. Für die Behandlung eines strittigen Ausstandbegehrens gegen Mitglieder oder Ersatzmitglieder des Obergerichts wäre grundsätzlich die Verwaltungskommission des Obergerichts zuständig (Art. 50 ZPO i.V.m. § 127 lit. d GOG und § 32 der Verordnung über die Organisation des Obergerichts vom 3. November 2010). Offensichtlich unbegründete oder querulatorische Ausstandsbegehren müssen jedoch nicht an die zuständige Instanz weiter geleitet werden, sondern dürfen von den abgelehnten Gerichtsmitgliedern mit einem Nichteintretensentscheid erledigt werden (BGE 129 III 445 E. 4.2.2; DIGGELMANN, DIKE-Komm-ZPO, 3. Aufl. 2025, Art. 50 N 6; WULLSCHLE-

Der Beschwerdeführerin ist aus zahlreichen früheren Verfahren bestens bekannt, dass die Mitwirkung an einem Entscheid, der im Widerspruch zu ihrer Rechtsauffassung steht, die involvierten Gerichtspersonen nicht als befangen erscheinen lässt (OGer ZH PS240111 vom 16. Oktober 2024 E. 2.4; OGer ZH PS250192+3 vom 9. September 2025 E. 2.4; BSK ZPO-WEBER, 4. Aufl. 2024, Art. 47 N 4). Gleichwohl begründet sie ihr Ausstandsgesuch u.a. mit allgemeiner rechtlicher Kritik am Beschluss vom 15. Oktober 2025. Das kann nicht anders als querulatorisch bezeichnet werden. Daneben stellt sie pauschal die Berechtigung und die Befugnisse von verschiedenen Personen in Abrede. Soweit diese Personen überhaupt vom Ausstandsgesuch betroffen sind, erweist sich die Kritik als offensichtlich unbegründet. Als vom Kantonsrat gewählte Ersatzoberrichterin ist Dr. D._____ ohne Weiteres befugt, an Entscheidungen in der vorliegenden Angelegenheit mitzuwirken. Die Befugnis von Gerichtsschreiber MLaw E._____, den Beschluss vom 15. Oktober 2025 zu unterzeichnen, ergibt sich aus § 136 GOG. Auf das querulatorische und offensichtlich unbegründete Ausstandsgesuch ist nach dem Gesagten nicht einzutreten.

3.2

Gegen Verfügungen eines Betreibungsamtes kann innert 10 Tagen bei der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde (Art. 17 Abs. 1 SchKG) und gegen deren Entscheid wiederum innert 10 Tagen bei der oberen Aufsichtsbehörde (Art. 18 SchKG) Beschwerde geführt werden. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG; es ist durch das Bundesrecht nur rudimentär geregelt. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl. 2021, Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss §§ 17 und 18 EG SchKG nach §§ 80 ff. GOG: In § 84 i.V.m. § 85 GOG wird für das Verfahren des Weiterzugs an die obere kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 319 ff. ZPO verwiesen, welches dementsprechend als kantonales Recht anzuwenden ist (vgl. BGer 5A_23/2019 vom 3. Juli 2019 E. 3.2.; vgl. auch JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitlichung, in: BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103 f.). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320

ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel (Noven) sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Rechtliche Einwendungen können hingegen uneingeschränkt erhoben werden (Art. 57 ZPO).

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin begründete die behauptete Nichtigkeit bzw. Ungültigkeit der mit Schreiben vom 25. August 2025 erfolgten Pfändungsankündigung auf den 8. September 2025 u.a. mit dem Argument, es sei gerichtsnotorisch, dass ihr Vater am 25. August 2025 gestorben sei. Zum Beweis der Gerichtsnotorietät verwies sie auf ein Schreiben vom 31. August 2025. Sie bemängelte, das Betreibungsamt habe es versäumt, sie in der Pfändungsankündigung vom 25. August 2025 über die Schonzeiten zu informieren (act. 5/1 S. 1 f.). Weiter machte sie geltend, sie habe die Pfändungsankündigung am 8. September 2025 in ihrem Briefkasten vorgefunden. Mangels rechtzeitiger Kenntnisnahme sei es ihr nicht möglich gewesen, am 8. September 2025 zur Einvernahme im Amtslokal des Betreibungsamtes zu erscheinen (act. 5/1 S. 2).

Daneben erhob sie weitere Einwendungen. So bestritt sie "vollständigkeitshalber" pauschal das Vorliegen eines Betreibungsbegehrens, eines Fortsetzungsbegehrens und die Beseitigung ihres Rechtsvorschlages (act. 5/1 S. 2).

4.2

Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdeführerin lege nicht dar, dass sie den Todesfall als Rechtsstillstand auslösendes Ereignis gegenüber dem Betreibungsamt geltend und glaubhaft gemacht habe. Es sei davon auszugehen, dass das Betreibungsamt erst mit der Zustellung des vorliegenden Entscheides darüber in Kenntnis gesetzt werde und die Beschwerdeführerin nötigenfalls erneut zur Pfändung vorladen werde. Auf die (direkte) Sprungbeschwerde sei nicht einzutreten (act. 5 E. 3.1). Die restlichen von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Behauptungen und Beanstandungen erachtete die Vorinstanz als rechtsmissbräuchlich und querulatorisch, weshalb sie darauf ebenfalls nicht eintrat (act. 5/3 E. 3.2).

4.3

In ihrer Beschwerde an die Kammer macht die Beschwerdeführerin geltend, sie sei vom Betreibungsamt nie darüber belehrt worden, was sie zu machen habe, wenn sie eine Pfändungsankündigung während der Schonzeit nach einem Tod er- halte. Ihre Vorgehensweise sei "definitiv" nicht zu beanstanden (act. 2 S. 5). Daneben bestreitet sie pauschal die Berechtigung der 1. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich, als Aufsichtsbehörde zu amten, die Existenz der Richter, die am angefochtenen Entscheid mitgewirkt haben, die Rechtspersönlichkeit des Beschwerdegegners, die Befugnis des Beschwerdegegners, Betreibungen einzuleiten und fortzusetzen, das Vorliegen eines Betreibungs- und Fortsetzungsbegehrens, die Beseitigung ihres Rechtsvorschlags und Ähnliches (vgl. act. 2 S. 3-6).

4.4

Zunächst ist auf die Frage der richtigen Vorgehensweise bei Betreibungshandlungen während behaupteter Schonfrist wegen eines Todesfalles einzugehen.

4.4.1

Gemäss Art. 56 SchKG dürfen ausser im Arrestverfahren oder wenn es sich um unaufschiebbare Massnahmen zur Erhaltung von Vermögensgegenständen handelt, keine Betreibungshandlungen vorgenommen werden gegen einen Schuldner, dem der Rechtsstillstand (Art. 57-62 SchKG) gewährt ist. Die Zustellung einer Pfändungsankündigung stellt ebenso wie der Pfändungsvollzug eine Betreibungshandlung dar (BSK SchKG I- SCHMID/BAUER, 3. Aufl. 2021, Art. 56 N 33; KUKO SchKG-SARBACH, 3. Aufl. 2025, Art. 56 N 12; SK SchKG-PE- NON/WOHLGEMUTH, 4. Aufl. 2017, Art. 56 N 4). Art. 58 SchKG sieht vor, dass für

einen Schuldner, dessen Ehegatte, dessen eingetragene Partnerin oder eingetragener Partner, dessen Verwandter oder Verschwägerter in gerader Linie oder dessen Hausgenosse gestorben ist, vom Todestag an während zwei Wochen Rechtsstillstand besteht. Aus Gründen der Pietät soll der Schuldner beim Tod nahestehender Personen während der Zeit der ersten Trauer nicht durch Betreibungshandlungen bedrängt werden (BSK SchKG I-SCHMID/BAUER, 3. Aufl. 2021, Art. 58 N 1). Der Rechtsstillstand nach Art. 58 SchKG wird von Gesetzes wegen gewährt, ohne dass eine besondere Bewilligung des Betreibungsamtes nötig wäre GEMUTH, 4. Aufl. 2017, Art. 58 N 1). Damit unterscheidet sich der Rechtsstillstand

gemäss Art. 58 SchKG vom Rechtstillstand nach Art. 61 SchKG. Dieser tritt beim Vorliegen einer schweren Krankheit nicht von Gesetzes wegen ein, sondern ist vom Betreibungsamt zu gewähren (vgl. Art. 61 SchKG; KUKO SchKG-SARBACH,

3.

Aufl. 2025, Art. 61 N 2). Entsprechend kann der Rechtsstillstand nach Art. 61 SchKG nicht direkt bei der Aufsichtsbehörde erwirkt werden; die sachliche Zuständigkeit für die Einräumung einer solchen Schonfrist liegt beim Betreibungsamt. Die Aufsichtsbehörde ist erst für die Beurteilung einer allfälligen Beschwerde gegen den entsprechenden Entscheid des Betreibungsamtes zuständig (BGer 5A_837/2016 vom 6. März 2017 E. 3.4.2; BGer 5A_861/2016 vom 27. Januar 2017 E. 2.3).

4.4.2

Die Begründung der Vorinstanz und das Nichteintreten auf die Beschwerde wären nicht zu beanstanden, wenn die Beschwerdeführerin sich auf einen Rechtsstillstand nach Art. 61 SchKG berufen hätte. Das ist allerdings nicht der Fall. Sie berief sich sinngemäss auf einen Rechtsstillstand nach Art. 58 SchKG. Ein Rechtsstillstand nach Art. 58 SchKG besteht von Gesetzes wegen und muss nicht zuerst beim Betreibungsamt beantragt werden. Die betreibungsrechtliche Beschwerde ist das ordentliche Rechtsmittel, um eine Verfügung eines Betreibungs- oder Konkursamtes auf ihre Gesetzmässigkeit und Angemessenheit überprüfen zu lassen (vgl. Art. 17 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl. 2021, Art. 17 N 1 f.). Sie ist deshalb das richtige Werkzeug, um einen Verstoss gegen Art. 58 SchKG geltend zu machen. Die vorgängige Stellung eines Wiedererwägungsgesuchs beim Betreibungsamt ist zwar möglich, aber keine gesetzlich vorgeschriebene Voraussetzung für die Erhebung einer betreibungsrechtlichen Beschwerde (vgl. Art. 17 Abs. 4 SchKG).

4.4.3

Demzufolge ist die Beschwerdeführerin entgegen der Auffassung der Vorinstanz richtig vorgegangen. Die Vorinstanz hätte auf die Beschwerde eintreten und prüfen müssen, ob das Betreibungsamt mit der Pfändungsankündigung vom 25. August 2025 gegen Art. 56 i.V.m. 58 SchKG verstossen hat und was gegebenenfalls die Rechtsfolgen dieses Verstosses sind. Die obere kantonale Aufsichtsbehörde kann diese Beurteilung nicht vornehmen, da ein Nachweis des behaupteten Todesfalls weder bei den Akten liegt noch dem beurteilenden Spruchkörper bekannt wäre und die Erhebung neuer Beweismittel im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren unzulässig ist (vgl. E. 3.2). Der angefochtene Zirkulationsbeschluss ist deshalb aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorin- stanz zurückzuweisen. Sollte auch der Vorinstanz kein Nachweis des Todesfalles bekannt sein, wird sie der Beschwerdeführerin Frist ansetzen müssen, um einen entsprechenden Nachweis beizubringen (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG).

5.

Bei diesem Ergebnis bräuchte auf die weiteren Einwendungen der Beschwerdeführerin grundsätzlich nicht eingegangen zu werden. Es ist im Hinblick auf die Fortsetzung des erstinstanzlichen Beschwerdeverfahrens allerdings festzuhalten, dass die Einwendungen durchwegs wider besseren Wissens erfolgen und damit als rechtsmissbräuchlich zu bezeichnen sind. So ist der Beschwerdeführerin beispielsweise aus zahlreichen Verfahren bekannt, dass die 1. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich als untere Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter amtet, Vizepräsident lic. iur. Dubach, Bezirksrichterin lic. iur. Iseli und Bezirksrichter Dr. Pfeiffer Mitglieder des Bezirksgerichts Zürich sind und der Kanton Zürich bei Steuerschulden dazu berechtigt ist, Betreibungen einzuleiten und fortzusetzen. Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde gleichwohl das Gegenteil behauptet oder gebetsmühlenartig pauschal das Vorliegen eines Betreibungs- und Fortsetzungsbegehrens sowie die Beseitigung des Rechtsvorschlags bestreitet, ist darauf nicht einzutreten.

6.

Zusammenfassend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid erweist sich als mangelhaft. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin wiegt dieser Mangel jedoch nicht derart schwer, dass er die Nichtigkeit des Entscheids zur Folge hätte. Der Antrag auf Feststellung der Nichtigkeit des Entscheids ist abzuweisen. Stattdessen ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen (E. 4.4.2) an die Vorinstanz zurückzuweisen.

7.

Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sind keine Kosten zu erheben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen. Weder die Beschwerdeführerin noch der Beschwerdegegner haben deshalb Anspruch auf die beantragte Partei- bzw. Umtriebsentschädigung (vgl. act. 2 S. 3; act. 8 S. 1 und 3).