Rechtsöffnung

1.

Mit Verfügung vom 29. Juni 2011 schrieb die Vorinstanz das Rechtsöffnungsverfahren in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes C._____ (Zahlungsbefehl vom 4. April 2011) zufolge Teilrückzugs des Begehrens und Anerkennung des reduzierten Begehrens als gegenstandslos geworden ab (Urk. 9 S. 2 Dispositivziffer 1). Sie auferlegte die Spruchgebühr von Fr. 400.– der Beklagten und Beschwerdegegnerin (fortan Beklagte), wobei die Spruchgebühr vom Kläger und Beschwerdeführer (fortan Kläger) bezogen wird, diesem aber von der Beklagten zu ersetzen ist (Urk. 9 S. 2 Dispositivziffer 2).

2.

Mit fristgerechter Eingabe vom 8. Juli 2011 erhob der Kläger Beschwerde gegen die Verfügung vom 29. Juni 2011. Er beantragte, die Spruchgebühr sei direkt von der Beklagten zu beziehen (Urk. 8).

3.

Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).

4.

a) Der Kläger macht in seiner Beschwerde geltend, er erachte es als Unrecht ihm gegenüber, dass die der Beklagten auferlegte Spruchgebühr von ihm bezogen werden solle. Er habe schon enorme Kosten und viel Arbeit um zu seinem Recht zu kommen gehabt. Schon seit dem 30. September 2009 kämpfe er erfolglos dafür, dass die Beklagte endlich ihre Schulden bezahle. Diese Schulden seien in drei Schlichtungsverfahren (die Beklagte sei nie erschienen) geltend gemacht und mit dem Urteil des Mietgerichtes vom 1. Dezember 2010 anerkannt worden. Die Beklagte habe trotzdem gar nichts bezahlt. Auf die Betreibung habe sie Rechtsvorschlag erhoben. Beim Einzelrichter habe sie das Begehren anerkannt. Und nun solle er trotzdem für sie die Spruchgebühr bezahlen. Das sei doch nicht in Ordnung (Urk. 8).

b) Nach Art. 68 Abs. 1 und 2 SchKG trägt der Schuldner die Betreibungskosten. Sie sind vom Gläubiger vorzuschiessen, können jedoch von den Zahlungen des Schuldners vorab erhoben werden. Zu den Betreibungskosten gehören nicht nur die von den Vollstreckungsorganen in Anwendung der GebV SchKG verlangten Gebühren und Auslagen. Auch die Gerichtskosten der rein betreibungsrechtlichen Summarsachen nach Art. 251 ZPO wie diejenigen des Rechtsöffnungsrichters fallen darunter (vgl. BGE 133 III 687 S. 691 f. E. 2.3 m.w.H.). Somit war der Vorderrichter berechtigt, die der Beklagten auferlegte Spruchgebühr vorab beim Kläger zu beziehen.

c) Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet. Es kann daher davon abgesehen werden, eine Beschwerdeantwort der Beklagten oder eine Stellungnahme der Vorinstanz einzuholen (Art. 322 ZPO, Art. 324 ZPO). Die Beschwerde ist abzuweisen.

5.

a) Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für deren Bemessung gelangt gemäss Praxis der Kammer die Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) zur Anwendung (Art. 16 SchKG; ZR 110 (2011) Nr. 28). Die Spruchgebühr ist gestützt auf Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 100.– festzusetzen.

b) Mangels Umtrieben ist der Beklagten für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.