Rechtsöffnung
Rubrum
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130163-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 18. November 2013
in Sachen
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 9. September 2013 (EB130256-D)
Erwägungen
Mit Urteil vom 9. September 2013 entschied die Vorinstanz das Folgende (Urk. 14 S. 9 f.):
" 1. Der Klägerin wird in den Betreibungen
Nr. … des Betreibungsamtes C._____ - … (Zahlungsbefehl vom 3. Mai 2013)
für den Betrag von Fr. 800.– nebst Zins zu 5 % seit 1. April 2013 sowie
für den Betrag von Fr. 800.– nebst Zins zu 5 % seit 1. Mai 2013,
Nr. … des Betreibungsamtes C._____ - … (Zahlungsbefehl vom 14. Juni 2013) für den Betrag von Fr. 800.– nebst Zins zu 5 % seit 1. Juni 2013 definitive Rechtsöffnung erteilt. Im Mehrbetrag wird das Begehren abgewiesen. 2. Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 3. Die Gerichtskosten werden dem Beklagten auferlegt, aber mit dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 300.– verrechnet. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin den Betrag von Fr. 300.– zu ersetzen. 4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 400.– (inkl. 8 % MwSt.) zu bezahlen. 5. (Schriftliche Mitteilung.) 6.-7. (Rechtsmittelbelehrung.)"
Innert Frist erhob der Beklagte und Beschwerdeführer (fortan Beklagter) mit Eingabe vom 23. September 2013 Beschwerde mit folgendem Antrag (Urk. 13 S. 2):
" 1. In Gutheissung dieser Beschwerde sei der entscheid des Rechtsöffnungsrichters vom 26 August 2013, 2. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Prozessausgang."
Mit Schreiben vom 1. November 2013, beim Obergericht eingegangen am 4. November 2013, zog der Beklagte die Beschwerde zurück (Urk. 17). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Ausgangsgemäss ist die Spruchgebühr des Rechtsmittelverfahrens dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels erheblicher Umtriebe ist der Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Dispositiv
1.
Das Verfahren wird abgeschrieben.
2.
Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
4.
Der Klägerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
5.
Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der Doppel der Urk. 13 und Urk. 16/2-4 sowie einer Kopie der Urk. 17, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
6.
Die Anfechtung des Rückzugs hat nicht mit Beschwerde gemäss Bundesgesetz über das Bundesgericht (BGG), sondern mit Revision zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Eine Beschwerde gegen die Dispositivziffern 2 bis 4 dieses Entscheids an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff.
(Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 BGG.
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 2'400.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 18. November 2013
Obergericht des Kantons Zürich I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
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