Hinderung einer Amtshandlung

1.

Verfahrensgang

1.1

Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens kann vollumfänglich auf die vollständigen und zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 58 S. 3 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).

1.2

Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 7. Oktober 2015 wurde der Beschuldigte der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 Abs. 1 StGB verurteilt. Dafür wurde er mit einer Geldstrafe von 13 Tagessätzen zu Fr. 30.–, wovon 3 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, bestraft. Der Vollzug dieser Geldstrafe wurde nicht aufgeschoben. Schliesslich wurden ihm, mit Ausnahme der Kosten für die amtliche Verteidigung, die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens auferlegt. Mit Bezug auf die Entschädigung der amtlichen Verteidigung wurde eine Nachforderung gemäss Art. 134 Abs. 4 StPO vorbehalten (Urk. 58 S. 36).

1.3

Gegen dieses Urteil meldete die Verteidigung des Beschuldigten mit Eingabe vom 13. Oktober 2015 fristgerecht Berufung an (Urk. 50). Die Berufungserklärung ging am 9. Februar 2016 ebenfalls fristgerecht ein (Urk. 59). Mit Verfügung vom 8. März 2016 wurde der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung des Beschuldigten zu beantragen (Urk. 62). Mit Eingabe vom 10. März 2016 teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass sie auf Anschlussberufung verzichte und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage. Weiter gab diese bekannt, dass sie sich am weiteren Verfahren nicht mehr aktiv beteiligen werde und ersuchte um Dispensation von der Berufungsverhandlung (Urk. 64).

1.4

Auf das Stellen von Beweisanträgen wurde im Vorverfahren allseits verzichtet.

1.5

In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 65), welche heute im Beisein des Beschuldigten sowie seiner amtlichen Verteidigung stattfand (Prot. II. S. 3). Vorfragen waren anlässlich der Berufungsverhandlung keine zu entscheiden (Prot. II S. 4). Im Rahmen des Beweisverfahrens reichte die Verteidigung eine CD des Stadtspitals Triemli betreffend die körperliche Untersuchung des Beschuldigten vom 20. März 2015 (LWS, Becken, Übersicht, CT Schädel/HWS) samt Beiblättern ins Recht (Prot. II S. 5). Abgesehen von der Einvernahme des Beschuldigten (Prot. II S. 5) mussten keine weiteren Beweise erhoben werden. Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 7 ff.).

2.

Umfang der Berufung

2.1

Berufung erhoben hat einzig der Beschuldigte. Der Beschuldigte lässt die Dispositivziffern 1, 2, 3, 4, 6 und 7 anfechten. Dies mit der Begründung, dass der Beschuldigte den Tatbestand der Hinderung einer Amtshandlung nicht erfüllt habe, zumal letztere von vornherein unrechtmässig und damit nichtig gewesen sei sowie die Intensität seiner Handlung zur Tatbestandsmässigkeit nicht ausgereicht habe (Urk. 59).

2.2

Bei dieser Ausgangslage ist lediglich Dispositivziffer 5 (Höhe der Entschädigung der amtlichen Verteidigung) des vorinstanzlichen Urteils nicht angefochten. Sodann hielt RA lic. iur. X._____ anlässlich der Berufungsverhandlung korrigierend fest, dass – entgegen der Berufungserklärung – auch die Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 4) nicht angefochten sei (Prot. II S. 5). Im übrigen Umfang steht der angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungsverfahrens unter Berücksichtigung des Verschlechterungsverbotes zur Disposition (Art. 391 Abs. 2 StPO).

3.

Formales

3.1

Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils explizit Erwähnung findet.

3.2

Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6B_170/2011 vom 10. November 2011 E. 1.2.). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (BGE 139 IV 179 E. 2.2, BGE 138 IV 81 E. 2.2, je mit Hinweisen).

4.

Sachverhalt

4.1

Die Vorinstanz hat die Anklagevorwürfe korrekt zusammengefasst (Urk. 58 S. 4 f.). Darauf kann vorab verwiesen werden. Ebenso verwiesen werden kann auf die korrekten theoretischen Ausführungen zur beweismässigen Ausgangslage (Urk. 58 S. 15 ff.).

4.2

Während dem die Anklage davon ausging, dass der Beschuldigte anlässlich der Verhaftung wild um sich geschlagen und nach den Genitalien des verhaftenden Polizeibeamten B._____ getreten, anlässlich welchem Gerangel sich der Polizeibeamte C._____ diverse Schürfungen und Prellungen zugezogen habe (Urk. 39 S. 2), kommt die Vorinstanz zum Schluss, dass sich der Beschuldigte zwar heftig gegen die Verhaftung gewehrt habe, sich aber der Tritt gegen den Polizeibeamten B._____ ebenso wenig erstellen liesse wie die Verursachung der Verletzungen des Polizeibeamten C._____ durch den Beschuldigten (Urk. 58 S. 29).

4.3

An dieses Ergebnis der Würdigung der Beweismittel ist die Berufungsinstanz nicht gebunden. Insbesondere stellt sich bei einer anderen Würdigung der Beweismittel die Frage der "reformatio in peius" nicht. Massgeblich für die Frage, ob eine unzulässige reformatio in peius vorliegt, ist das Dispositiv. Der Rechtsmittelinstanz ist es hingegen nicht untersagt, sich in ihren Erwägungen zur rechtlichen Qualifikation zu äussern, wenn das erstinstanzliche Gericht von einer abweichenden Sachverhaltswürdigung oder falschen rechtlichen Überlegungen ausging. Entscheidend ist, dass sich dies im Dispositiv nicht in einem schärferen Schuldspruch niederschlägt und auch nicht zu einer härteren Strafe führt, wenn ausschliesslich die beschuldigte oder verurteilte Person ein Rechtsmittel ergriff (BGE 139 IV 282 E. 2.4.1 ff; Urteil des Bundesgerichts 6B_199/2011 vom 10. April 2012, E. 8.3.2). Damit ist aber auch gesagt, dass, unabhängig vom Resultat der Beweiswürdigung und vom Sachverhalt, welcher der Urteilsfällung zugrunde gelegt wird, vorliegend eine Verurteilung wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte nicht mehr in Frage kommt, da dies mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe sanktioniert wird (Art. 285 Abs. 1 StGB), wohingegen die Hinderung einer Amtshandlung lediglich mit einer Geldstrafe von maximal 30 Tagessätzen bestraft wird (Art. 286 Abs. 1 StGB).

Im Folgenden ist somit zu überprüfen, von welchem Sachverhalt auszugehen ist.

4.4

Die Vorinstanz hat die Beweismittel korrekt aufgezählt und ebenso korrekt festgehalten, dass diese uneingeschränkt, das heisst, auch zulasten des Beschuldigten verwertbar sind (Urk. 58 S. 5 f.).

4.5

Da der Beschuldigte den Anklagesachverhalt auch vor Berufungsgericht bestreitet, ist dieser gestützt auf die zur Verfügung stehenden Beweismittel zu erstellen. Die Vorinstanz hat die einzelnen Beweismittel korrekt wiedergegeben und einer ausführlichen und zutreffenden Würdigung unterzogen. Es kann deshalb vorab vollumfänglich darauf verwiesen werden, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden (Urk. 58 S. 7 ff.).

4.6

Wie die Vorinstanz zutreffend aufzeigte, hat der Beschuldigte den Anklagevorwurf während des gesamten Verfahrens konsequent bestritten und sämtliche Verantwortung auf die beim Vorfall involvierten Polizisten und ihr Verhalten abgeschoben (Urk. 58 S. 18). Dabei sind klare Dramatisierungstendenzen erkennbar. So hielt er etwa fest, dass er – als er aus der Wohnung gekommen sei – "gleich halb Tod" geschlagen worden sei (Urk. 4 S. 7). Ebenso fällt auf, dass der Beschuldigte bei der Polizei einerseits ausgeführt hatte, dass die Verhaftung ruhig abgelaufen sei, allerdings stets eingestand, laut und aufgeregt bzw. sehr aufgeregt gewesen und zusätzlich noch provoziert worden zu sein. Allerdings stellte er konstant in Abrede, aggressiv gewesen zu sein (Urk. 4 S. 3, 5 f., 7; Prot. I S. 13; Urk. 69 S. 8). Ansonsten will der Beschuldigte gar nichts gemacht haben bzw. insgesamt fünfmal daran gehindert worden sein, der Aufforderung der Polizei, seinen Ausweis zu zeigen, nachzukommen (Urk. 69 S. 12). Ebenso stellt er sich auf den Standpunkt, sich gegen die Verhaftung nicht gewehrt zu haben (Urk. 4 S. 6 f.). Auf Vorhalt, dass es nicht einsichtig sei, weshalb die Polizisten ihn gerade an der Handlung hätten hindern sollen, welche sie von ihm verlangt hatten, reagierte der Beschuldigte ausweichend bzw. mit dem Vorwurf, dass auch der Vorwurf gegen ihn komisch sei (Urk. 69 S. 9 f.). Sodann fällt auf, dass der Beschuldigte diesen Einwand, wonach er daran gehindert worden sei, seinen Ausweis zu zeigen, nicht bereits bei der ersten polizeilichen Einvernahme vorgebracht hatte (Urk. 58 S. 24). Dort antwortete er auf die Frage, ob er der Aufforderung, sich auszuweisen nachgekommen sei, mit einem blossen Nein. Auf erneute Frage gab er schliesslich an, von hinten hinterhältig angegriffen und niedergeprügelt worden zu sein (Urk. 4 S. 3 f.). Dass der vor ihm stehende Polizist fünfmal seine Hand runtergeschlagen habe und er deshalb nicht in der Lage gewesen sei, den Ausweis zu zeigen, brachte er erst anlässlich der Hauptverhandlung vor (Prot. I S. 12). Gleiches gilt in Bezug auf die erst vor Berufungsgericht vorgebrachte Behauptung des Beschuldigten, wonach er ein bis zwei Schritte rückwärts gemacht habe, woraufhin der Polizist wieder näher zu ihm gekommen sei (Urk. 69 S. 11). Schliesslich passt nicht, wenn der Beschuldigte sich absolut passiv verhalten ha-

ben will, die Polizei ihn aber zusätzlich mit Fussfesseln sicherte (Urk. 58 S. 19) und es mehrere Polizisten brauchte, um ihn ruhig zu stellen.

4.7

Gleichwohl stellt sich auch die als Zeugin einvernommene Schwester des Beschuldigten, D._____, auf den Standpunkt, dass ihr Bruder gar nichts gemacht habe (Urk. 20 S. 3 f.). Dass der Beschuldigte daran gehindert worden sei, seinen Ausweis zu zeigen, behauptete sie indessen nicht. Sie führte lediglich aus, dass der Beschuldigte die Polizisten aufgefordert habe, Abstand zu nehmen und den von ihm verlangte Ausweis erst zeigen werde, wenn diese seiner Aufforderung nachgekommen seien, woraufhin diese ihm erklärt hätten, dass sie keinen Abstand nehmen könnten. Schliesslich habe der hinter dem Beschuldigten stehende Polizist den Beschuldigten niedergeschlagen, woraufhin dieser zu Boden gefallen sei. Dann seien drei Polizisten auf ihn losgegangen, hätten ihn zu Boden gedrückt, getreten und geschlagen (Urk. 20 S. 3; Urk. 58 S. 14, 22). Die Zeugenaussagen der Mutter des Beschuldigten, E._____ (Urk. 21), decken sich im Wesentlichen mit der Sachdarstellung von D._____. Insbesondere beschränkt auch sie sich darauf, das Verhalten der Polizisten anzuprangern, ohne aber auszuführen, wie sich der Beschuldigte verhalten habe, wobei sie allerdings festhielt, nicht von Beginn weg anwesend gewesen zu sein (Urk. 58 S. 23).

4.8

Die stark zugunsten des Beschuldigten ausgefallene Sachdarstellung der Mutter und der Schwester des Beschuldigten steht den ebenso in sich stimmigen Ausführungen der Polizisten diametral entgegen. Anzumerken ist, dass derjenige Polizeifunktionär, der dem Beschuldigten gemäss Anklagesachverhalt den Kniestich versetzt haben soll, nie befragt worden ist. Die übrigen Polizisten sagten aber allesamt widerspruchsfrei aus, wie dies die Vorinstanz zutreffend aufgezeigt hat (Urk. 58 S. 9 ff). Aus ihren Aussagen geht klar hervor, dass der Beschuldigte aggressiv gewesen sei und mit einer Hand in die Jacke gegriffen habe, obwohl sie ihm gesagt hätten, dies zu unterlassen. Sodann sei der Beschuldigte auf den Polizisten F._____ zugegangen, was seitens der Polizisten als Angriff interpretiert worden sei, weshalb der Polizeifunktionär C._____ den Polizisten zu Boden geführt habe, wobei sich der Beschuldigte massiv gewehrt bzw. wild um sich ge- schlagen habe, weshalb sie zusätzlich zu den Handschellen auch noch Fussfesseln hätten anbringen müssen (Urk. 58 S. 10-14 mit Verweisen).

4.9

Dass der Beschuldigte zumindest versucht hatte, mit seiner Hand in seine Jackentasche zu greifen, stellt – wie gesehen – auch der Beschuldigte nicht in Abrede. Wie bereits vor Vorinstanz führte er auch vor Berufungsgericht aus, dass er zwei Handys gehabt habe, eines davon in der rechten Hand. Dieses Handy habe er in die Jacken- bzw. Hosentasche getan und in der Folge versucht, sein anderes Handy mit der Handyhülle und den Ausweisen darin aus der linken Innentasche der Jacke zu nehmen, woran er dann aber gehindert worden sei (vgl. vorstehende Erw. 4.6, Urk. 58 S. 7 f., Urk. 69 S. 7 f.). Abgesehen von der Ungereimtheit, wonach er anlässlich der polizeilichen Einvernahme noch ausgeführt hatte, dass er mit dem Handy seinen Anwalt habe anrufen wollen, ist aus seinen Aussagen abzuleiten, dass seine Hände – wie auch von den Polizisten dargelegt – zumindest zeitweise in der Jacken- bzw. Hosentasche waren, da er ja unbestrittenermassen das eine Handy versorgt hatte, bevor er das andere hervornehmen wollte. Wie bereits von der Vorinstanz erstellt, waren seine Hände demnach nicht jederzeit sichtbar (Urk. 58 S. 18 f. mit Verweisen).

4.10

Insgesamt ist somit davon auszugehen, dass der Beschuldigte sich aus verständlicher Sicht der Polizei nicht kontrollieren lassen und seinen Ausweis nicht zeigen wollte. Die Polizisten haben glaubhaft dargelegt, dass sie das Verhalten des Beschuldigten von Beginn weg als aggressiv eingeschätzt haben. Vor dem Hintergrund, dass auch der Beschuldigte eingestand, dass er sehr aufgeregt und laut gewesen und von den Polizisten noch zusätzlich provoziert worden sei, ist diese Einschätzung nachvollziehbar. Fest steht sodann, dass der Polizeibeamte C._____ den Beschuldigten daraufhin zu Boden geführt hatte und sie den Beschuldigten hernach mit Hand- und Fussfesseln arretierten. Sämtliche einvernommenen Polizeifunktionäre führten glaubhaft aus, dass dieses zu Bodenführen als notwendig erachtet worden sei, weil der Beschuldigte auf den Polizisten F._____ zugegangen und dies übereinstimmend als Angriff gewertet worden sei. Ein solcher Vorgang ist lebensnah und die Reaktion der Polizisten nachvollziehbar, insbesondere auch deshalb, weil die Polizisten nicht wissen konnten, was sich in der Jackentasche des Beschuldigten befand. Sodann stellt auch die Verteidigung nicht in Abrede, dass der Beschuldigte durchaus bedrohlich wirken könne (Urk. 72 S. 4). Nicht erstellt werden kann hingegen, ob der Beschuldigte – wie in der Anklageschrift umschrieben – den vor ihm stehenden Polizisten tatsächlich angreifen wollte oder ob das Verhalten des Beschuldigten seitens der Polizeifunktionäre missinterpretiert worden war und es sich lediglich um einen vermeintlichen Angriff handelte. Schliesslich haben die Polizisten glaubhaft dargelegt, dass sich der Beschuldigte gegen die Verhaftung heftig gewehrt und wild um sich geschlagen habe. Dafür spricht auch der Umstand, dass sie Fussfesseln anbringen mussten. Vor dem Hintergrund, dass der Beschuldigte eingestandenermassen sehr aufgeregt und aus seiner Sicht von den Polizisten provoziert worden war, erscheint es demgegenüber nicht überzeugend, wenn der Beschuldigte, seine Schwester und auch seine Mutter pauschal vorgeben, dass der Beschuldigte überhaupt nichts gemacht habe und auch nicht aggressiv gewesen sei. Damit ist dem vorinstanzlichen Schluss zu folgen, wonach sich die im Kern deckungsgleichen Beschreibungen der Polizisten als überzeugend erweisen und durch die

widersprüchlichen Aussagen des Beschuldigten und die detailarmen sowie einseitigen Ausführungen von D._____ und E._____ nicht entkräftet werden können (Urk. 58 S. 23 ff.). Mit der Vorinstanz nicht rechtsgenügend erstellt ist hingegen, dass der Beschuldigte mit dem Fuss gegen den Polizisten B._____ getreten hat, dieser nur mit einem ausweichenden Schritt einen Treffer verhindern konnte und dabei sein rechtes Knie verdreht hat (Urk. 58 S. 27 f.). Weiter geht aus den Akten nicht hervor, ob der Polizist B._____ das Knie auf dem Fussboden aufgeschlagen hat und wie der Polizist C._____ sich diverse Schürfungen und Prellungen zugezogen hat. Insofern ist der Anklagesachverhalt zu korrigieren. Im Übrigen ist er gestützt auf die Aussagen der Polizisten erstellt.

5.

Rechtliche Würdigung

5.1

Die Vorinstanz würdigt das Verhalten des Beschuldigten, nämlich das um sich Schlagen des Beschuldigten anlässlich der Verhaftung, als Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB (Urk. 58 S. 29).

5.2

Die amtliche Verteidigung sieht den Tatbestand nicht erfüllt, da einerseits die Intensität der Tathandlung nicht ausreiche und die Amtshandlung von vornherein unrechtmässig und damit nichtig gewesen sei (Urk. 59). Das Verhalten des Beschuldigten sei nicht tatbestandsmässig und wenn man von der Tatbestandsmässigkeit ausgehen wollte, gerechtfertigt (Urk. 72 S. 2). Aus den Akten gehe klar hervor, dass keiner der Polizeibeamten dem Beschuldigten gesagt habe, dass er verhaftet werde. Ebenso sei er nicht über seine Rechte aufgeklärt worden. Es gehe nicht an, dass der Beschuldigte für etwas bestraft werden soll, was er gar nicht gemacht haben könne, weil ihm gar nicht mitgeteilt worden sei, dass eine Amtshandlung stattfinde. Das Handeln der Polizisten sei klar unverhältnismässig, was schon daraus hervorgehe, dass eine Spezialeinheit ausgerückt sei. Die Verhaftung sei nicht nötig gewesen und die Situation hätte auch anders geklärt werden können (Urk. 72 S. 2-4).

5.3

Im Gegensatz zu Art. 285 StGB, der Gewalt und Drohung oder Tätlichkeit gegen den Amtsträger voraussetzt, kommt Art. 286 einerseits bei aktivem Widerstand ohne genannte Mittel und andererseits bei sogenanntem passivem Widerstand zur Anwendung. Dabei bedarf das aktive Störverhalten einer gewissen Intensität (BSK StGB II-Heimgartner, 3. Auflage 2013, Art. 286 N 7). Der klassische Fall dieses Störverhaltens, welches zwar bereits eine gewisse Intensität aufweist, aber noch keine Gewalt, Drohung oder Tätlichkeit darstellt, ist das Herumfuchteln mit den Händen anlässlich der Festnahme (Trechsel/Vest, StGB PK, 2. Auflage 2013, Art. 286 N 3). Unter Herumfuchteln ist das blosse Bewegen von Armen und Händen zu verstehen, welches nicht gezielt und ohne Kraftaufwand geschieht. Eine weniger intensive Art der Bewegung ist nicht denkbar und damit zielt die Argumentation der Verteidigung, wonach die Tathandlungen des Beschuldigten die notwendige Intensität nicht erreicht hätten, von vornherein ins Leere. Ganz abgesehen davon ist aber vom erstellten Sachverhalt auszugehen, wonach der Beschuldigte nicht nur herumgefuchtelt, sondern um sich geschlagen hat, was von höherer Intensität ist. Der Frage, ob das Herumschlagen des Beschuldigten noch als Hinderung einer Amtshandlung oder bereits als Gewalt und Drohung gegen Beamte zu qualifizieren ist, braucht nicht weiter nachgegangen werden, da sich eine strengere rechtliche Würdigung aufgrund des Verbots der reformatio in peius verbietet.

5.4

Nicht gefolgt werden kann dem Einwand der Verteidigung, wonach sich der Beschuldigte gar nicht tatbestandsmässig habe verhalten können, da ihm die Amtshandlung nicht angekündigt worden sei, weshalb – entgegen der bundesrechtlichen Vorgaben – keine hinreichend konkretisierte Amtshandlung vorgelegen habe (Urk. 72 S. 2, 4). Wie auch die Verteidigung nicht in Abrede stellt, ist von zwei Amtshandlungen auszugehen, wovon erstere – die Ausweiskontrolle – unzweifelhaft angekündigt worden war (Prot. II S. 6). Indem sich der Beschuldigte aber geweigert hatte, seine mitgeführten Ausweispapiere vorzuzeigen, hat er den reibungslosen Ablauf dieser – gemäss § 21 Abs. 2 PolG sowie Art. 215 StPO in der Amtsbefugnis der Polizisten liegenden – Amtshandlung gestört. Erst dann erfolgte die Arretierung und Verhaftung des Beschuldigten, da sich die Polizisten aufgrund des Verhaltens des Beschuldigten bedroht gefühlt hatten und erst dann wehrte sich der Beschuldigte gegen die Arretierung. Dass der Beschuldigte nicht bereits vor der Arretierung über die vorläufige Festnahme im Sinne von Art. 217 StPO orientiert worden war, ist nicht zu beanstanden, da – zumindest nach der damaligen Einschätzung der Polizisten – Gefahr im Verzug war. Dabei ist festzuhalten, dass das Verletzungsbild des Beschuldigten (vgl. Urk. 69 S. 10, 70 und 71/1-2) für Dritte nicht erkennbar war, was es den Polizisten verunmöglichte, darauf speziell Rücksicht zu nehmen und die Intensität ihrer Handlungen anzupassen.

5.5

In objektiver Hinsicht hat somit der Tatbestand der Hinderung einer Amtshandlung als erfüllt zu gelten.

5.6

In subjektiver Hinsicht geht die Vorinstanz davon aus, dass der Beschuldigte durch das Herumschlagen die Verhaftung habe verhindern oder erschweren wollen und dies zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 58 S. 32).

5.7

Es liegt bei ungeständigen Beschuldigten in der Natur der Sache, dass über die subjektiven Elemente – insbesondere das Motiv – einer Tat, wenig bekannt wird. Oft kann aber aufgrund der äusseren Umstände und der äusserlich wahrnehmbaren Handlungen auf die inneren Vorgänge geschlossen werden. So auch vorliegend: Sein gesamtes Verhalten, angefangen von seinem lautstarken Auftreten über die Anweisung an die Polizei, Abstand zu halten bis zum um sich schlagen, lässt keine andere Interpretation als diejenige der Vorinstanz zu, wonach er sich mit Wissen und Willen der Personenkontrolle sowie der Verhaftung hat widersetzen oder diese zumindest hat erschweren wollen oder dies zumindest in Kauf genommen hat.

5.8

Im Rahmen der Überprüfung der subjektiven Tatbestandselemente ist auch auf den Einwand der Verteidigung einzugehen, mit welchem der Beschuldigte geltend machen lässt, dass die Amtshandlung von vornherein unrechtmässig und damit nichtig und damit sein Handeln nicht tatbestandsmässig sei (Urk. 59). Da dem Beschuldigten nie gesagt worden sei, dass er verhaftet werde, habe er den subjektiven Tatbestand gar nicht erfüllen können, weil er gar nicht gewusst habe, dass eine Amtshandlung stattfinde (Urk. 72 S. 4).

5.9

Diese Einwände zielen ins Leere. Zwar befindet sich in einem den Vorsatz ausschliessenden Sachverhaltsirrtum, wer glaubt, die Amtshandlung sei offensichtlich rechtswidrig oder gar nichtig (Trechsel/Vest, a.a.O., Art. 286 N 8). Es ergeben sich allerdings keine Hinweise dafür, dass der Beschuldigte diesbezüglich geirrt hat. Dies behauptete er ja schliesslich nicht einmal selbst. Es war ihm stets bewusst, dass es sich bei den Verhaftenden um Polizisten handelte, diese vorgängig seinen Ausweis verlangt hatten und dass die Arretierung eine Verhaftung war. Davon ausgehen, dass der eigentliche Verhaftungsvorgang nichtig war, durfte der Beschuldigte unter den gegebenen Umständen somit nicht. Denn Verhaftungen sind nur dann nichtig, wenn sie ohne gesetzliche Grundlage erfolgen und damit den Tatbestand der Freiheitsberaubung erfüllen. Fehleinschätzungen in Bezug auf das Vorliegen der Festnahmevoraussetzungen sind allerdings nur bei eindeutiger Überschreitung des Ermessens gesetzeswidrig (BSK StGB II- Heimgartner, a.a.O., vor Art. 285 N 22). Davon kann vorliegend nicht die Rede sein. Gemäss § 16 Abs. 1 lit. a. PolG darf die Polizei eine Person mit Fesseln sichern, wenn der begründete Verdacht besteht, sie werde Menschen angreifen, Widerstand gegen polizeiliche Anordnungen leisten, Tiere verletzen, Gegenstän- de beschädigen oder solche einer Sicherstellung entziehen (vgl. auch Art. 200 StPO). Nachdem der Beschuldigte sich anlässlich der polizeilichen Kontrolle nicht kontrollieren liess und gegenüber den Polizisten aggressiv auftrat, ist es nachvollziehbar, dass sein Schritt auf den Polizeibeamten F._____ zu bei allen anwesenden Polizeibeamten den Verdacht begründete, dass er sie angreifen werde. Unter diesen Umständen war die Verhaftung rechtens und der Beschuldigte hatte auch keine Veranlassung, daran zu Zweifeln. Dies umso mehr, als der Beschuldigte, was die Vorakten zur genüge belegen, schon oft verhaftet werden musste und er diesbezüglich erfahren ist.

5.10

Für das Vorliegen von Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe liegen keine Hinweise vor, weshalb der Beschuldigte der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen ist.

6.

Strafzumessung

6.1

Die Ausführungen der Vorinstanz hinsichtlich der Grundlagen der Strafzumessung erweisen sich als vollumfänglich zutreffend und es kann somit, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, vollumfänglich darauf verwiesen werden (Urk. 58 S. 32 f.).

6.2

Bei der Tatkomponente geht die Vorinstanz beim objektiven Verschulden von einem schweren aus, was sie dazu führt, die Einsatzstrafe auf 20 Tagessätze festzusetzen. In dieser Beurteilung ist ihr zu folgen, denn eine Verhaftung wie die vorliegende ist, anders als andere Amtshandlungen, wie etwa das Zustellen eines Zahlungsbefehls, eine solche, die der Sicherung der hohen Rechtsgüter Leib und Leben dient. Zudem war die Dauer bereits von einer gewissen Länge, wenngleich in anderem Zusammenhang, etwa bei Besetzungen von Geländen, weit längere Hinderungshandlungen denkbar sind. Dasselbe gilt auch hinsichtlich der Anzahl Personen welche an der Amtshandlung gehindert wurden. Vorliegend waren es deren Vier, was bereits eine gewisse, aber noch nicht sehr hohe Anzahl ist, wie dies beispielsweise bei der Hinderung einer Räumung eines besetzen Geländes der Fall wäre. Schliesslich fällt ins Gewicht, dass sein Widerstand nicht nur passiv, sondern bereits aktiv und zwar zumindest im Grenzbereich zur Gewalt und

Drohung gegen Beamte war, weshalb es sich rechtfertigt, vorliegend die Einsatzstrafe im oberen Bereich mit 20 Tagen festzusetzen.

Hingegen beurteilt die Vorinstanz das subjektive Verschulden als lediglich leicht, da sein Vorgehen nicht geplant und sich aus einer emotionalen Auseinandersetzung heraus entwickelt habe. Weiter sei auch zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte bereits in der Vergangenheit eine schwierige Beziehung zu Polizeibeamten aufgebaut habe und er wegen seinen Verletzungen grosse Angst verspürt habe (Urk. 58 S. 33).

Diese Beurteilung erweist sich als sehr wohlwollend. In Bezug auf das geltend gemachte Motiv der Angst ist zu bemerken, dass sich sein ganzes Verhalten als alles andere denn ängstlich erwiesen hat. Wer Angst vor Polizeigewalt hat, versucht zu fliehen oder verhält sich kooperativ und nicht in der Art des Beschuldigten, welche eine Situation garantiert zum Eskalieren bringt und den Einsatz von Gewalt provoziert. Würde dieser Argumentation gefolgt, würden renitente Bürger für ihr Verhalten geradezu belohnt. Auf der anderen Seite ist dem Beschuldigten zuzugestehen, dass er aufgrund seines angeschlagenen körperlichen Gesundheitszustandes (vgl. Urk. 69 S. 10, 70 und 71/1-2) offenbar besonders empfindlich auf mögliche Gewaltanwendungen reagiert. Zu berücksichtigen ist, dass der Beschuldigte gemäss eigenen Aussagen gegenüber der Polizei ein Feindbild aufgebaut hat, was ihn die Situation offenbar falsch einschätzen und ihn sehr aufgeregt reagieren liess (vgl. etwa Urk. 4 S. 3 ff.; Prot. I S. 12; Urk. 69 S. 4 f., 8-10, 12 f., 15; Prot. II S. 6).

6.3

Da aufgrund des Verschlechterungsverbots eine Erhöhung der Strafe nicht zulässig ist, erübrigt sich die vertiefte Auseinandersetzung mit dem subjektiven Verschulden, denn die Strafe ist, wie die Vorinstanz zu Recht ausgeführt hat, wegen der drei, wovon zwei einschlägigen, Vorstrafen deutlich zu erhöhen. Daran ändern auch seine persönlichen Verhältnisse nichts, die sich gemäss den Ausführungen des Beschuldigten seit der Hauptverhandlung nicht massgeblich verändert haben, weshalb darauf verwiesen werden kann (Urk. 69 S. 2, Urk. 58 S. 34). Zwar machte der Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung geltend, dass sich seine gesundheitliche wie auch finanzielle Situation verschlechtert habe. Strafzu- messungstechnisch ist dieser Umstand allerdings neutral zu werten. Insbesondere lebte er gemäss eigenen Angaben damals wie heute von der Sozialhilfe (Urk. 58 S. 34, Urk. 69 S. 2 ff.). Da der Beschuldigte nicht geständig ist, fällt eine Strafminderung unter diesem Titel ausser Betracht. Ebenso kann der Beschuldigte keine Reue und Einsicht für sich reklamieren.

6.4

Aus den vorgenannten Gründen muss es bei der vorinstanzlich festgelegten 13 Tagessätzen sein Bewenden haben, obwohl sich die Reduktion wegen der subjektiven Komponenten als wohlwollend erweist.

6.5

Aufgrund der angespannten finanziellen Situation ist der Tagessatz auf Fr. 10.– anzusetzen. Der Anrechnung von 3 Tagen erstandener Untersuchungshaft steht nichts entgegen (Art. 51 StGB).

7.

Vollzug

Auch diesbezüglich kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 58 S. 35 f.). Der Beschuldigte hat sich durch die teilweise einschlägigen Vorstrafen nicht vor weiterer Delinquenz abhalten lassen. Auch sein Verhalten im vorliegenden Verfahren zeugt von erheblicher Uneinsichtigkeit, so dass nicht davon auszugehen ist, dass er sich durch eine bedingte Strafe hinreichend beeindrucken lässt.

8.

Kosten- und Entschädigungsfolgen

8.1

Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsregelung (Ziff. 4 - 7) zu bestätigen.

8.2

Da der Beschuldigte – abgesehen von der Tagessatzhöhe – mit seiner Berufung vollumfänglich unterliegt, sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, welche auf die Gerichtskasse zu nehmen sind, unter Vorbehalt einer Nachforderung nach Art. 135 Abs. 4 StPO. Die Senkung der Tagessatzhöhe wurde vom Beschuldigten nicht beantragt, sondern erfolgte in Ausübung des richterlichen Ermessens, wes- halb dies nicht zu einer teilweisen Übernahme der Kosten durch die Staatskasse führt (Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO).