Mehrfache, teilweise versuchte Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte

I. Prozessuales

1.

Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 15. Juni 2016 wurde der Beschuldigte wegen mehrfacher, teilweise versuchter Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, schuldig gesprochen und zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 8 Monaten, wovon 231 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafantritt erstanden waren, verurteilt. Es wurde eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. Zu diesem Zweck wurde die Freiheitsstrafe aufgeschoben. Ferner wurde die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 9. April 2014 für eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– angesetzte Probezeit von 2 Jahren um ein Jahr verlängert. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. Mai 2014 für eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.– angesetzte Probezeit von 2 Jahren wurde um ein Jahr verlängert (Urk. 79 S. 25).

2.

Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte durch seinen amtlichen Verteidiger mit Eingabe vom 24. Juni 2016 innert der gesetzlichen Frist Berufung an (Urk. 41). Gleichzeitig stellte er ein Haftentlassungsgesuch. Mit Beschluss vom 6. Juli 2016 wies das Bezirksgericht das Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten ab. Es entliess ihn aus dem vorzeitigen Strafvollzug und versetzte ihn in Sicherheitshaft (Urk. 49). Die dagegen erhobene Beschwerde wies die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich mit Beschluss vom 29. Juli 2016 ab (Urk. 64). Gegen den Haftentscheid des Obergerichts erhob der Beschuldigte Be- schwerde ans Bundesgericht und beantragte umgehende Entlassung aus dem vorzeitigen Massnahmevollzug. Als Ersatzmassnahme sei eine ambulante psychiatrische Behandlung anzuordnen. Mit Verfügung des Amtes für Justizvollzug vom 29. Juli 2016 wurde der Beschuldigte per 9. August 2016 im Rahmen des vorzeitigen Massnahmeantrittes im Sinne von Art. 59 StGB in die Klinik Münsterlingen eingewiesen (Urk. 66). Mit Urteil vom 21. September 2016 schliesslich wies das Bundesgericht die Beschwerde ab (Urk. 77). In der Folge wurde dem Beschuldigten bzw. seinem amtlichen Verteidiger am 14. September 2016 das begründete Urteil zugestellt (Urk. 78/2). Mit Eingabe vom 30. September 2016 reichte der amtliche Verteidiger fristgerecht die schriftliche Berufungserklärung ein und beantragte, es sei Dispositivziffer 2 des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben und der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen à Fr. 30.– zu bestrafen. Die Geldstrafe sei in Abänderung von Dispositivziffer 3 zu vollziehen und es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Strafe verbüsst bzw. bezahlt sei. Es sei in Aufhebung von Dispositivziffer 4 (Anordnung einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 59) eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB anzuordnen. Dispositivziffer 5 sei ersatzlos zu streichen. Weiter seien in Abänderung von Dispositivziffern 6 und 7 die beiden Strafbefehle zu widerrufen und es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Strafen verbüsst bzw. bezahlt seien. Schliesslich seien in Aufhebung von Dispositivziffer 10 die Kosten der amtlichen Verteidigung definitiv abzuschreiben (Urk. 80 S. 2). Mit Präsidialverfügung vom 24. Oktober 2016 wurde den Privatklägern und der Staatsanwaltschaft eine Kopie

der Berufungserklärung zugestellt und diesen Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären (Urk. 84). Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 27. Oktober 2016 auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. Gleichzeitig ersuchte sie um Dispensation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung (Urk. 86). Die Privatkläger liessen sich innert Frist nicht vernehmen.

3.

Die Verteidigung focht mit der Berufung vorab die Strafhöhe und die Anordnung einer stationären Behandlung im Sinne von Art. 59 StGB an. Unangefochten blieben dagegen der Schuldpunkt (Dispositivziffer 1), die Festsetzung der Kosten und deren Auferlegung (Dispositivziffern 8 und 9), mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung. Bezüglich der Dispositivziffern 1, 8 und 9 ist der Entscheid der Vorinstanz somit in Rechtskraft erwachsen (Art. 404 Abs. 1 StPO; vgl. auch Prot. II S. 4), was heute formell mit Beschluss festzustellen ist.

II. Sanktion

1.

Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit 8 Monaten Freiheitsstrafe (Urk. 79 S. 25). Die Verteidigung beantragt mit der Berufung, der Beschuldigte sei lediglich mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen à Fr. 30.– zu bestrafen (Urk. 80 S. 2; Urk. 97 S. 1).

2.

Die Vorinstanz hat die theoretischen Strafzumessungsregeln korrekt dargetan und den Strafrahmen richtig abgesteckt. Auf diese Erwägungen kann vorab zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 79 S. 7 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).

3.

Die Vorinstanz erwog mit Blick auf die Strafzumessung zusammengefasst, dass die objektive Tatkomponente als nicht leicht zu qualifizieren und eine hypothetische Einsatzstrafe von 12 Monaten angemessen sei. Dieser Einschätzung kann gefolgt und vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 79 S. 9; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der Argumentation der Verteidigung, das objektive Verschulden wiege leicht (Urk. 97 S. 2), kann angesichts des Umstandes, dass der Beschuldigte über einen längeren Zeitraum von rund 1 ½ Monaten (teilweise) massive Todesdrohungen ausgesprochen hat, nicht gefolgt werden.

4.

Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte mindestens mit Eventualvorsatz handelte. Zu den Drohungen ergibt sich aus dem Gutachten, dass der Beschuldigte seit Jahren an einer hebephrenen Schizophrenie leidet und dadurch seine Steuerungsfähigkeit zur Zeit der Taten in mittlerem Grad eingeschränkt war (Urk. 13/12 S. 56). Diese Feststellung des Gutachters muss zu einer Reduktion des subjektiven Verschuldens führen. Die subjektive Tatschwerde relativiert nach dem Gesagten die objektive Tatschwere deutlich. Zutreffend erwog die Vorinstanz hierzu, die eingeschränkte Steuerungsfähigkeit sei stark mindernd zu berücksichtigen. Wenn sie dann – ausgehend von einem nicht leichten Verschulden nach der objektiven Tatschwere – insgesamt auf ein nicht mehr leichtes Verschulden (unter Einbezug der objektiven Tatschwere) schliesst, kann dies nicht übernommen werden. Vielmehr ist das Verschulden unter Berücksichtigung sowohl der objektiven als auch der subjektiven Tatschwere insgesamt als eher leicht einzustufen. Nichtsdestotrotz reduziert die Vorinstanz die Einsatzstrafe von zwölf auf neun Monate. Dem und den anderen Erwägungen ist im Übrigen zuzustimmen (Urk. 79 S. 9 und 10; Art. 82 Abs. 4 StPO).

5.

Was die Täterkomponente anbelangt, hat die Vorinstanz die persönlichen Verhältnisse und den Werdegang des Beschuldigten zutreffend zusammengefasst und wiedergegeben. Auf diese Erwägungen kann verwiesen werden (Urk. 79 S. 10 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO), zumal sich anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung keine relevanten Ergänzungen ergaben (Urk. 96). Insgesamt ist zu konstatieren, dass sich aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten und aus seinem Werdegang keine zusätzlichen strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten lassen, welche nicht bereits bei der Beurteilung der subjektiven Tatkomponente strafmindernd berücksichtigt worden sind.

6.

Der Beschuldigte weist zwei Vorstrafen auf, wovon eine einschlägig ist (Urk. 82). Diese Vorstrafen und die Tatsache, dass er während zwei laufenden Probezeiten erneut delinquierte, sind straferhöhend im Umfang von rund vier Monaten zu werten.

7.

Wie die Vorinstanz richtig vermerkt, ist es bei einigen der heute zu behandelnden Taten beim vollendeten Versuch geblieben, was strafmindernd im Umfang von zwei Monaten zu berücksichtigen ist (Urk. 79 S. 11).

8.

Das Geständnis des Beschuldigten hat die Vorinstanz zu Recht strafmindernd berücksichtigt. Sein Nachtatverhalten muss zu einer Reduktion der Strafe von ca. drei Monaten führen, zumal er auch heute nochmals erklärte, seine Taten zu bereuen (Urk. 96 S. 6). Mit der Vorinstanz ist somit davon auszugehen, dass die strafmindernden Faktoren die straferhöhenden ganz leicht überwiegen, wes- halb die Reduktion der Einsatzstrafe von neun Monaten nach den Tatkomponenten aufgrund der Täterkomponenten auf acht Monate angemessen ist.

9.

Die Vorinstanz erwog mit Blick auf die Bestimmung der Strafart, dass angesichts der nicht mehr leichten Delinquenz des Beschuldigten und der Tatsache, dass die Ausfällung von Geldstrafen den Beschuldigten bisher in keiner Weise davon abgehalten hätten, erneut zu delinquieren, die Ausfällung einer Freiheitsstrafe rechtfertigen würde. Entgegen der Verteidigung, die moniert, bedingte Geldstrafen könnten ihre Wirkung gar nicht präventiv entfalten (Urk. 97 S. 3), ist der Ansicht der Vorinstanz zuzustimmen. Es kann vollumfänglich auf deren Erwägungen verwiesen werden (Urk. 79 S. 12; Art. 82 Abs. 4 StPO).

10.

Zusammengefasst erscheint eine Freiheitsstrafe von 8 Monaten dem Verschulden des Beschuldigten als angemessen. In Anwendung von Art. 51 StGB ist die erstandene Untersuchungshaft, der vorzeitige Strafantritt und die Sicherheitshaft bis 9. August 2016 im Umfang von 286 Tagen an diese Freiheitsstrafe anzurechnen. Ferner ist davon Vormerk zu nehmen, dass sich der Beschuldigte seit 9. August 2016 im vorzeitigen Massnahmevollzug befindet (Urk. 66).

11.

Von einer günstigen Legalprognose bzw. dem Fehlen einer ungünstigen Legalprognose im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB kann aufgrund der Massnahmebedürftigkeit des Beschuldigten nicht ausgegangen werden, zumal der Facharzt in seinem Gutachten vom 10. März 2016 zum Schluss kam, es bestehe die Gefahr, dass der Beschuldigte erneut Straftaten begehen werde (Urk. 13/12 S. 57 ff.; vgl. auch BGE 135 IV 180 E. 2).

III. Massnahme

1.

Die Vorinstanz hat eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB angeordnet (Urk. 79 S. 14-21; S. 25).

2.

Der Beschuldigte beantragt im Berufungsverfahren, es sei anstelle der vorinstanzlich angeordneten stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB anzuordnen. Zur Begründung lässt er ausführen, das Gutachten sei fehlerhaft. Ferner gehe aus den diversen Gutachten als Schnittmenge hervor, dass nicht die Allgemeinheit gefährdet sei, sondern die Bezugspersonen vornehmlich in den psychiatrischen Kliniken sowie die Eltern, und dass eine medikamentöse Behandlung vornehmlich erfolgsversprechend sei. Im Übrigen seien Gewaltdelikte über der Stufe der Tätlichkeiten nicht zu erwarten und keines der Gutachten bezeichne nur eine stationäre Massnahme als angemessen (Urk. 97 S. 3 ff.).

3.

Betreffend die theoretischen Grundlagen des Massnahmerechts kann vorab auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Urk. 79 S. 14 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ist der Täter psychisch schwer gestört, kann gemäss Art. 59 Abs. 1 StGB eine stationäre Behandlung angeordnet werden, wenn der Täter ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang steht und zu erwarten ist, dadurch lasse sich die Gefahr weiterer mit seiner Störung in Zusammenhang stehender Taten begegnen.

4.

Das bei den Akten liegende Gutachten vom 10. März 2016 (Urk. 13/12) ist klar formuliert und schlüssig. Es besteht – entgegen der Verteidigung (Urk. 97 S. 3 f.) – insbesondere kein Anlass zur Nachbesserung des Gutachtens oder dazu, ein weiteres Gutachten in Auftrag zu geben. Im Entscheid 1B_316/2016 vom 21. September 2016 hielt das Bundesgericht nämlich verbindlich fest, das im Recht liegende Gutachten vom 10. März 2016 sei schlüssig, nachvollziehbar und in sich geschlossen (Urk. 77 E. 3.6). Damit kann auf die Erkenntnisse und Schlüsse des Gutachters abgestellt werden (so auch ausdrücklich das Bundesgericht). Dieser führte aus, dass der Beschuldigte seit seiner Jugend an einer hebephrenen Schizophrenie leide. Diese Erkrankung stelle eine schwere psychische Erkrankung dar, die ihn in seiner psychosozialen Leistungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt habe. Seine Lebensführung sei seit Jahren massiv in nachteiliger Weise durch diese Erkrankung beeinflusst und habe bereits vor einigen Jahren zu einer Berentung geführt (Urk. 13/12 S. 55 f.) Anamnestisch, jedoch nicht tatzeitaktuell, sei ein Cannabismissbrauch zu nennen. Der Gutachter bejahte den Zusammenhang zwischen der hebephrenen Schizophrenie des Beschuldigten und der von ihm verwirklichten Delikte deutlich (Urk. 13/12 S. 48 und S. 58). Die Massnahmebedürftigkeit des Beschuldigten ist somit klar zu bejahen.

5.

Weiter hielt der Gutachter zur Frage der Rückfallgefahr im Wesentlichen fest, dass die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschuldigte erneut vergleichbare Taten, wie er sie bis anhin begangen habe, auch künftig begehen werde, sehr hoch sei. Insbesondere sei die Wahrscheinlichkeit, dass er auch künftig, vor allem im unbehandelten oder nicht ausreichend behandelten Zustand erneut Drohungen aussprechen werde, sehr hoch. Die Gefahr, dass der Beschuldigte schwerere Straftaten begehen werde, sei angesichts der Tatsache, dass er – mit Ausnahme einer "nicht verurteilten Körperverletzung" begangen an seinem Vater – noch keine schwereren Straftaten begangen habe, gegenüber vergleichbaren Tätern nicht erhöht (Urk. 13/12 S. 57).

6.

Zur Massnahmefähigkeit führte der Gutachter aus, dass auch hebephrene Schizophrenie grundsätzlich behandelbar und für Therapien zugänglich sei, insbesondere einer psychopharmakologischen Therapie. Angesichts des schon langjährigen und unbefriedigenden Krankheitsverlaufs des Beschuldigten sei jedoch wahrscheinlich keine vollständige Remission mehr zu erwarten. Zu Recht wies die Vorinstanz darauf hin, es müsse berücksichtigt werden, dass der Beschuldigte eine unbeständige und von Ab- und Unterbrüchen charakterisierte therapeutische Vergangenheit aufweise (Urk. 79 S. 16 f. mit Verweis auf Urk. 13/12 S. 8 ff. und weiter S. 20 ff.). Der Gutachter hielt jedoch auch fest, dass es der Beschuldigte in längerfristigen, eng strukturierten stationären Einrichtungen häufig über mehrere Monate geschafft habe, sich einigermassen an die an ihn gestellten Anforderungen zu halten (Urk. 13/12 S. 52 f.). Er hielt dafür, dass die Therapieempfehlungen einer sehr langfristigen und sehr eng strukturierten Massnahme unter Umständen als erfolgsversprechend angesehen werden könnte. Es ist folglich davon auszugehen, dass eine konsequente Behandlung die Legalprognose verbessern würde. Mit der Vorinstanz, auf deren zutreffenden Ausführungen im Übrigen verwiesen werden kann (Urk. 79 S. 16 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO), ist die Massnahmefähigkeit des Beschuldigten grundsätzlich zu bejahen.

7.

Zur Massnahmewilligkeit führte der Gutachter aus, der Beschuldigte stehe den empfohlenen Therapien ambivalent gegenüber. Wenngleich er eine längerfristige stationäre Massnahme nicht wünsche, so wäre er dennoch bereit, eine solche Massnahme zu akzeptieren. Sein Wunsch sei es, relativ bald in eine therapeutische Gemeinschaft verlegt zu werden, um im ambulanten Rahmen am Therapieprogramm teilzunehmen. Weiter hielt der Gutachter fest, eine Therapie gegen den Willen des Beschuldigten sei durchaus möglich und würde die Erfolgsaussichten nicht mindern (Urk. 13/12 S. 58). Mit der Vorinstanz sind an die Therapiewilligkeit keine allzu hohen Anforderungen zu stellen. Mangelnde Einsicht gehört bei schweren, langdauernden Störungen häufig zum typischen Krankheitsbild. Ein erstes Therapieziel kann durchaus darin bestehen, Einsicht und Therapiewilligkeit zu schaffen, was gerade im Rahmen stationärer Behandlungen auch Aussicht auf Erfolg haben kann.

8.

In seinem Gutachten empfiehlt der Gutachter die Anordnung einer stationären Behandlung. Aus gutachterlicher Sicht sei es geboten, den Beschuldigten in einer psychiatrischen Klinik zu behandeln, weil der Ausprägungsgrad der Erkrankung schwer sei, der Verlauf chronisch und der Beschuldigte deutliche Symptome der hebephrenen Schizophrenie zeige. Im nicht stationären Bereich habe sich der Beschuldigte kaum selbst an minimale Anforderungen halten können, die seiner Erkrankung angemessen gewesen wären. Seine sozialen Kompetenzen seien gering und verschlechterten sich zunehmend. Die Erarbeitung von Krankheitseinsicht und tragfähiger Behandlungsbereitschaft erfordere voraussichtlich einen langen Zeitraum, gegebenenfalls im stationären Rahmen. Der Gutachter weist zudem darauf hin, dass die Erkrankung chronifiziert sei und erst im Behandlungsverlauf absehbar sein werde, wie die weiteren Therapieziele individuell sachgerecht definiert werden könnten. Die medikamentöse Behandlung sollte weiter optimiert werden. Danach sollten sozialtherapeutische Massnahmen, Massnahmen zur Tagesstrukturierung, zur Milieugestaltung, zur Beschäftigungstherapie und Arbeitstherapie erfolgen. Aus gutachterlicher Sicht benötige der Beschuldigte, bis zumindest die medikamentöse Therapie ausreichend etabliert sei, einen geschlossenen Rahmen. Erst nach einer Stabilisierung sollte beim Beschuldigten die Rehabilitation im Rahmen einer therapeutischen Kette mit individueller Ge- währung von Lockerungen auf weniger gesicherten Stationen erfolgen. Für die Durchführung der Behandlung schlägt der Gutachter die Forensische Klinik Rheinau vor, die über eine langjährige Erfahrung beim Umgang mit strafrechtlich untergebrachten schizophrenen Patienten verfüge und wo die angedachten Therapieziele erreicht werden könnten (Urk. 13/12 S. 54 f.). Weiter stellte sich der Gutachter auf den Standpunkt, ob ein ambulantes Setting gemäss Art. 63 StGB ausreichend sei, die Therapieziele zu erreichen, sei angesichts der Anamnese und der bisherigen Behandlungsversuche ausserordentlich fraglich. Der Beschuldigte habe sich bereits häufig in therapeutischen Einrichtungen, auch jenseits von stationären psychiatrischen Therapien, befunden und jedes Mal habe aufgrund seines Verhaltens die Therapie abgebrochen werden müssen. Er könne selbst keine Gründe nennen, die es nun wahrscheinlich erscheinen lassen würden, dass

ein erneuter Behandlungsversuch im ambulanten Rahmen langfristig erfolgsversprechend sein könnte (Urk. 13/12 S. 59).

9.

Die Vorinstanz prüfte, ob eine stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit gerecht wird und kam zum Schluss, dass die Anordnung einer stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB im vorliegenden Fall verhältnismässig sei. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann auf die ausführlichen und in allen Teilen zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 79 S. 19-21; Art. 82 Abs. 4 StPO).

10.

Abstellend auf diese Schlussfolgerungen des Gutachters ist die von der Vorinstanz angeordnete stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) zu bestätigen, zumal der Beschuldigte heute angab, in der Klinik Münsterlingen Fortschritte zu machen (Urk. 96 S. 5). Ferner ist zu berücksichtigen, dass er sich im September 2015 von sich aus in psychiatrische Behandlung begeben hatte (Urk. 96 S. 6 f.). Schliesslich geht auch aus dem Verlaufsbericht vom 24. Januar 2017 der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen hervor, dass eine bedingte Entlassung des Beschuldigten in ein anderes Behandlungssetting nicht empfehlenswert und es daher notwendig sei, die stationäre Massnahme fortzuführen (Urk. 95).

11.

Bei der Anordnung von therapeutischen Massnahmen kann gemäss unbestrittener Lehre und Praxis der Vollzug gleichzeitig ausgefällter Strafen nicht nach Art. 42 und 43 StGB, sondern nur nach Art. 57 Abs. 2 bzw. Art. 63 Abs. 2 StGB aufgeschoben werden, da die Anordnung einer Massnahme gemäss Art. 56 Abs. 1 lit. a StGB die "Gefahr weiterer Straftaten" voraussetzt und damit von einer ungünstigen Prognose auszugehen ist (HUG in: Donatsch/Flachsmann/ Hug/Weder, StGB Kommentar, 19. Auflage, Zürich 2013, N 12 zu Art. 42 StGB; BGE 135 IV 180 E. 2).

12.

Wird – wie im vorliegenden Fall – eine stationäre Massnahme angeordnet, so ist der Vollzug der Strafe gemäss Art. 57 Abs. 2 StGB zwingend aufzuschieben und darüber ist nicht weiter zu entscheiden.

IV. Widerruf

1.

Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 9. April 2014 wegen Exhibitionismus mit einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren sowie mit einer Busse von Fr. 100.– bestraft. Am 20. Mai 2014 wurde der Beschuldigte sodann von der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland wegen versuchter Nötigung mit einer bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen à Fr. 30.– bei einer Probezeit von zwei Jahren bestraft (act. 19/3; Urk. 82). Der Beschuldigte beging das heute zu beurteilende mehrfache Vergehen während dieser beiden Probezeiten. Die Vorinstanz verlängerte die beiden Probezeiten um je ein Jahr.

2.

Aufgrund der im psychiatrischen Gutachten vom 10. März 2016 fachärztlich attestierten Massnahmebedürftigkeit ist dem Beschuldigten mit Blick auf Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 2 StGB eine ungünstige Legalprognose zu stellen (Urk. 13/12 S. 57 ff.; BGE 135 IV 180 E. 2). Demzufolge ist der bedingte Vollzug der oberwähnten Geldstrafen – entgegen der Vorinstanz – zu widerrufen, zumal der Verteidiger erklärte, bei einem Widerruf keine Verletzung des Verbots der reformatio in peius zu sehen, da der Beschuldigte diese beiden Strafen aufgrund des Freiheitsentzuges bereits erstanden habe (Prot. II S. 4).

V. Kostenfolgen

1.

Der vom Beschuldigten beanstandete Nachforderungsvorbehalt ist gesetzlich vorgesehen (Art. 135 Abs. 4 StPO) und damit entsprechend der vorinstanzlichen Anordnung ohne Weiteres zu bestätigen. Zum Tragen kommt eine Nachforderung ohnehin nur, falls die Bedürftigkeit des Beschuldigten wegfallen sollte. Sodann verjährt der Anspruch des Staates nach 10 Jahren (Art. 135 Abs. 5 StPO). In der Tat verfügt der psychisch angeschlagene, noch junge Beschuldigte über keine Berufsausbildung. Zudem ist fraglich, ob er aufgrund seiner psychischen Verfassung überhaupt in der Lage sein wird, im normalen Arbeitsprozess Fuss fassen zu können. Vor diesem Hintergrund erscheint es eher ausgeschlossen, dass er in absehbarer Zeit für die Kosten seiner Verteidigung wird aufkommen können, zumal diese bereits erstinstanzlich über Fr. 30'000.– betrugen. Dennoch ist von einem Verzicht auf den Rückforderungsvorbehalt abzusehen. Denkbar ist immerhin, dass er eine Erbschaft oder dergleichen macht und er dann für die Kosten aufkommen könnte.

2.

Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren vollumfänglich, weshalb ihm ausgangsgemäss die Kosten dieses Verfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 2'500.– festzusetzen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.

Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten reichte vor der Berufungsverhandlung eine Honorarnote für seine Aufwendungen und Auslagen über Fr. 4'140.94 ein. Bereits berücksichtigt waren dabei der Weg zur heutigen Berufungsverhandlung sowie die Nachbesprechung (Urk. 94). Heute wurden – exklusive der Dauer der heutigen Berufungsverhandlung von zwei Stunden (vgl. Prot. II S. 3 ff.) – weitere sechs Stunden sowie Barauslagen von Fr. 22.– geltend gemacht (Urk. 97 S. 11). Diese Aufwendungen und Auslagen sind ausgewiesen und erscheinen angemessen. Demzufolge ist der amtliche Verteidiger des Beschuldigten im Berufungsverfahren mit insgesamt Fr. 6'065.50 (inkl. MwSt.) zu entschädigen.

Es wird beschlossen:

1.

Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 15. Juni 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:

1.

Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen, teilweise versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.

2.-7. (…)

8.

Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

CHF 4'200.00 ; die weiteren Kosten betragen:

CHF 1'500.00 Gebühr Anklagebehörde

CHF 13'703.70 Auslagen Untersuchung (inkl. Gutachten)

Auslagen Obergericht, III. SK (Geschäfts-Nr. UB150158-O und CHF 1'400.00

CHF 15'460.00 amtliche Verteidigung

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

9.

Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der beiden Haftbeschwerdeverfahren vor Obergericht, III. SK (Geschäfts-Nr. nommen jedoch diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch definitiv abgeschrieben.

10. (…)

2.

Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.