Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz

I. Verfahrensgang

1.

Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene, mündlich eröffnete Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom 13. August 2024 liess der Beschuldigte rechtzeitig Berufung anmelden (Prot. I S. 26; Urk. 63; Urk. 66) und nach Erhalt der begründeten Urteilsausfertigung mit Eingabe vom 27. September 2024 fristgerecht die Berufungserklärung einreichen (Urk. 72 f.; Urk. 77).

2.

Mit Präsidialverfügung vom 1. Oktober 2024 wurde die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft zugestellt unter Ansetzung einer Frist, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben oder ein Nichteintreten auf die Berufung des Beschuldigten beantragt werde (Urk. 79). Mit Eingabe vom 3. Oktober 2024 (Datum Poststempel) teilte die Staatsanwaltschaft fristgerecht mit, dass sie Anschlussberufung erhebe, was dem Beschuldigten zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 81 f.).

3.

Am 24. Oktober 2024 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 16. April 2025 vorgeladen (Urk. 97). Mit Eingabe vom 3. April 2025 zog die Staatsanwaltschaft ihre Anschlussberufung zurück, worüber der Beschuldigte mit Kurzbrief informiert wurde (Urk. 129 f.).

4.

Zur Berufungsverhandlung vom 16. April 2025 erschienen der Beschuldigte persönlich in Begleitung seiner amtlichen Verteidigerin und Staatsanwältin lic. iur. B._____ als Vertreterin der Staatsanwaltschaft (Prot. II S. 14). Nach Durchführung der Berufungsverhandlung erklärten sich der Beschuldigte und die beiden Parteivertreterinnen mit der schriftlichen Eröffnung des Berufungsurteils einverstanden (Prot. II S. 40). Direkt im Anschluss an die Verhandlung wurde die Urteilsberatung aufgenommen und das vorliegende Berufungsurteil gefällt, welches den Parteien hernach schriftlich im Dispositiv mitgeteilt wurde (Prot. II S. 40 ff.; Urk. 134; Urk. 135).

II. Prozessuales

1.

Gegenstand des Berufungsverfahrens

1.1

Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dementsprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte werden – unter dem Vorbehalt von Art. 404 Abs. 2 StPO – rechtskräftig.

1.2

Zunächst ist Vormerk zu nehmen, dass die Staatsanwaltschaft ihre Anschlussberufung mit Eingabe vom 3. April 2025 zurückzog (Urk. 129). Gegenstand des Berufungsverfahrens bilden somit lediglich diejenigen Punkte des vorinstanzlichen Urteils, die mittels Berufung des Beschuldigten angefochten werden.

1.3

Der Beschuldigte wendet sich mit seiner Berufung zunächst gegen den vorinstanzlichen Schuldspruch wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (Dispositivziffer 1) und beantragt, er sei von diesem Vorwurf vollumfänglich freizusprechen. Als Folge davon ficht er das vorinstanzliche Urteil auch hinsichtlich der Strafzumessung (Dispositivziffer 2) und der Anordnung einer Landesverweisung (Dispositivziffer 3) an. Schliesslich wendet er sich gegen die Einziehung von beschlagnahmter Barschaft zur (teilweisen) Deckung der Verfahrenskosten (Dispositivziffer 6) und gegen das vorinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 7 und 8; Urk. 77 S. 2; Urk. 132 S. 3). In diesem Umfang steht das vorinstanzliche Urteil unter Vorbehalt des Verschlechterungsverbots gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO zur Disposition.

Unangefochten blieben dagegen die Dispositivziffern 4 und 5 (Entscheide über beschlagnahmte Gegenstände). Es ist daher vorab mittels Beschluss festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen ist.

2.

Prozessuale Rügen des Beschuldigten

2.1

Der Beschuldigte liess vor Vorinstanz und anlässlich der Berufungsverhandlung diverse prozessuale Rügen vorbringen, jedoch ohne daraus konkrete Folgen für den Ausgang dieses Verfahrens oder die Verwertbarkeit einzelner Beweismittel abzuleiten.

2.2

Zunächst machte die Verteidigung geltend, dass die Strafverfolgungsbehörden den entlastenden Umständen nicht mit gleicher Sorgfalt nachgegangen seien, wie den belastenden, und damit den Untersuchungsgrundsatz nach Art. 6 StPO verletzt hätten. Insbesondere seien ergänzende Beweiserhebungen, die der Beschuldigte habe beantragen lassen, nicht oder nur oberflächlich vorgenommen worden (Urk. 59 S. 5 f., 8 ff., 15 ff.; Urk. 132 S. 4, 6). Dazu ist zunächst hervorzuheben, dass die Polizei und die Staatsanwaltschaft im Verlauf der Untersuchung durchaus Beweise erhoben bzw. zu erheben versuchten, die der Entlastung des Beschuldigten dienen könnten. So wurden auf entsprechenden Antrag (vgl. Urk. 17/1) verschiedene Untersuchungshandlungen vorgenommen, um das Gewicht seines Reisekoffers im Zeitpunkt der Gepäcksicherheitskontrolle am Flughafen Zürich festzustellen und hernach mit dem von der Fluggesellschaft mitgeteilten Gewicht des Koffers beim Check-in am Flughafen von E._____ [Brasilien] zu vergleichen (Urk. 5 S. 2 ff.; Urk. 6/1-10; Urk. 10/1; Urk. 17/3). Die Verteidigung kritisierte zu Recht, dass das Vorgehen des polizeilichen Sachbearbeiters zur Rekonstruktion des im Koffer mitgeführten Gepäcks wenig professionell war und es im Vorfeld zu Kommunikationsproblemen mit dem Beschuldigten gekommen war Staatsanwaltschaft zu spät bei den zuständigen Behörden am Flughafen Zürich nach dem Gewicht des Reisekoffers im Zeitpunkt der Gepäcksicherheitskontrolle erkundigte, kann ihr hingegen nicht vorgeworfen werden, zumal der Beschuldigte anlässlich der polizeilichen Einvernahme unmittelbar nach seiner Verhaftung und in der tags darauf durchgeführten Hafteinvernahme auf Vorhalt des Tatvorwurfs entweder die Aussage verweigerte oder erklärte, dass er dazu nichts zu sagen habe (Urk. 7/1 F/A 7, 58, 84; Urk. 7/3 F/A 6, 10, 14, 19). Erst in der delegierten Einvernahme vom 12. Januar 2024 führte er aus, dass er von den Betäubungsmitteln in seinem Reisekoffer nichts gewusst habe und den Verdacht hege, dass eine oder mehrere unbekannte Personen die abgefüllten Drogen in seinem Reisekoffer verstaut hätten und zwar nachdem er diesen am Flughafen von E._____ eingecheckt habe (Urk. 7/4 F/A 74 f., 84, 87 ff.). Mit Eingabe vom 22. Januar 2024, d.h. 10 Tage nach den vorgenannten Aussagen des Beschuldigten, stellte die amtliche Verteidigung den erwähnten Antrag, es sei festzustellen, wieviel der

aufgegebene Reisekoffer des Beschuldigten bei der Gepäcksicherheitskontrolle am Flughafen Zürich gewogen habe (Urk. 17/1). Zu diesem Zeitpunkt waren jedoch die interessierenden Angaben bereits unwiderruflich gelöscht (Urk. 17/3). Vor der Einvernahme vom 12. Januar 2024 bzw. dem darauf folgenden Beweisantrag bestand für die Strafverfolgungsbehörden aufgrund der äusseren Umstände und des Aussageverhaltens des Beschuldigten allerdings kein Anlass, Ermittlungen zum Gewicht des Reisekoffers bei seiner Ankunft in Zürich anzustellen.

Was die Auswertung der auf dem Mobiltelefon des Beschuldigten gespeicherten Daten betrifft, so wird im Nachtragsrapport vom 15. Januar 2024 festgehalten, dass nur "selektiv nach deliktsrelevanten Informationen" gesucht worden sei (Urk. 3 S. 5), was den Schluss nahelegen könnte, dass der polizeiliche Sachbearbeiter lediglich potentiell belastenden Umständen nachgegangen wäre (vgl. Urk. 59 S. 7 f., 16; Urk. 132 S. 9; Prot. I S. 21 f.). Entlastendes wurde jedoch entgegen der Ansicht der Verteidigung nicht völlig ausser Acht gelassen. Vielmehr wurden die gesicherten Daten anhand der Aussagen des Beschuldigten anlässlich seiner delegierten Einvernahme vom 12. Januar 2024 gezielt durchsucht (z.B. zum Kontakt "C._____" oder zum erwähnten Seminar, welches der Beschuldigte in F._____ [Deutschland] hätte besuchen wollen; Urk. 3 S. 15 f.). Erhebungen zur Liebesbeziehung des Beschuldigten mit einer in E._____ lebenden Frau namens D._____ und zu seinem Engagement in der religiösen Bewegung "G._____" sind dagegen nicht dokumentiert, worauf die Verteidigung zu Recht hinweist (Urk. 59 S. 7 f., 16; Urk. 132 S. 9 f.). Solche Erhebungen hätten dazu dienen können, die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten zu beurteilen und wären insofern durchaus sinnvoll gewesen. Sowohl im Verlauf der Untersuchung als auch im erstinstanzlichen Gerichtsverfahren wurden Beweisanträge des Beschuldigten auf Einsichtnahme in die auf seinem Mobiltelefon gespeicherten

Daten abgewiesen, ebenso seine Anträge auf Durchsuchung dieser Daten nach seinem Engagement in der religiösen Bewegung "G._____" und seiner Kommunikation mit einer Person namens D._____ (Urk. 20/3; Urk. 49). Dieses Vorgehen ist jedoch unter Berücksichtigung der Konstellationen, in denen nach Art. 139 Abs. 2 StPO und der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in antizipierter Beweiswürdigung auf die Erhebung weiterer Beweise verzichtet werden darf, nicht zu beanstanden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1261/2023 vom 8. Januar 2025 E. 2.2.3). Denn selbst wenn der Beschuldigte gemäss seinen Aussagen am 24. Oktober 2023 nach E._____ reiste, um dort seine Partnerin zu besuchen, mit der er seit Sommer 2023 eine (Fern-) Beziehung führt (vgl. dazu nachfolgend E. II.5.2.2.), schliesst dies nicht aus, dass er auf seiner Rückreise nach Europa vorsätzlich Betäubungsmittel in seinem Reisegepäck mit sich führte, was auch die Vorinstanz zutreffend erkannte (Urk. 73 S. 6; Prot. I S. 18). Insofern wären allfällige Daten auf dem Mobiltelefon des Beschuldigten, die seine Aussagen zu seinen privaten Reisemotiven belegen würden, nicht geeignet, ihn hinsichtlich des angeklagten Vorwurfs zu entlasten. Aus diesen Gründen ist der im Berufungsverfahren erneuerte Beweisantrag des Beschuldigten auf Einsichtnahme in sämtliche auf seinem Mobiltelefon gespeicherten Daten abzuweisen (Urk. 132 S. 1 f.).

2.3

Sodann rügte die amtliche Verteidigung, dass die Einvernahmen des Beschuldigten nur rudimentär protokolliert worden seien und seine Sicht auf die gegebenen Umstände folglich nur unvollständig Eingang in die Verfahrensakten gefunden habe (Urk. 59 S. 5 f., 15 f.; Urk. 132 S. 11 f.). Es trifft zu, dass sich an einzelnen Stellen in den Protokollen der delegierten Einvernahmen des Beschuldigten vom 20. Dezember 2023 und vom 12. Januar 2024 Hinweise darauf finden, dass seine Aussagen aufgrund der hohen Redegeschwindigkeit und des Umstands, dass er sich teilweise sehr weitschweifig äusserte und die gestellten Fragen unbeantwortet liess, nicht vollständig übersetzt und protokolliert werden konn- Art. 78 Abs. 1 StPO sind die Aussagen von einvernommenen Personen laufend in Einvernahmeprotokollen festzuhalten. Die Strafprozessordnung lässt es allerdings zu, dass Antworten grundsätzlich nicht wörtlich, sondern nur ihrem wesentlichen Inhalt nach bzw. sinngetreu protokolliert werden. Lediglich entscheidende Aussa- gen sind ihrem genauen Wortlaut nach zu Protokoll zu nehmen (Art. 78 Abs. 3 StPO; vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_893/2015 vom 14. Juni 2016 E. 1.4.2).

Die Aussagen des Beschuldigten wurden anlässlich der delegierten Einvernahmen vom 20. Dezember 2023 und vom 12. Januar 2024 wie erwähnt nicht laufend protokolliert. Aus den Einvernahmeprotokollen lässt sich jedoch ohne Weiteres erkennen, was er zu seiner Entlastung vorbringt. Seine diesbezüglichen Aussagen scheinen wörtlich protokolliert worden zu sein, womit den Anforderungen von Art. 78 Abs. 3 StPO Genüge getan wurde. Dass weitere Ausführungen des Beschuldigten, welche an den gestellten Fragen vorbeigingen oder nicht tatrelevant waren, teilweise nur sinngemäss bzw. rudimentär festgehalten wurden, ist unter Verweis auf die vorstehenden Ausführungen nicht zu beanstanden. Sodann hätte der Beschuldigte ohne Weiteres die Möglichkeit gehabt, das Protokollierte selbst oder durch die protokollführende Person ergänzen zu lassen, wenn er der Ansicht gewesen wäre, dass wesentliche Aussagen nicht oder nur unvollständig festgehalten wurden, als ihm die Einvernahmeprotokolle rückübersetzt und zur Unterzeichnung vorgelegt wurden. Auf jeden Fall wäre es aber die Aufgabe der amtlichen Verteidigung gewesen, unmittelbar in der Einvernahmesituation zu rügen, wenn entscheidende Aussagen des Beschuldigten nicht oder nur unvollständig Eingang in das Einvernahmeprotokoll gefunden hätten. Zudem ist nirgends ein allgemeiner Vermerk des Beschuldigten oder seiner Verteidigung ersichtlich, wonach die deponierten Aussagen nicht vollständig protokolliert worden seien (vgl. vielmehr Urk. 3 S. 13 f.). Eine Verletzung der Vorgaben gemäss Art. 78 Abs. 1 und 3 StPO ist folglich nicht auszumachen, weshalb ohne Weiteres die in den Einvernahmeprotokollen festgehaltenen Aussagen des Beschuldigten als solche der Beweiswürdigung unterzogen werden können. Im Übrigen hatte er anlässlich der Berufungsverhandlung nochmals Gelegenheit, sich zur Sache und den seines Erachtens entlastenden Umständen zu äussern (Prot. II S. 25 ff.).

2.4

Soweit die Verteidigung ferner kritisiert, dass die Akten der Untersuchung bloss lückenhaft geführt worden seien und nicht vollständig wiedergeben würden, was in dieser Phase des Verfahrens tatsächlich passiert sei (Urk. 59 S. 5 f., 17), so ist diesem Einwand zu entgegnen, dass sie nicht näher vorbringt resp. substantiiert, welche konkreten Vorgänge keinen Eingang in die Untersuchungsakten gefunden hätten. Es sind keine Hinweise auf eine Verletzung der Aktenführungs- und Dokumentationspflicht (Art. 100 StPO) auszumachen. Vielmehr erscheinen die von der Staatsanwaltschaft zusammengetragenen Akten vollständig und nachvollziehbar.

2.5

Anlässlich der Berufungsverhandlung liess der Beschuldigte schliesslich rügen, dass sich die Vorinstanz in der Begründung des angefochtenen Urteils mit den Vorbringen der amtlichen Verteidigung nicht oder zumindest nicht vertieft auseinandergesetzt habe, womit nicht nur sein Anspruch auf rechtliches Gehör, sondern auch sein Recht auf ein faires Verfahren verletzt worden sei (Urk. 132 S. 4 f.).

Zum Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO; Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK) gehört, dass die Behörde die Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (Art. 81 Abs. 3 StPO). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 148 III 30 E. 3.1; 143 III 65 E. 5.2; je mit Hinweisen).

Der Beschuldigte lässt zu Recht vorbringen, dass die Vorinstanz ihr Urteil nur äusserst kurz und rudimentär begründet habe. Hinzu kommt, dass sie sich in ihren Erwägungen mit wesentlichen Vorbringen der Verteidigung nicht oder nur sehr knapp auseinandersetzte. Damit wurde der Anspruch des Beschuldigten auf rechtliches Gehör zweifellos tangiert. Es ist allerdings nicht von einem derart schwerwiegenden prozessualen Mangel auszugehen, der einer Heilung im Berufungsverfahren nicht zugänglich wäre (vgl. Art. 409 Abs. 1 StPO; BGE 148 IV 155 E. 1.4.1). So hat das Berufungsgericht volle Kognition und kann das vorinstanzliche Urteil in allen angefochtenen Punkten umfassend überprüfen (Art. 398 Abs. 2

StPO). Dabei ist es ebenfalls im Sinne der vorstehend dargelegten Rechtsgrundlagen verpflichtet, seinen Entscheid zu begründen und dabei auf die wesentlichen Vorbringen des Beschuldigten bzw. seiner amtlichen Verteidigung einzugehen.

III. Sachverhalt

1.

Anklagevorwurf

Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, er sei am 4. November 2023 von E._____ (BRA) herkommend am Flughafen Zürich gelandet und dort im Transitbereich in die Schweiz eingereist mit geplantem Weiterflug nach F._____ (DE). Dabei habe er in seinem selbst gepackten und eingecheckten Reisekoffer 31 verschweisste Dessertbeutel, welche insgesamt 6'230 g Kokaingemisch mit einem Reinheitsgehalt von 85.7 % (entspricht 5'337 g reinem Kokain) enthalten hätten, unbefugt mit sich geführt. Der Beschuldigte habe um das Kokain in seinem Reisekoffer gewusst und dieses willentlich in die Schweiz eingeführt. Weiter habe er zumindest mit der Möglichkeit gerechnet, dass es sich um eine grössere Menge von Betäubungsmitteln gehandelt habe, welche geeignet gewesen sei, die Gesundheit zahlreicher Drogenkonsumenten zu gefährden, was er bei seinem Handeln jedoch in Kauf genommen habe (Urk. 1/22 S. 2 f.).

2.

Standpunkt des Beschuldigten

2.1

Der Beschuldigte hat den objektiven Sachverhalt in der Untersuchung, vor Vorinstanz und anlässlich der Berufungsverhandlung nicht in Abrede gestellt resp. anerkannt (Urk. 7/1 F/A 29, 32 ff., 39; Urk. 7/3 F/A 11 ff., 15; Prot. I S. 8 ff.; vgl. auch Urk. 59 S. 6 f.). Seine diesbezüglichen Aussagen decken sich mit dem Beweisergebnis, weshalb ohne Weiteres darauf abgestellt werden kann. Der objektive Sachverhalt ist folglich anklagegemäss erstellt.

2.2

Der Beschuldigte bestreitet den angeklagten Sachverhalt allerdings in subjektiver Hinsicht, indem er ausführt, er habe von den mit Kokain gefüllten Dessertbeuteln in seinem Reisekoffer nichts gewusst. Er habe diese nicht eingepackt, sondern erst anlässlich der polizeilichen Einvernahme unmittelbar nach seiner

Verhaftung zum ersten Mal gesehen (Urk. 7/4 F/A 74 f., 84, 86 f.; Prot. I S. 7, 11). Damit ist nachfolgend zu prüfen, ob sich anklagegemäss erstellen lässt (Urk. 22 S. 2),

– dass der Beschuldigte bei seiner Zwischenlandung am Flughafen Zürich wusste, dass er in seinem Reisekoffer, den er in E._____ eingecheckt hatte, insgesamt 31 Dessertbeutel mit Kokaingemisch mit sich führte und dies auch wollte;

– dass der Beschuldigte wusste oder zumindest annehmen musste, dass sein Handeln geeignet war, die Gesundheit vieler Mensch direkt oder indirekt zu gefährden.

3.

Grundsätze der Beweis- und Aussagewürdigung

3.1

Das Bundesgericht hat die bei der richterlichen Beweis- und Aussagewürdigung anzuwendenden Grundsätze und Regeln wiederholt dargelegt. Darauf kann einleitend verwiesen werden (BGE 147 IV 534 E. 2.3.3; 144 IV 345 E. 2.2.1, 2.2.3.1 ff.; 133 I 33 E. 4.3; Urteile des Bundesgerichts 6B_416/2024 vom 23. Januar 2025 E. 1.3.3 f.;6B_764/2023 vom 19. Februar 2024 E.2.3.2; je mit Hinweisen). An dieser Stelle ist lediglich Folgendes hervorzuheben:

3.2

Was die beschuldigte Person wusste, wollte oder in Kauf nahm, betrifft sog. innere Tatsachen und lässt sich erst aufgrund einer eingehenden Würdigung ihrer Aussagen, der übrigen Beweismittel und der gesamten Umstände erschliessen.

Selbst dann, wenn die Aussagen einer beschuldigten Person als unglaubhaft einzustufen wären oder sie sogar der Lüge überführt wäre, würde dies für sich alleine noch nicht genügen, um den Schuldnachweis für erbracht zu halten. Ein allfälliges Widerlegen der Sachverhaltsdarstellung der beschuldigten Person bedeutet nicht automatisch die Verwirklichung des Anklagesachverhaltes. Der blosse Ausschluss einer bestimmten Alternative ist (von Ausnahmen abgesehen) grundsätzlich keine geeignete Grundlage für die persönliche Gewissheit des Gerichts. Eine Erklärungshypothese kann erst dann als eine sicher richtige Beschreibung der zugrunde liegenden Realität herangezogen werden, wenn sie allein in der Lage ist, eine restlose und annehmbare Erklärung des vorliegenden Informationsmaterials zu bieten (BENDER/HÄCKER/SCHWARZ, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 5. Auflage, München 2021, Rz. 581).

3.3

Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 2 EMRK und in Art. 10 Abs. 3 StPO verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis ihrer Schuld zu vermuten, dass die wegen einer strafbaren Handlung beschuldigte Person unschuldig ist (BGE 137 IV 219 E. 7.3 mit Hinweisen; BGE 127 I 38 E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 6B_1282/2017 vom 23. März 2018 E. 2.2.1). Als Beweislastregel bedeutet dieser Grundsatz, dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld der beschuldigten Person zu beweisen. Der Grundsatz ist verletzt, wenn das Gericht die beschuldigte Person (einzig) mit der Begründung verurteilt, sie habe ihre Unschuld nicht nachgewiesen (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.3; 127 I 38 E. 2a; Urteile des Bundesgerichts 6B_1218/2023 vom 7. Mai 2025 E. 3.3.1 [zur Publ. vorges.];7B_289/2023 vom 7. Februar 2025 E. 6.2; je mit Hinweisen).

Der Grundsatz "nemo tenetur se ipsum accusare" (Art. 113 Abs. 1 StPO) besagt sodann, dass sich die beschuldigte Person nicht selbst belasten muss und namentlich das Recht hat, die Aussage und ihre Mitwirkung im Strafverfahren zu verweigern (BGE 149 IV 9 E. 5.1 und E. 5.11; 148 IV 205 E. 2.4 und E. 2.8.5; Urteile des Bundesgerichts 6B_1218/2023 vom 7. Mai 2025 E. 3.3.1;7B_545/2023 vom 16. Dezember 2024 E. 3.4; je zur Publ. vorges.).

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es mit der Unschuldsvermutung aber unter gewissen Umständen vereinbar, das Aussageverhalten der beschuldigten Person in die Beweiswürdigung miteinzubeziehen. Dies ist dann der Fall, wenn sie sich weigert, zu ihrer Entlastung erforderliche Angaben zu machen, indem sie es unterlässt, entlastende Behauptungen näher zu substantiieren, obschon eine Erklärung angesichts der belastenden Beweiselemente vernünftigerweise erwartet werden darf. Die zitierte Rechtsprechung führt nicht zu einer Beweislastumkehr, sondern lediglich dazu, dass die Weigerung der beschuldigten Person, zu ihrer Entlastung erforderliche Angaben zu machen, in die Beweiswürdigung miteinzubeziehen ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_1218/2023 vom 7. Mai

2025 E. 3.3.2 [zur Publ. vorges.];6B_1353/2023 vom 6. November 2024 E. 8.2; je mit Hinweisen).

3.4

Als Beweiswürdigungsregel besagt der Grundsatz "in dubio pro reo", dass sich das Gericht nicht von einem für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhalt überzeugt erklären darf, wenn nach objektiver Würdigung der gesamten Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt tatsächlich so verwirklicht hat, oder wenn eine für die beschuldigte Person günstigere Tatversion vernünftigerweise nicht ausgeschlossen werden kann (BGE 145 IV 154 E. 1.1; 144 IV 345 E. 2.2.1 f.; 138 V 74 E. 7; 127 I 38 E. 2a). Auf die Frage, welche Beweismittel zu berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind, findet der Grundsatz "in dubio pro reo" keine Anwendung. Er kommt erst zum Tragen, nachdem alle aus Sicht des Gerichts notwendigen Beweise erhoben und ausgewertet worden sind (BGE 144 IV 345 E. 2.2.3.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_382/2024 vom 6. Februar 2025 E. 3.4; je mit Hinweisen).

3.5

Liegen keine direkten Beweise vor, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung auch ein indirekter Beweis zulässig. Dabei wird aus bestimmten Tatsachen, die nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind (Indizien), auf die zu beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache geschlossen. Eine Mehrzahl von Indizien, welche für sich allein betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hindeuten und insofern Zweifel offen lassen, können in ihrer Gesamtheit ein Bild erzeugen, das den Schluss auf den vollen rechtsgenügenden Beweis von Tat oder Täter erlaubt (Urteile des Bundesgerichts 6B_295/2024 vom 10. März 2025 E. 2.3.2;6B_916/2023 vom 1. Oktober 2024 E. 2.2; je mit Hinweisen).

4.

Beweismittel und deren Verwertbarkeit

4.1

Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten als zentrales Beweismittel zutreffend zusammengefasst, worauf vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 73 S. 4 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Für die Prüfung, ob sich der bestrittene Sachverhalt anklagegemäss erstellen lässt, sind sodann diverse objektive Beweismittel von Relevanz, insbesondere die in den Polizeirapporten wiedergege- benen Feststellungen und Ermittlungsergebnisse der Polizei (Urk. 1; Urk. 3; Urk. 5), die erstellten Fotodokumentationen (Urk. 2/1+2; Urk. 6/1-10), das Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin betreffend die Auswertung von DNA-Spuren (Urk. 8/8), die zusammengestellten Unterlagen betreffend die Auswertung der auf dem Mobiltelefon des Beschuldigten gespeicherten Daten (Urk. 9/1-18) sowie die eingeholten Auskünfte des Flughafens Zürich und der Swiss International Airlines Ltd. zum Gewicht des aufgegebenen Reisegepäcks des Beschuldigten (Urk. 10/2+3; Urk. 17/3). Hinsichtlich der Verwertbarkeit all dieser Beweismittel ergeben sich keine Einschränkungen (vgl. dazu bereits vorne E. II.2.2. ff.). Solche wurden auch von der Verteidigung nicht vorgebracht.

4.2

Die Vorinstanz vertritt im Rahmen der Beweis- und Aussagewürdigung wiederholt die Auffassung, der Beschuldigte müsse entlastende Behauptungen durch aktiv zu liefernde Nachweise und genaue Informationen zumindest glaubhaft machen, andernfalls könne er sich nicht auf den Grundsatz "in dubio pro reo" berufen. Es obliege nicht den Strafverfolgungsbehörden, jede noch so vage, rein theoretisch aber mögliche Entlastungsbehauptung umfassend zu widerlegen (Urk. 73 S. 6 f.). Diese Auffassung ist unter Verweis auf die vorstehende Rechtsprechung (E. III.3.3.) abzulehnen.

5.

Würdigung

5.1

Objektive Beweismittel / äussere Umstände

5.1.1

Der Beschuldigte bestätigte anlässlich seiner Einvernahmen, dass der im Rahmen einer Gepäcksicherheitskontrolle überprüfte und sichergestellte Reisekoffer ihm gehöre. Er habe diesen allein im Hotel in E._____ gepackt und zwar mit seinen Kleidern, Kosmetikprodukten und weiteren persönlichen Reiseutensili- Prot. I S. 8, 10 f.). Anschliessend habe er seinen Koffer geschlossen, sei mit dem Taxi zum Flughafen von E._____ gefahren und habe das Gepäckstück gegen 14:00 Uhr nachmittags dort eingecheckt (Urk. 7/1 F/A 31, 39; Urk. 7/4 F/A 55, 63 ff., 91; Prot. I S. 8 ff.). Ihm sei weder auf dem Weg zum Flughafen noch im Zusammenhang mit dem Einchecken etwas Aussergewöhnliches geschehen. Er ha- be seinen Koffer nie unbeaufsichtigt gelassen und sei von niemandem angesprochen resp. um einen Gefallen gebeten worden (Urk. 7/4 F/A 68).

5.1.2

Bei dieser Ausgangslage ist mit der Vorinstanz grundsätzlich davon auszugehen, dass allein der Beschuldigte für den Inhalt seines Reisegepäcks verantwortlich ist und bei Antritt seiner Flugreise von E._____ nach F._____ mit Zwischenlandung in Zürich genau wusste, dass sich in seinem eingecheckten Koffer Betäubungsmittel befanden und er diese mit sich führen wollte (vgl. Urk. 73 S. 5). Nach der Darstellung des Beschuldigten muss jedoch sein Reisekoffer zu einem unbekannten Zeitpunkt nach dem Einchecken durch eine oder mehrere unbekannte Drittpersonen geöffnet und das in Dessertbeutel abgefüllte Kokaingemisch darin versteckt worden sein (vgl. Urk. 7/4 F/A 88 f.; Urk. 59 S. 12).

5.1.3

Hinsichtlich der Massnahmen zur Sicherung seines Reisegepäcks sagte der Beschuldigte aus, er habe den hier interessierenden Hartschalen-Koffer mit dem integrierten Zahlenschloss verschlossen, bevor er damit zum Flughafen von E._____ gefahren sei und eingecheckt habe. Sodann habe er an einem der beiden Reissverschluss-Öffner ein Vorhängeschloss angebracht. Abgeschlossen habe er den Koffer damit allerdings nicht. Das Vorhängeschloss habe lediglich dazu gedient, dass er seinen Reisekoffer unter all den weiteren Gepäckstücken an der Gepäckausgabe am Flughafen F._____ wiedererkenne (Urk. 7/1 F/A 33 ff.; Urk. 7/4 F/A 61 f.; Prot. I S. 8 f.; vgl. dazu auch Urk. 1 S. 3). Als die Kantonspolizei Zürich den Koffer des Beschuldigten einer Gepäcksicherheitskontrolle unterzog, war dieser nach wie vor mit dem integrierten Zahlenschloss verschlossen (vgl. Urk. 7/1 F/A 35). In den Akten finden sich keinerlei Hinweise darauf, dass der Schliessmechanismus aufgebrochen oder manipuliert und der Koffer hernach durch eine oder mehrere unbefugte Personen geöffnet worden war. Bereits vor diesem Hintergrund erscheint die Darstellung des Beschuldigten wenig überzeugend.

5.1.4

Dass der Beschuldigte quasi als unwissendes Opfer von unbekannten Dritten als Drogentransporteur "missbraucht" wurde, erscheint zwar nicht völlig ausgeschlossen, zumal aus den Medien tatsächlich Fälle bekannt sind, in denen beispielsweise die eingecheckten Koffer von ahnungslosen Reisenden durch Mitar- beiter des Flughafens gegen fremde Koffer, die Betäubungsmittel enthielten, ausgetauscht wurden (vgl. <https://www.hessenschau.de/panorama/kokain-schmuggel-brasilianerinnen-fuenf-wochen-unschuldig-in-frankfurt-in-u-haft-v1,frankfurtdrogen-koffer-brasilianerinnen-100.html>, zuletzt besucht am 3. April 2025). Aufgrund der gesamten Umstände erscheint vorliegend aber ein solches Szenario entgegen der Auffassung des Beschuldigten als theoretisch und ist daher nicht ernsthaft in Betracht zu ziehen. Generell wäre der Transport von mehreren Kilogramm Betäubungsmitteln von erheblichem Wert durch den nicht eingeweihten Beschuldigten für die "Hintermänner" nicht nur mit einem grossen logistischen Aufwand, sondern auch mit einem erhöhten Risiko des Verlustes der transportierten Drogen verbunden gewesen, was eher unwahrscheinlich erscheint.

Die Vorinstanz zog zur Frage der Wiedererlangung der Betäubungsmittel an der Enddestination des Beschuldigten in Erwägung, dass eine unbekannte Drittperson von den "Hintermännern" des Kokain-Transports hätte beauftragt sein müssen, den Beschuldigten nach Entgegennahme seines Reisekoffers am Gepäckband zu observieren und ihm bei passender Gelegenheit das mit Betäubungsmitteln befüllte Gepäckstück zu entwenden (Urk. 73 S. 7). Zur Wahrscheinlichkeit dieses Szenarios kann einleitend auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen ist, dass der Reisekoffer des Beschuldigten sehr unauffällig aussah und somit einen geringen Wiedererkennungswert aufwies, weshalb es nur wenig Sinn macht, dass sich die "Hintermänner" für ein solches Vorgehen entscheiden würden, um wieder an das beförderte Kokain zu gelangen. Eine Identifikation des Koffers anhand der Person des Beschuldigten erscheint dagegen ausgeschlossen, wenn seiner Version gefolgt wird, dass das "Unterjubeln" der Betäubungsmittel passiert sein musste, nachdem er seinen Koffer am Flughafen von E._____ aufgegeben hatte. Abschliessend bleibt festzustellen, dass die Darstellung des Beschuldigten aufgrund der gesamten konkreten Umstände als wenig überzeugend erscheint.

5.1.5

Daran ändert nichts, dass an den Beuteln aus dem aufgegebenen Reisekoffer des Beschuldigten, welche ein Kokaingemisch enthielten, keine DNA- Spuren sichergestellt werden konnten, die eine zuverlässige Interpretation bezüg- lich der Spurengeberschaft zuliessen (Urk. 8/8). Die Auswertung des Spurenasservats ergab ein komplexes DNA-Mischprofil, zu welchem mindestens fünf Personen anteilig beigetragen haben, was sich weder belastend noch entlastend für den Beschuldigten auswirkt.

5.1.6

Mit Bezug auf das Gewicht des in Frage stehenden Reisekoffers konnte die Staatsanwaltschaft auf entsprechenden Beweisantrag lediglich in Erfahrung bringen, dass dieses beim Check-in am Flughafen in E._____ mit 23 kg erfasst worden sei (Urk. 17/1; Urk. 10/1). Wieviel der Reisekoffer im Zeitpunkt seiner Ankunft am Flughafen Zürich wog, konnte hingegen nicht mehr erhoben und auch im Rahmen einer Rekonstruktion des vom Beschuldigten mitgeführten Gepäcks durch die Polizei nicht verlässlich ermittelt werden (Urk. 5 S. 2 ff.; Urk. 6/1-10; Urk. 17/3). Die Verteidigung hält dennoch fest, dass der Inhalt des Reisekoffers des Beschuldigten ohne das abgepackte Kokaingemisch maximal 16.4 kg hätte wiegen dürfen, um in der Summe das dokumentierte Gewicht von 23 kg nicht zu überschreiten. Die Kleidungsstücke und weiteren Gegenstände, die der Beschuldigte im Zeitpunkt der erwähnten Rekonstruktion besessen habe und dafür habe herausgeben müssen, hätten gesamthaft 31.53 kg gewogen. Dies würde im Umkehrschluss bedeuten, dass der Beschuldigte während seiner Zeit in Untersuchungshaft zusätzlich zu dem aus Brasilien mitgeführten Gepäck Kleidungsstücke mit einem Gewicht von rund 15 kg erhalten habe. Dies sei jedoch schlicht unrealistisch (Urk. 59 S. 11; Urk. 132 S. 6 ff.). Es ist dokumentiert, dass dem Beschuldigten am 5. Januar 2024 per Post ein Paket ins Gefängnis geschickt wurde, welches einen Sack mit Kleidern enthielt. Das Gewicht dieses Pakets wurde nicht erfasst (Urk. 5 S. 5; vgl. auch Urk. 7/6 F/A 28 ff.), müsste jedoch nach der zutreffenden Berechnung der amtlichen Verteidigung rund 15 kg betragen haben. Es erscheint tatsächlich fraglich, ob dem Beschuldigten nach seiner Versetzung in Untersuchungshaft in derart grossem Umfang weitere Kleidungsstücke zugeschickt wurden. Es ist aber zu berücksichtigen, dass er aus Brasilien zurückreiste, wo zur Tatzeit sommerliche Temperaturen herrschten. In der Schweiz sah sich der Beschuldigte dagegen winterlichen Temperaturen ausgesetzt, weshalb in dem zugeschickt erhaltenen Paket vermutlich überwiegend wärmere Kleider wie Jacken und Pullover enthalten waren, die durchaus von einigem Gewicht sein konnten (vgl.

Urk. 7/6 F/A 20, 29 ff.). Sodann trifft es nicht zu, dass Pakete an inhaftierte Personen gemäss der Hausordnung der Untersuchungsgefängnisse Zürich maximal 5 kg wiegen dürfen (vgl. Urk. 59 S. 11). Diese Vorgabe gilt nur für sog. Naturalgaben, die den Inhaftierten anlässlich eines Besuches abgegeben werden. Für Pakete, die per Post zugeschickt werden, ist lediglich vorgeschrieben, dass diese keine Lebensmittel enthalten dürfen (vgl. § 62 und § 73 Abs. 4 der Hausordnung der Untersuchungsgefängnisse Zürich; <https://www.zh.ch/content/dam/zhweb/bilderdokumente/organisation/direktion-der-justiz-und-des-innern/juwe/ugz/Hausordnung%20Untersuchungsgef%C3%A4ngnisse%20Z%C3%BCrich.pdf>, zuletzt besucht am 3. April 2025). Die erhebliche Divergenz zwischen dem mutmasslichen Gewicht des im Reisekoffer mitgeführten Gepäcks (16.4 kg; ohne das abgepackte Kokaingemisch) und dem Gewicht all der Kleidungsstücke und weiteren Gegenstände, die der Beschuldigte am 12. Februar 2024 besass (31.53 kg), spricht folglich nicht zwingend für seine Darstellung. In diesem Zusammenhang ist sodann zu erwähnen, dass nicht bekannt ist, was der Beschuldigte bei Antritt seiner Flugreise in der braunen Umhängetasche mit sich führte und wie schwer diese samt Inhalt war.

5.1.7

Zu seiner Entlastung bringt der Beschuldigte weiter vor, dass die im sichergestellten Koffer enthaltenen Kleidungsstücke teilweise nicht ihm gehören würden (Urk. 7/4 F/A 73; Urk. 7/6 F/A 44 ff.; vgl. auch Urk. 59 S. 14). Es ist tatsächlich auffällig, dass im Reisekoffer des Beschuldigten zwei Paar Jeans eingepackt waren, die von der Grösse her viel kleiner waren als diejenigen Hosen, von denen er bestätigte, sie würden ihm gehören. Dies könnte seine Darstellung stützen, wonach unbekannte Personen das aufgegebene Gepäckstück nach dem Einchecken öffneten und dessen Inhalt veränderten.

5.1.8

Schliesslich ist mit der Verteidigung festzuhalten, dass die Auswertung der auf dem Mobiltelefon des Beschuldigten gespeicherten Daten keinerlei Hinweise auf seine Beteiligung am Transport von Betäubungsmitteln über den Luftweg von E._____ nach Europa ergab (Urk. 3 S. 5 ff., 15 f.; Urk. 59 S. 13 f.; Urk. 132 S. 8). Dies ist allerdings dadurch zu relativieren, dass der Beschuldigte im vorliegend relevanten Zeitraum ganz überwiegend per (Video-) Calls kommunizierte (vgl.

Urk. 9/2; Urk. 9/4-6), sodass der Inhalt seines Austauschs mit den jeweiligen Chat-Partnern unbekannt blieb. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte bei seiner Verhaftung am Flughafen Zürich noch nicht an seiner Zieldestination angekommen war, was erklären könnte, weshalb auf seinem Mobiltelefon (noch) keine Korrespondenz mit den unbekannten "Hintermännern" des Kokaintransports zu finden war. Mit Bezug auf das angeklagte Verhalten des Beschuldigten lassen sich daraus weder belastende noch entlastende Schlüsse ziehen.

5.2

Aussagen des Beschuldigten

5.2.1

Für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen spricht, dass der Beschuldigte von Anfang an zugab, dass der sichergestellte Koffer ihm gehöre. Da das am Koffer angebrachte Gepäck-Label auf seinen Namen lautete, die dazu passende Quittung mit identischer Flugangabe und Identifikationsnummer auf seinem Boarding Pass befestigt war und im Inneren des Koffers Reisedokumente sichergestellt wurden, die ebenfalls auf seinen Namen lauteten (Urk. 2/1; Urk. 2/2 S. 2), hätte ein Bestreiten allerdings wenig Sinn gemacht. Hinzu kommt, dass sich an einem der beiden Öffner für den Reissverschluss des Reisekoffers ein kleines Vorhängeschloss befand, für welches der Beschuldigte den zugehörigen Schlüssel in seiner als Handgepäck mitgeführten Umhängetasche bei sich trug (Urk. 6/3; Beilage 2 zu Urk. 7/4; Urk. 14/1 S. 2; Urk. 14/2).

5.2.2

Nach dem Grund für seine Reise nach Brasilien gefragt, gab der Beschuldigte anlässlich seiner delegierten Einvernahme vom 12. Januar 2024 an, er führe dort eine Liebesbeziehung mit einer Frau namens D._____ (Urk. 7/4 F/A 32, 43 ff., 50, 174 f.). Dies wiederholte er bei seinen Einvernahmen im weiteren Verlauf der Untersuchung, vor Vorinstanz und anlässlich der Berufungsverhandlung (Urk. 7/5 F/A 68 ff., 78, 107; Urk. 7/6 F/A 94; Prot. I S. 17; Prot. II S. 27). Soweit sich der Beschuldigte überhaupt zur Person und zum Wohnort seiner Partnerin äusserte, führte er lediglich aus, dass D._____ ebenfalls der katholischen Konfession angehöre und er sie anlässlich seiner ersten Reise nach Brasilien im Sommer 2023 in der Kirche kennengelernt habe. Sie wohne in E._____ (Urk. 7/5 F/A 108; Prot. II S. 27 f.). Die zwei folgenden Reisen nach Brasilien im September und Oktober 2023 seien folglich dadurch motiviert gewesen, seine Partnerin wie- derzusehen (Urk. 7/4 F/A 174 f.; Urk. 7/6 F/A 60 f.; Prot. I S. 17). Der Beschuldigte ergänzte sodann, dass er auch aufgrund seines Engagements für den christlichen Glauben mehrmals nach E._____ gereist sei. Seine ersten zwei Reisen habe er "mit der Kirche" unternommen, wobei er einen befreundeten Priester getroffen habe, der in Brasilien nun eine Mission bzw. eine römisch-katholische Gemeinde führe (Urk. 7/5 F/A 109; Urk. 7/6 F/A 59 ff.). Es mag ohne Weiteres zutreffen, dass der Beschuldigte aus den vorgenannten Gründen innert kurzer Zeit wiederholt nach E._____ flog, so zuletzt am 24. Oktober 2023. Dies schliesst allerdings nicht aus, dass er auf seiner Rückreise nach Europa am 3. November 2023 vorsätzlich Betäubungsmittel in seinem Reisegepäck mit sich führte, was auch die Vorinstanz zutreffend erkannte (Urk. 73 S. 6; Prot. I S. 18).

5.2.3

Wie vorstehend bereits erwähnt, unternahm der Beschuldigte im Jahr 2023 innerhalb von drei Monaten insgesamt drei Reisen nach Brasilien (Urk. 19/2; vgl. auch Urk. 1 S. 3; Urk. 3 S. 11 f.):

– vom 31. Juli 2023 bis zum 12. August 2023, – vom 29. September 2023 bis zum 10. Oktober 2023 und – vom 24. Oktober 2023 bis zum 3. November 2023.

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte bereits seit mehreren Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht und deshalb von der Sozialbehörde seiner Wohngemeinde mit knapp EUR 2'000.– pro Monat finanziell unterstützt wird. Im Sinne eines Hobbys repariert bzw. restauriert er Möbel und Fahrräder, womit er gelegentlich einen Zusatzverdienst erzielt (Urk. 7/1 F/A 22, Aus nicht näher bekannten Gründen wurden dem Beschuldigten die Zuwendungen der Sozialbehörde ab 1. September 2023 für drei Monate um rund EUR 405.– gekürzt (Urk. 9/13; vgl. auch Urk. 3 S. 9). Vor dem Hintergrund der knappen finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten stellt sich die Frage, wie er sich im kurzen Zeitraum zwischen Ende Juli 2023 und anfangs November 2023 insgesamt drei Flugreisen nach E._____ und wieder zurück leisten konnte. Hinzu kamen Hotel-Übernachtungen und die Verpflegung vor Ort. Auf entsprechenden Vorhalt sagte der Beschuldigte einerseits aus, dass er sparsam gelebt habe und jeden Monat etwas Geld habe zur Seite legen bzw. sparen können. Mit seinen Ersparnissen habe er dann die Flugtickets finanziert. Andererseits erwähnte er, dass er "Familie" resp. einen "Familien-Freund" habe, womit er teilweise Anhänger der religiösen Bewegung "G._____" meinte, welcher er angehöre (vgl. Urk. 7/6 F/A 86; Prot. I S. 13; Prot. II S. 26 f., 28 f., 32). Schliesslich sei seine in E._____ lebende Partnerin geschäftlich aktiv (Urk. 7/4 F/A 176 ff.; vgl. auch

Zunächst ist festzuhalten, dass der Beschuldigte die Frage, wie er seine drei Reisen nach Brasilien finanzieren konnte, nur widerwillig und äusserst ausweichend beantwortete. Die Angaben zu seinen "Geldquellen" gingen im Grunde nicht über blosse Andeutungen hinaus. Sodann fällt auf, dass er sich widersprüchlich dazu äusserte, ob er die Flugtickets mit seinen eigenen Ersparnissen bezahlt habe oder ob andere Personen dafür aufgekommen seien. Wären die Umstände, unter denen sich der Beschuldigte innert des kurzen Zeitraums von rund drei Monaten gleich drei Flugreisen nach E._____ und wieder zurück leisten konnte, unverfänglich gewesen, dann wäre zu erwarten gewesen, dass er diesbezüglich widerspruchsfrei Auskunft geben würde. Die verschiedenen Erklärungsversuche des Beschuldigten vermögen aber auch inhaltlich nicht zu überzeugen, zumal allein ein Hin- und Rückflug zwischen Brüssel und E._____ (Route gemäss ursprünglicher Buchung des Beschuldigten für die Flugreise im Oktober/November 2023; Urk. 2/1) mindestens EUR 800.– gekostet haben dürfte. Wie bereits erwähnt, fielen darüber hinaus Kosten für die Hotel-Übernachtungen und die Verpflegung des Beschuldigten vor Ort an. Dass er bei seinem geringen Einkommen so viel sparen konnte, dass er innerhalb kürzester Zeit gleich drei Mal für mindestens 10 Tage nach Brasilien reisen konnte, ist nicht nachvollziehbar, zumal er angab, nicht nur seine Kinder und Enkelkinder, sondern auch die religiöse Bewegung "G._____" finanziell zu unterstützen (Urk. 7/5 F/A 105 f.). Sodann ist fraglich, ob D._____, mit welcher der Beschuldigte seinen Aussagen zufolge erst seit August 2023 eine Beziehung führte, und andere Personen aus dem kirchlichen Umfeld tatsächlich bereit waren und über die nötigen finanziellen Mittel verfügten, um ihm wiederholt Geld zur Bezahlung seiner Flugreisen nach Brasilien und wieder zurück zu geben, ohne die Erwartung einer Rückzahlung. Die wiederholten Reisen des von der So- zialhilfe abhängigen Beschuldigten zwischen E._____ und Europa legen vielmehr den Schluss nahe, dass er Drogen transportierte und dafür von unbekannten Dritten bezahlt wurde.

5.2.4

Auffällig erscheinen mit der Vorinstanz ferner die Umstände, unter denen der Beschuldigte anlässlich seiner letzten Reise nach Brasilien den ursprünglich für den 13. November 2023 geplanten Rückflug nach Europa vorzog (Urk. 2/1). So wurde über eine Gesellschaft in H._____ [Niederlanden] ein Oneway- Flugticket von E._____ nach F._____ mit Zwischenlandung in Zürich gebucht zu einem Gesamtpreis von rund EUR 1'088.– (Urk. 1 S. 3). Zu den Gründen für seinen vorgezogenen Rückflug wollte der Beschuldigte zunächst keine Aussagen machen (Urk. 7/4 F/A 52). Später führte er aus, er hätte am 8. November 2023 einen wichtigen Termin bei den Behörden seiner Wohngemeinde wahrnehmen müssen, der sein soziales Einkommen betroffen habe (Urk. 7/6 F/A 65 f., 69; Prot. I S. 12; Prot. II S. 26, 28; vgl. auch Urk. 3 S. 14). Diese Angabe ist als blosse Schutzbehauptung zu werten. So ist zunächst fraglich und wurde vom Beschuldigten nicht erklärt, weshalb er den Termin vom 8. November 2023 nicht hätte verschieben können. Die zuständige Sozialbehörde hätte angesichts der erheblichen Kosten für einen früheren Rückflug wohl ohne Weiteres Verständnis gehabt und Hand geboten, den Termin auf einen Zeitpunkt nach der geplanten Rückkehr zu verschieben. Widersprüchlich und ausweichend fielen sodann seine Aussagen dazu aus, wer die angefallenen Kosten von rund EUR 1'088.– für den vorgezogenen Rückflug am 3. November 2023 getragen habe, mithin ob er selbst dafür aufgekommen sei oder eine nicht näher bekannte Drittperson (Urk. 7/4 F/A 53 und Urk. 7/6 F/A 62, 68: "Ich habe Familie"; Prot. II S. 27: "Ich habe ihm [einem Familien-Freund] das nötige Geld gegeben und ihn gebeten, den Rückflug nach Europa umzubuchen"). Dem Beschuldigten steht es selbstverständlich frei, hierzu keine näheren Aussagen zu machen. Allerdings vergibt er sich damit eine Möglichkeit, entlastende Umstände vorzubringen.

In diesem Zusammenhang ist zudem darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte gemäss eigenen Aussagen bereits bei seinen zwei früheren Reisen nach E._____ jeweils viel früher zurückreisen musste als ursprünglich geplant, weil beim einen

Mal seine Tochter stark krank geworden sei und er beim anderen Mal der Beerdigung eines Freundes habe beiwohnen wollen (Urk. 7/4 F/A 174 f.; Urk. 7/5 F/A 59). Es ist zwar nicht auszuschliessen, dass unerwartete Ereignisse den Beschuldigten zu früheren Rückreisen aus Brasilien veranlassten. Dass dies aber gleich bei allen drei Reisen passierte, die er im kurzen Zeitraum zwischen Juli und November 2023 nach E._____ unternahm, erscheint als grosser und kaum realistischer Zufall. Es bestehen deshalb erhebliche Zweifel daran, dass der Grund für die vorgezogene Abreise des Beschuldigten am 3. November 2023 tatsächlich auf einen Termin bei der Sozialbehörde seiner Wohngemeinde zurückzuführen ist. Vielmehr drängt sich aus den konkreten Umständen der Schluss auf, dass der Beschuldigte deshalb seinen Rückflug nach Europa vorzog und ein Oneway- Ticket für einen Transit-Flug von E._____ nach F._____ mit Zwischenlandung in Zürich buchen liess, weil er wusste, dass er in seinem Reisegepäck Betäubungsmittel mitführen würde und dafür seine Reiseroute verschleiern wollte.

5.2.5

Danach gefragt, was er nach seiner Landung in F._____ vorgehabt habe, antwortete der Beschuldigte, dass er an einem religiösen Seminar der Bewegung "G._____" habe teilnehmen wollen. Dieses habe am 4. und 5. November 2023 stattgefunden und zum Inhalt gehabt, gemeinsam die Bibel zu studieren und in der Innenstadt Passanten anzusprechen, um sie für den christlichen Glauben zu gewinnen (Urk. 7/3 F/A 15; Urk. 7/4 F/A 119 ff.; Urk. 7/5 F/A 113; Urk. 7/6 F/A 13; Prot. I S. 11). Für nähere Informationen hinsichtlich des Seminars verwies der Beschuldigte auf entsprechende Daten auf seinem Mobiltelefon (Adresse des Veranstaltungsorts, Korrespondenz mit weiteren Teilnehmern; Urk. 7/4 F/A 123 ff.; Urk. 7/6 F/A 14). Die Auswertung durch die Digitale Forensik der Kantonspolizei Zürich ergab jedoch keine solchen Ergebnisse, die geeignet wären, die Aussagen des Beschuldigten zu stützen (Urk. 3 S. 15 f.). Es ist zwar nicht auszuschliessen, dass er nähere Informationen im Rahmen von (Video-) Calls mit weiteren Seminar-Teilnehmern austauschte (vgl. dazu Urk. 7/6 F/A 17, 95 ff.), zumal für den relevanten Zeitraum mehrere solcher Calls dokumentiert sind. Gegen die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten spricht aber weiter, dass er sich insgesamt äusserst vage und ausweichend zum geplanten Besuch eines religiösen Seminars in F._____ äusserte. Unklar blieb beispielsweise, wo er vom 4. auf den

5.

November 2023 übernachtet hätte, ob dies bei einem weiteren Seminar- Teilnehmer oder in einem Hotel gewesen wäre (Urk. 7/4 F/A 129; Prot. I S. 12 f.). Zu berücksichtigen ist sodann, dass der einzige Standort der Bewegung "G._____" in Deutschland im über 200 km entfernten I._____ [DE] liegt (<https://G._____.org/locations/…/>, zuletzt besucht am 10. April 2025). Doch selbst wenn es zutreffen sollte, dass der Beschuldigte in F._____ an einem Seminar der Bewegung "G._____" hätte teilnehmen wollen, schliesst dies nicht per se aus, dass er auf seiner Reise dorthin vorsätzlich Betäubungsmittel in seinem aufgegebenen Reisegepäck mit sich führte. Seine Aussagen sind folglich nicht dazu geeignet, zu seiner Entlastung beizutragen.

5.2.6

Wie zuvor im Einzelnen dargelegt wurde, fällt mit Bezug auf das Aussageverhalten des Beschuldigten auf, dass er sich teilweise vehement weigerte, zu seiner Entlastung erforderliche Angaben zu machen, obschon angesichts der belastenden Beweiselemente eine Erklärung seinerseits vernünftigerweise zu erwarten gewesen wäre. Soweit er teilweise doch zu belastenden Indizien Stellung nahm, fielen seine Aussagen äusserst vage und ausweichend aus. Dabei ist kein Grund ersichtlich, weshalb der Beschuldigte auf eigentlich unverfängliche Fragen wie beispielsweise nach den Gründen, weshalb er sich innerhalb von knapp drei Monaten insgesamt drei Flugreisen nach E._____ und wieder zurück leisten konnte, keine stringenten Antworten hätte geben können. Daraus folgt, dass bei der nachfolgenden Gesamtwürdigung auf die belastenden Beweiselemente abgestellt werden darf (vgl. vorstehend E. III.3.3.).

6.

Fazit

6.1

Nach dem Erwogenen sprechen gewichtige Indizien dafür, dass der Beschuldigte bei Antritt seiner Flugreise von E._____ nach F._____ mit Zwischenlandung in Zürich wusste, dass sich in seinem eingecheckten Reisekoffer Betäubungsmittel befanden und er diese mit sich führen wollte. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang insbesondere, dass es nach der Darstellung des Beschuldigten weder auf dem Weg zum Flughafen von E._____ noch im Zusammenhang mit dem Check-in zu auffälligen Vorkommnissen gekommen war, dass der hier interessierende Reisekoffer bei der Gepäcksicherheitskontrolle am Flughafen Zü- rich nach wie vor verschlossen war und keine Hinweise auf eine Manipulation des integrierten Zahlenschlosses bestanden. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte die verfahrensgegenständliche Rückreise nach Europa kurzfristig um 10 Tage vorverschoben hatte, wobei er weder zum Grund dafür noch zur Person, welche für die erheblichen Mehrkosten von rund EUR 1'088.– für das Oneway-Flugticket nach F._____ aufgekommen war, überzeugende und glaubhafte Aussagen machen konnte. Auch dies legt den Schluss nahe, dass der Beschuldigte wusste, dass er in seinem Reisegepäck Betäubungsmittel mitführen würde und deshalb seine Reiseroute verschleiern wollte. Die hier zu beurteilende Flugreise des Beschuldigten vom 3. November 2023 ist zudem vor dem Hintergrund seiner zwei früheren Reisen nach E._____ und zurück nach Europa einzuordnen: So erscheint es fraglich, weshalb sich der Beschuldigte, welcher bereits seit mehreren Jahren von der Sozialhilfe abhängig ist und Zuwendungen von knapp EUR 2'000.– pro Monat ausbezahlt erhält, im kurzen Zeitraum zwischen Ende Juli 2023 und anfangs November 2023 gleich drei Flugreisen nach E._____ samt Unterkunft in einem Hotel leisten konnte. Auf entsprechende Nachfragen nannte er hierfür ebenfalls keine nachvollziehbaren und überzeugenden Gründe, welche ihn hätten entlasten können. Hervorzuheben ist zudem, dass der Beschuldigte gemäss eigenen Angaben auch bei seinen zwei vorhergehenden Reisen nach Brasilien einen früheren Rückflug antrat als ursprünglich geplant. Diese Umstände sprechen zusätzlich dafür, dass er auf der anklagegegenständlichen Reise wissentlich und willentlich Betäubungsmittel mit sich führte, wobei unbekannte Dritte

den entsprechenden Flug von E._____ nach F._____ mit Zwischenlandung in Zürich gebucht hatten und für die anfallenden Reisekosten aufgekommen waren. Insgesamt vermögen die vagen und ausweichenden Aussagen des Beschuldigten ebenso wenig zu seiner Entlastung beizutragen wie der Umstand, dass an den sichergestellten Dessertbeuteln mit Kokain keine DNA-Spuren von ihm festgestellt werden konnten und bei der Auswertung der auf seinem Mobiltelefon gespeicherten Korrespondenz keine Hinweise auf eine Beteiligung am Transport von Drogen nach Europa zu finden waren. Auch die vorstehend unter E. III.5.1.5. ff. behandelten Umstände sind nicht geeignet, die aus den belastenden Indizien zu ziehenden Schlüsse zu entkräften. Vielmehr ergibt sich aus der Gesamtheit der einzelnen Indizien ein überzeugendes, schlüssiges und in sich stimmiges Bild, sodass keine rechtserheblichen Zweifel an der Verwirklichung des bestrittenen Sachverhalts mehr bestehen bleiben. Es ist somit rechtsgenügend erstellt, dass der Beschuldigte bei Antritt seiner Flugreise von E._____ nach F._____ mit Zwischenlandung in Zürich wusste, dass sich in seinem eingecheckten Koffer Betäubungsmittel befanden und er diese mit sich führen wollte.

6.2

Aufgrund des Gesamtgewichts von 6'230 g und der grossen Anzahl an Dessertbeuteln, in welche das Kokaingemisch eingeschweisst war, musste der Beschuldigte sodann wissen, dass er eine erhebliche Menge an Betäubungsmitteln transportierte, die zur Abgabe an Dritte bestimmt war. Von einem kleinen Abnehmerkreis konnte er nicht ernsthaft ausgehen. Vielmehr musste ihm klar sein, dass das transportierte Kokaingemisch ausreichen würde, um eine grosse Zahl von Drogenkonsumenten zu versorgen. Das grosse gesundheitsschädliche Potential von Kokain war dem Beschuldigten ebenfalls genau bekannt, zumal er diese Droge in der Vergangenheit selbst konsumiert hatte und anlässlich der Berufungsverhandlung angab, er habe damit aufgehört, weil das Leben zu wertvoll sei, um sich mit dieser Droge umzubringen (Urk. 7/4 F/A 80, 141 ff.; Prot. I S. 14 f.; Prot. II S. 30 ff.). Daraus folgt, dass dem Beschuldigten bewusst war, mit dem Transport von mehreren Kilogramm Kokaingemisch die Gesundheit einer Vielzahl von Drogenkonsumenten mittelbar oder unmittelbar zu gefährden. Der subjektive Sachverhalt lässt sich somit auch in dieser Hinsicht rechtsgenügend erstellen.

Daran ändert nichts, dass dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden kann, dass er Kenntnis hatte vom Reinheitsgehalt des in seinem Reisekoffer verstauten Kokaingemischs. Ihm ist nämlich zum Vorwurf zu machen, dass es ihm schlicht egal war bzw. er sich bewusst für Nichtwissen entschied. Folglich kann er sich nicht ernsthaft darauf berufen, dass er nicht habe antizipieren können, Drogen mit einem verhältnismässig hohen Reinheitsgehalt zu transportieren (BGE 135 IV 12 E. 2.3.1). Aufgrund der gesamten Tatumstände musste er vielmehr mit der Möglichkeit rechnen, dass er qualitativ hochwertige Betäubungsmittel befördern sollte, die in ihrer Gesamtmenge geeignet waren, die Gesundheit einer Vielzahl von Drogenkonsumenten zu gefährden. So wurde seitens der "Hintermänner" ein grosser Aufwand betrieben, um die Betäubungsmittel zu tarnen, indem sie profes- sionell in insgesamt 31 echt aussehende Dessertbeutel verschweisst wurden. Hinzu kommen die auffälligen Umstände, unter denen der Beschuldigte zehn Tage früher als ursprünglich geplant nach Europa zurückreiste, wobei besonders hervorzuheben ist, dass für ihn ein teures Oneway-Ticket für einen Transit-Flug von E._____ nach F._____ mit Zwischenlandung in Zürich über eine Gesellschaft in H._____ gebucht worden war. Dem Beschuldigten musste daher klar sein, dass es nicht um den Transport von Betäubungsmitteln minderwertiger Qualität gehen konnte. Dass er dennoch die geplante Flugreise antrat, lässt nur den Schluss zu, dass er sich damit abfand bzw. in Kauf nahm, in seinem Reisegepäck mehrere Kilogramm Kokaingemisch mit sich zu führen, das qualitativ hochwertig war.

IV. Rechtliche Würdigung

1.

Die Vorinstanz würdigte das angeklagte Verhalten des Beschuldigten als qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG (Urk. 73 S. 8). Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend und wurde von der amtlichen Verteidigung zu Recht nicht kritisiert oder in Frage gestellt. Die nachfolgenden Erwägungen verstehen sich daher als blosse Ergänzungen bzw. Präzisierungen.

2.

Gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG macht sich u.a. strafbar, wer Betäubungsmittel unbefugt befördert, einführt, ausführt oder durchführt. Unter den Begriff der Einfuhr fällt jedes tatsächliche Verbringen von verbotenen Drogen aus dem Ausland in das schweizerische Hoheits- bzw. Zollgebiet (HUG-BEELI, Kommentar zum BetmG, Basel 2016, N 330 und N 336 zu Art. 19 BetmG; MAURER, in: Donatsch [Hrsg.], OFK-Kommentar zum StGB/JStG, 21. Auflage, Zürich 2022, N 15 zu Art. 19 BetmG; SCHLEGEL/JUCKER, OFK-Kommentar zum BetmG, 4. Auflage, Zürich 2022, N 45 zu Art. 19 BetmG). Werden Betäubungsmittel auf dem Luftweg in die Schweiz transportiert, ist die Einfuhr vollendet, wenn der Täter damit am Flughafen den Zoll passiert hat. Kann die eingeführte Ware aber nicht an den Bestimmungsort beziehungsweise an den Adressaten zur bestimmungsgemässen Verwendung gelangen, weil sie zuvor, beispielsweise am Zoll, sicherge- stellt wurde, so ist die Einfuhr bereits mit der Sicherstellung beendet (Urteil des Bundesgerichts 6S.380/2004 vom 11. Januar 2006 E. 3.4.3).

Der Beschuldigte reiste mit dem Flugzeug von E._____ herkommend im Transitbereich des Flughafens Zürich in die Schweiz ein und führte dabei Kokain – ein Betäubungsmittel nach Art. 2 lit. a BetmG – in seinem aufgegebenen Reisekoffer mit sich. Als der Koffer des Beschuldigten aus dem von E._____ herkommenden Flugzeug ausgeladen und für den Weitertransport mit einer anderen Maschine nach F._____ abgefertigt wurde, entdeckte die Kantonspolizei Zürich im Rahmen einer Gepäcksicherheitskontrolle das in 31 Dessertbeutel verschweisste Kokaingemisch und stellte dieses sicher (Urk. 1 S. 1 f.; Urk. 2/2; Urk. 3 S. 2; Urk. 13/2; Urk. 13/3 S. 1 f.; Urk. 14/1 S. 2). Mit der Sicherstellung wurde die Einfuhr der mitgeführten Betäubungsmittel beendet, womit der objektive Tatbestand von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG erfüllt ist.

3.

Die Tatvariante der unbefugten Einfuhr von Betäubungsmitteln im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG kann nur vorsätzlich begangen werden. Vorstehend wurde erstellt, dass der Beschuldigte bei Antritt seiner Flugreise von E._____ nach F._____ mit Zwischenlandung in Zürich wusste, dass sich in seinem eingecheckten Reisekoffer Betäubungsmittel befanden und er diese mit sich führen wollte (E. III.6.1.). Der subjektive Tatbestand von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG ist folglich ebenfalls erfüllt.

4.

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist die Schwelle zu einem schweren Fall im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG überschritten und ist von einer Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen (d.h. von mindestens 20 Personen) auszugehen, wenn ein Betäubungsmittelgemisch mindestens 18 g reines Kokain enthält. Die reine Betäubungsmittelmenge bildet trotz des im Gesetzestext nicht mehr explizit enthaltenen Mengenbezugs weiterhin ein zentrales Kriterium zur Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Gesundheitsgefahr für viele Menschen (vgl. BGE 145 IV 312 E. 2.1.1-2.1.3; Urteile des Bundesgerichts 6B_693/2024 vom 27. November 2024 E. 2.1.3;7B_763/2023 vom 25. Oktober 2024 E. 3.2; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht hat sodann entschieden, dass Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG auch zur Anwendung gelangt, wenn die Drogen noch nicht an Dritte abgegeben wurden, aber zur Abgabe an Dritte bestimmt waren. Bereits der blosse Besitz einer qualifizierten Drogenmenge kann eine (ausreichende) Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG begründen (Urteil des Bundesgerichts 7B_763/2023 vom 25. Oktober 2024 E. 3.3 mit Hinweisen).

Es steht fest, dass das vom Beschuldigten mitgeführte Betäubungsmittelgemisch insgesamt 5'337 g reines Kokain enthält und damit den vom Bundesgericht festgelegten Grenzwert um ein Vielfaches übersteigt. Aufgrund der erheblichen Menge und des Umstands, dass der Beschuldigte gemäss eigenen Aussagen nicht mehr selbst Kokain konsumiert (vgl. Urk. 7/4 F/A 80, 167; Urk. 7/5 F/A 81 ff.; Prot. I S. 15), ist ohne Weiteres davon auszugehen, dass die beförderten Drogen zur Abgabe an Dritte bestimmt waren. Mit der Vorinstanz sind damit die Voraussetzungen für die Annahme eines schweren Falles im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG in objektiver Hinsicht erfüllt.

5.

Der qualifizierte Tatbestand gemäss Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG setzt in subjektiver Hinsicht voraus, dass der Täter weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung geeignet ist, die Gesundheit vieler Mensch direkt oder indirekt zu gefährden (BGE 145 IV 312 E. 2.1.1; Urteil des Bundesgerichts 7B_763/2023 vom 25. Oktober 2024 E. 3.2; je mit Hinweisen). Dazu ist auf die vorstehenden Erwägungen unter III.6.2. zu verweisen, woraus folgt, dass der Beschuldigte hinsichtlich der Voraussetzungen für die Annahme eines schweren Falles im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG direktvorsätzlich handelte.

6.

Der Beschuldigte ist im Ergebnis auch in zweiter Instanz der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG schuldig zu sprechen.

V. Strafzumessung und Vollzug

1.

Ausgangslage

1.1

Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 5 Jahren, unter Anrechnung der erstandenen Haft (Urk. 73 S. 8 ff.,

13). Für den Fall, dass der vorinstanzliche Schuldspruch wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz bestätigt werden sollte, lässt der Beschuldigte beantragen, er sei mit einer Freiheitsstrafe von lediglich 40 Monaten zu bestrafen (Urk. 77 S. 2; Urk. 107 S. 3; vgl. bereits Urk. 59 S. 2).

1.2

Nachdem die Staatsanwaltschaft ihre Anschlussberufung zurückzog und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantragte (Urk. 129; Prot. II S. 33), ist bei der nachfolgenden Überprüfung der Sanktion das Verschlechterungsverbot zu beachten (Art. 391 Abs. 2 StPO) und eine strengere Bestrafung durch das Berufungsgericht von vornherein ausgeschlossen.

1.3

Die Vorinstanz hat den ordentlichen Strafrahmen für das zu sanktionierende Delikt korrekt mit einem Jahr bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe abgesteckt (Art. 19 Abs. 2 BetmG; Art. 26 BetmG in Verbindung mit Art. 40 Abs. 2 StGB) und zutreffend festgehalten, dass keine Gründe vorliegen, die eine Erweiterung dieses Strafrahmens rechtfertigen würden (vgl. Art. 19 Abs. 3 BetmG; Art. 26 BetmG in Verbindung mit Art. 48 ff. StGB; Urk. 73 S. 8). Die tat- und täterangemessene Strafe für die qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz ist deshalb innerhalb des ordentlichen Strafrahmens festzusetzen.

Die rechtlichen Grundlagen zur Strafzumessung hat das Bundesgericht wiederholt dargelegt. Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden (BGE 144 IV 313 E. 1.2; 141 IV 61 E. 6.1.1; 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen).

2.

Strafzumessung

2.1

Tatkomponente

2.1.1

Bei der objektiven Tatschwere ist zunächst zu berücksichtigen, dass es sich bei den vom Beschuldigten mitgeführten Betäubungsmitteln um harte Drogen mit einem erheblichen Abhängigkeitspotential handelt. Kokain kann bereits innert relativ kurzer Zeit bei wiederholtem Konsum zu einer sehr grossen psychischen Abhängigkeit führen (HUG-BEELI, a.a.O., N 295 ff. zu Art. 2 BetmG mit Hinweisen; SCHLEGEL/JUCKER, a.a.O., N 29 zu Art. 2 BetmG). Zudem birgt der regelmässige Kokainkonsum schwere Risiken für die körperliche und psychische Gesundheit

(HUG-BEELI, a.a.O., N 254 ff. zu Art. 2 BetmG). Dies führt indessen nicht zu einer Verschuldenserhöhung, da diese Aspekte bereits tatbestandsimmanent sind. Es steht fest, dass das vom Beschuldigten mitgeführte Kokaingemisch insgesamt über 6 kg wiegt und mit 85.7 % einen hohen Reinheitsgehalt aufweist. Entsprechend gross ist der Kreis potentieller Drogenabnehmer und die abstrakte Gefahr, die der Beschuldigte durch sein Verhalten für deren Gesundheit schuf, was verschuldenserhöhend zu gewichten ist, zumal die Menge der Reinsubstanz den vom Bundesgericht festgelegten Grenzwert von 18 g für den schweren Fall bei Kokain um mehr als das 200-fache übersteigt.

Ferner hat die Vorinstanz zutreffend erwogen, dass der Beschuldigte mit dem Kokaintransport zwar einen wesentlichen Tatbeitrag ausführte, jedoch als einfacher Kurier eine eher tiefere Position in der Hierarchie des internationalen Drogenhandels einnahm (Urk. 73 S. 9). Er hatte keine massgeblichen Entscheidungsbefugnisse inne. Dass ihm die nicht unerhebliche Menge von über 6 kg Kokaingemisch zum Transport von E._____ nach Europa überlassen wurde, impliziert allerdings, dass ihm durchaus ein gewisses Vertrauen entgegengebracht wurde. Leicht verschuldensmindernd wirkt sich aus, dass der Beschuldigte keine besonders ausgeklügelten Vorkehrungen traf, um die in seinem Koffer verstauten Beutel mit Kokaingemisch zu verstecken, sondern diese lediglich in verschiedene Kleidungsstücke einwickelte. Dagegen führt der Umstand, dass sich der Beschuldigte an lediglich einem Kokaintransport beteiligte, entgegen der Auffassung der Verteidigung nicht zu einer Minderung seines Verschuldens (Urk. 59 S. 19), insbesondere angesichts der sehr grossen Drogenmenge.

2.1.2

Unter Berücksichtigung der vorstehenden Umstände wiegt die objektive Tatschwere im Rahmen des qualifizierten Tatbestandes von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG keinesfalls mehr leicht. Die von der Vorinstanz festgesetzte Freiheitsstrafe von 60 Monaten bzw. 5 Jahren erscheint angemessen (Urk. 73 S. 9).

2.1.3

Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich, als er bei seiner Einreise in die Schweiz eine qualifizierte Menge Kokain in seinem aufgegebenen Reisekoffer mit sich führte. Dass er keine genaue Kenntnis hatte vom Reinheitsgehalt der in seinem Koffer verstauten Betäubungsmittel, wirkt sich nicht verschuldensmindernd aus, da sich der Beschuldigte diesbezüglich bewusst für Nichtwissen entschied, was ihm gleichermassen zum Vorwurf zu machen ist. Über die Beweggründe des Beschuldigten für seine Tat ist nichts bekannt. Immerhin ist davon auszugehen, dass die angeklagte Delinquenz nicht der Finanzierung seines eigenen Drogenkonsums diente, zumal er aussagte, davon weggekommen zu sein (Urk. 7/4 F/A 80, 141 ff.; Prot. I S. 14 f.). Dass er sich in einer finanziellen Notlage befand, kann ebenfalls ausgeschlossen werden, da er zur Tatzeit – wie bereits erwähnt – von der Sozialbehörde seiner Wohngemeinde mit Zuwendungen von knapp EUR 2'000.– pro Monat unterstützt wurde (vgl. Urk. 73 S. 9 f.). Auch sonst sind in subjektiver Hinsicht keine verschuldensmindernden Umstände ersichtlich.

2.1.4

Insgesamt führt die subjektive Tatschwere zu keiner Relativierung der objektiven Tatschwere. Für das keinesfalls leichte Verschulden bleibt es folglich bei einer Freiheitsstrafe von 60 Monaten bzw. 5 Jahren.

2.2

Täterkomponente

2.2.1

Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des aktuell 51-jährigen Beschuldigten kann auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Urk. 73 S. 10). Seit der erstinstanzlichen Hauptverhandlung ist es nach den Angaben des Beschuldigten zu keinerlei Veränderungen gekommen (Prot. II S. 19 ff.). Aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren.

2.2.2

Anlässlich der Berufungsverhandlung machte die amtliche Verteidigung eine besondere Strafempfindlichkeit des Beschuldigten geltend, indem sie ausführte, dieser leide an schweren gesundheitlichen Beschwerden, weshalb der Strafvollzug eine besondere Härte für ihn darstelle (Urk. 132 S. 15). Diesem Vorbringen ist zunächst entgegenzuhalten, dass eine erhöhte Strafempfindlichkeit nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur bei aussergewöhnlichen Umständen zu bejahen ist. Solche liegen etwa vor bei Gehirnverletzungen, Schwerkranken, Taubstummen oder unter Haftpsychose Leidenden (Urteil des Bundesgerichts 6B_610/2024 vom 14. November 2024 E. 1.3.2 mit Hinweis). Dass der Beschuldigte an solchen Beeinträchtigungen leidet, brachte die Verteidigung nicht vor.

Erwähnt wurden lediglich Sehnenschäden und damit verbundene Schmerzen des Beschuldigten in der Schulter sowie der Verdacht auf Herzprobleme (Urk. 132 S. 15; vgl. auch Prot. II S. 25). Sodann ist zu berücksichtigen, dass die Verteidigung selbst ausführt, der Beschuldigte sei im aktuellen Setting der Sicherheitshaft bereits mehrmals für medizinische Abklärungen ins Universitätsspital Zürich verbracht worden und im Gefängnis sei eigens für ihn eine Physiotherapie organisiert worden (Urk. 132 S. 15). Es ist folglich nicht davon auszugehen, dass der Beschuldigte in der Sicherheitshaft bzw. im späteren Strafvollzug schlechter medizinisch versorgt wird als in Freiheit.

2.2.3

Der Beschuldigte ist in der Schweiz nicht vorbestraft (Urk. 75). Sodann ist nicht nachgewiesen, dass er in Estland oder den Niederlanden Vorstrafen erwirkt hätte (Urk. 11/3+4; Urk. 32; Urk. 41; vgl. dazu Prot. II S. 22 f.), was ebenfalls strafzumessungsneutral zu werten ist.

Die Vorinstanz ging davon aus, dass der Beschuldigte in den Niederlanden wegen Ladendiebstahls, begangen im Jahr 2019, vorbestraft sei (Urk. 73 S. 10). Sie bezog sich dabei auf folgende Auskunft von Interpol (Den Haag): "He has one Police antecedent from 2019 for shoplifting" (Urk. 11/3). Diese Auskunft ist zugunsten des Beschuldigten allerdings so zu verstehen, dass die Polizei einmal wegen Ladendiebstahls gegen ihn rapportierte, ohne dass es in der Folge zu einer Verurteilung kam.

2.2.4

Der Beschuldigte anerkannte den objektiven Sachverhalt zwar ab der ersten Einvernahme (vgl. dazu vorne E. III.2.1.), was jedoch dadurch relativiert wird, dass die Beweislage durchaus erdrückend war. Im Übrigen stellte der Beschuldigte den Anklagevorwurf in Abrede. Ein umfassendes Geständnis und damit ein Ausdruck von Reue oder gar Einsicht in das Unrecht seines Verhaltens kann ihm deshalb nicht zugutegehalten werden.

2.2.5

Insgesamt führt die Täterkomponente weder zu einer Erhöhung noch zu einer Reduktion der vorstehend festgesetzten Strafe. Es bleibt daher bei einem Strafmass von 5 Jahren Freiheitsstrafe.

2.3

Fazit

Für die vom Beschuldigten verübte qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz erscheint mit der Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von 5 Jahren verschuldensangemessen. An diese Strafe ist der bis und mit heute erstandene Freiheitsentzug (Untersuchungs- und Sicherheitshaft) von 530 Tagen anzurechnen (Art. 51 StGB; Urk. 14/1+9+12; Urk. 29; Urk. 50; Urk. 64; Urk. 105).

3.

Vollzug

In Anbetracht der Dauer der auszufällenden Freiheitsstrafe von 5 Jahren kommt der (teilweise) Aufschub des Strafvollzugs nicht in Betracht (vgl. Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 Abs. 1 StGB). Die Freiheitsstrafe ist daher zu vollziehen.

VI. Landesverweisung

1.

Urteil der Vorinstanz / Parteianträge

1.1

Die Vorinstanz verwies den Beschuldigten gestützt auf [recte:] Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB für 12 Jahre aus dem Gebiet der Schweiz (Urk. 73 S. 11, 13). Für den Fall, dass der vorinstanzliche Schuldspruch wegen qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz bestätigt werden sollte, lässt der Beschuldigte beantragen, die Dauer der Landesverweisung sei auf 10 Jahre zu reduzieren (Urk. 77 S. 2; Urk. 132 S. 3).

1.2

Nachdem die Staatsanwaltschaft in diesem Punkt keine Anschlussberufung erhob und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantragte (Urk. 81 e contrario; Prot. II S. 33), ist bei der nachfolgenden Überprüfung der Landesverweisung das Verschlechterungsverbot zu beachten (Art. 391 Abs. 2 StPO), weshalb eine Verlängerung der Verweisungsdauer durch das Berufungsgericht von vornherein ausgeschlossen ist.

2.

Landesverweisung

2.1

Der Beschuldigte ist estnischer Staatsangehöriger und hielt sich während des Deliktszeitraums als Tourist in der Schweiz auf. Er gilt somit als Ausländer im Sinne von Art. 66a Abs. 1 StGB. Die qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz ist eine Katalogtat im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB, welche nach Inkrafttreten der Umsetzungsgesetzgebung zur Ausschaffungsinitiative begangen wurde. Der Beschuldigte ist daher grundsätzlich obligatorisch des Landes zu verweisen.

2.2

Unter dem Aspekt der Härtefallprüfung nach Art. 66a Abs. 2 StGB ist hervorzuheben, dass der Beschuldigte über keinerlei familiäre, soziale oder berufliche Beziehungen zur Schweiz verfügt. In der Untersuchung und vor Vorinstanz gab er an, bis auf zwei Aufenthalte im Transitbereich des Zürcher Flughafens noch nie hier gewesen zu sein (Urk. 7/5 F/A 110 f.; Urk. 7/6 F/A 75 ff.; Prot. I S. 15 f.). Die Anordnung einer Landesverweisung hat offenkundig keinen schweren persönlichen Härtefall für den Beschuldigten zur Folge, was auch die Vorinstanz zutreffend erkannte (Urk. 73 S. 11).

3.

Vereinbarkeit mit dem Freizügigkeitsabkommen

3.1

Der Beschuldigte verfügt über die estnische Staatsbürgerschaft und kann sich somit als Staatsangehöriger eines EU-Mitgliedstaates grundsätzlich auf das zwischen der Schweiz und der Europäischen Union abgeschlossene Freizügigkeitsabkommen (FZA) berufen. Dieses garantiert den Staatsangehörigen der Vertragsparteien sowie ihren Familienangehörigen verschiedene Einreise-, Aufenthalts- und Verbleiberechte nach Massgabe seines Anhanges I, welche Rechte jedoch durch die Anordnung einer Landesverweisung für die Dauer der Massnahme entzogen würden. Gemäss Art. 5 Ziff. 1 Anhang I FZA ist dies nur aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit zulässig. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung berechtigt das FZA allerdings nur zu einem doppelt bedingten Aufenthalt in der Schweiz, nämlich einerseits nach Massgabe der spezifischen Vertragsvereinbarungen als Voraussetzung eines rechtmässigen Aufenthalts und andererseits nach Massgabe des rechtskonformen Verhaltens im

Sinne von Art. 5 Ziff. 1 Anhang I FZA (BGE 145 IV 364 E. 3.4.4; 145 IV 55 E. 3.3). Nachfolgend ist im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu prüfen, ob sich die Anordnung einer obligatorischen Landesverweisung als mit dem FZA vereinbar erweist.

3.2

Es ist weder ersichtlich noch wurde geltend gemacht, dass dem Beschuldigten in der Schweiz ein Aufenthaltsrecht gemäss den spezifischen Vertragsvereinbarungen des FZA zukommt (selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit, Arbeitssuche, Nichterwerbstätigkeit mit ausreichenden finanziellen Mitteln und einem umfassenden Krankenversicherungsschutz, Familienangehörigkeit zu aufenthaltsberechtigten Personen). Zudem ergibt sich aus dem zu ergehenden Schuldspruch, dass sich der Beschuldigte offensichtlich nicht an die Konformitätsbedingungen des FZA gehalten hat. Das Freizügigkeitsabkommen steht demzufolge der Anordnung einer obligatorischen Landesverweisung nicht entgegen.

4.

Dauer der Landesverweisung

Der Betäubungsmittelhandel resp. die Beteiligung daran führt zu einer schweren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, was für eine längerfristige Fernhaltung des Beschuldigten spricht. Angesichts des Umstands, dass sein Verschulden insgesamt als keinesfalls mehr leicht zu gewichten ist und die auszufällende Freiheitsstrafe nicht mehr im unteren Drittel des ordentlichen Strafrahmens liegt, erscheint die von der Vorinstanz festgesetzte Dauer der Landesverweisung von 12 Jahren nicht zu streng. Zu berücksichtigen ist sodann, dass der Beschuldigte wie erwähnt über keinerlei familiäre, soziale oder berufliche Beziehungen zur Schweiz verfügt und insofern durch die Landesverweisung nicht übermässig in seinen persönlichen Interessen eingeschränkt wird. Es trifft zwar zu, dass er bislang keine Vorstrafen erwirkt hat und gemäss eigenen Aussagen keine Betäubungsmittel (mehr) konsumiert. Es sind auch sonst keine Umstände ersichtlich, die eine negative Legalprognose nahelegen würden. Dies vermag jedoch eine Reduktion der von der Vorinstanz festgesetzten Dauer von 12 Jahren nicht zu rechtfertigen. Vielmehr ist das erstinstanzliche Urteil auch in diesem Punkt zu bestätigen.

5.

Fazit

Der Beschuldigte ist im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB für 12 Jahre des Landes zu verweisen. Nur der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass eine Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem nicht in Frage kommt, da der Beschuldigte Staatsangehöriger eines EU-Mitgliedstaates ist.

VII. Beschlagnahmte Barschaft

Dass die Vorinstanz die beschlagnahmte Barschaft des Beschuldigten im Wert von EUR 800.– gestützt auf Art. 267 Abs. 3 StPO zur Deckung der Verfahrenskosten heranzog, ist nicht zu beanstanden und daher zu bestätigen (Urk. 73 S. 11; vgl. auch Urk. 4/1; Urk. 13/5).

VIII. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.

Wie vorstehend aufgezeigt wurde, ist der Beschuldigte anklagegemäss der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig zu sprechen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu bestätigen (Art. 428 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 426 Abs. 1 StPO; Urk. 73 S. 33, Dispositivziffern 7 und 8).

2.

Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens haben die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens zu tragen. Als unterliegend gilt auch diejenige Partei, die ihr Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Obwohl die Staatsanwaltschaft ihre Anschlussberufung erst rund zwei Wochen vor der Berufungsverhandlung zurückzog, sind in diesem Zusammenhang keine wesentlichen Verfahrenskosten entstanden, die auf die Gerichtskasse zu nehmen wären.

Der Beschuldigte unterliegt derweil mit sämtlichen Berufungsanträgen, weshalb ihm die Kosten des Berufungsverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen sind. Davon ausgenommen sind lediglich die Kosten seiner amtlichen Verteidigung, welche unter dem Vorbehalt einer späteren Rückforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind.

3.

Die amtliche Verteidigung macht für das Berufungsverfahren Aufwendungen und Barauslagen von insgesamt Fr. 8'066.65 geltend (Urk. 131). Die verlangte Entschädigung erweist sich der Schwierigkeit und Bedeutung des Falles sowie dem notwendigen Zeitaufwand für die gehörige Verteidigung des Beschuldigten angemessen (§ 2 Abs. 1 lit. b-e AnwGebV, § 18 Abs. 1 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 AnwGebV). Die amtlichen Verteidigung ist daher entsprechend ihrer Honorarnote mit Fr. 8'066.65 (inkl. Mehrwertsteuer) für ihre Leistungen und Barauslagen im Berufungsverfahren zu entschädigen.

Es wird beschlossen:

1.

Vom Rückzug der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis wird Vormerk genommen.

2.

Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom 13. August 2024 bezüglich der Dispositivziffern 4 und 5 (Entscheide über beschlagnahmte Gegenstände) in Rechtskraft erwachsen ist.

3.

Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

4.

Gegen Ziffer 1 dieses Entscheides kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der I. strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.