Nichtanhandnahme einer Untersuchung

1.

Mit Verfügung vom 7. Juli 2011 entschied die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis eine Strafuntersuchung gegen B._____ (Beschwerdegegner 1) werde nicht an Hand genommen (Urk. 7/18). Gegen diese Verfügung liess A._____ (Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 15. September 2011 Beschwerde erheben (Urk. 2).

2.

Die Rechtzeitigkeit eines Rechtmittels stellt eine Eintretensvoraussetzung dar und ist deshalb vorab und von Amtes wegen zu prüfen (Riedo, in Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Basel 2011, N 68 zu Art. 91). Die zehntägige Beschwerdefrist (Art. 396 Abs. 1 StPO) beginnt mit der Zustellung des Entscheides (Art. 384 lit. b StPO). Die Zustellung erfolgt durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung (Art. 85 Abs. 2 StPO). Sie gilt unter anderem auch dann als erfolgt: "bei einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt worden ist: am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste" (Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO).

3.

Vorliegend wurde die Nichtanhandnahmeverfügung nach Darstellung der Staatsanwaltschaft am 8. Juli 2011 per A-Post und gegen Empfangsschein an die Wohnadresse des Beschwerdeführers zugestellt (vgl. Urk. 7/21). Da der Beschwerdeführer den Empfangsschein nicht zurückschickte, wiederholte sie die Zustellung am 26. Juli 2011 per Einschreiben (Urk. 7/21). Diese Zustellung war nicht erfolgreich, weshalb die Sendung am 5. August 2011 der Staatsanwaltschaft retourniert wurde mit dem Vermerk "nicht abgeholt" (vgl. Urk. 7/21; Urk. 9). Darauf versuchte die Staatsanwaltschaft am 15. August 2011 erneut eine Zustellung, dieses Mal mit Gerichtsurkunde. Auch diese Zustellung war nicht erfolgreich. Die Gerichtsurkunde wurde der Staatsanwaltschaft am 25. August 2011 via Postfach, wiederum mit dem Vermerk "nicht abgeholt" zugestellt (Urk. 7/21; Urk. 9). Gemäss eigener Darstellung versuchte der verantwortliche Protokollführer der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis am 30. August 2011, den Beschwerdeführer telefonisch zu kontaktieren. Da dieser nicht erreichbar gewesen sei, habe er eine

Nachricht auf dem Telefonbeantworter hinterlassen. Am 6. September 2011 habe ihm der Beschwerdeführer telefonisch bestätigt, die Nichtanhandnahmeverfügung erhalten zu haben, wobei er sich an das Datum der Entgegennahme nicht zu erinnern vermöge. Er habe ihm erklärt, die zehntägige Beschwerdefrist gälte zu seinen Gunsten ab dem 6. September 2011. Der Beschwerdeführer habe dies zu Kenntnis genommen und um eine erneute postalische Zustellung der Nichtanhandnahmeverfügung gebeten (Urk. 7/21).

4.

Der Beschwerdeverführer wusste um das laufende Strafverfahren. Er hat gegen den Beschwerdegegner 1 Anzeige eingereicht (Urk. 7/1) und sich später schriftlich nach dem Verfahrensstand erkundigt (Urk. 7/14). Zudem erschien er am 29. April 2011 zu einer Einvernahme (Urk. 7/5). Folglich wäre die Zustellungsfiktion von Art. 85 abs. 4 lit. a StPO anwendbar gewesen. Dem steht allerdings die Auskunft des Protokollführers der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, die Beschwerdefrist laufe ab dem 6. September 2011, entgegen. Es handelt sich dabei um eine behördliche Information, auf welche der juristisch nicht kundige Beschwerdeführer vertrauen durfte. Dies ergibt sich aus dem in der Bundesverfassung verankerten Prinzip von Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV; Häfelin/Haller/Keller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 7. Aufl., Zürich 2008, N 823). Der Beginn der Beschwerdefrist ist daher gemäss Art. 90 Abs. 1 StPO auf den dem 6. September 2011 folgenden Tag festzusetzen. Die Frist lief folglich am Freitag, 16. September 2011, ab. Die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers trägt den Poststempel vom 17. September 2011. Sie erweist sich als verspätet, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.

5.

Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden.