Nichtanhandnahme

I.

1.

Mit Schreiben vom 22. März 2023 erstatteten A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) und C._____ gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) Strafanzeige wegen Nötigung usw. bei der Staatsanwaltschaft See/Oberland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft). Zu den Hintergründen führten sie aus, dass sie beim Beschwerdegegner 1 respektive der D._____ GmbH eine Offerte für eine Wohnungsreinigung eingeholt und der Beschwerdegegner 1 in der Folge ohne Rechtsgrundlage eine Betreibung gegen die Beschwerdeführerin eingeleitet habe. Durch dieses Vorgehen werde sie genötigt, Geld zu überweisen, welches dem Beschwerdegegner 1 offensichtlich nicht zustehe (Urk. 14/1).

2.

Mit Verfügung vom 27. September 2023 nahm die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gestützt auf die genannte Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner 1 betreffend Nötigung etc. zum Nachteil der Beschwerdeführerin nicht an die Hand (Urk. 3).

3.

Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 14. Oktober 2023 (Postaufgabe: 16. Oktober 2023, Urk. 4) innert Frist (vgl. Urk. 2 und Urk. 16 = Urk. 14/4) Beschwerde und beantragte sinngemäss, die genannte Nichtanhandnahmeverfügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, gegen den Beschwerdegegner 1 eine Strafuntersuchung zu eröffnen (Urk. 2).

4.

Mit Verfügung vom 19. Oktober 2023 wurde die Beschwerdeführerin zur Leistung einer Prozesskaution von Fr. 1'800.– aufgefordert (Urk. 6). Mit Eingabe vom 1. November 2023 machte die Beschwerdeführerin geltend, wegen Mittellosigkeit die Prozesskaution nicht leisten zu können, und ersuchte damit sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 8), woraufhin ihr die Frist zur Leistung einer Prozesskaution mit Verfügung vom 9. November 2023 abgenommen wurde (Urk. 11).

5.

Da sich die Beschwerde von vornherein als unbegründet erweist, kann in Anwendung von Art. 390 Abs. 2 StPO auf das Einholen einer Stellungnahme der Staatsanwaltschaft sowie des Beschwerdegegners 1 verzichtet werden.

6.

Soweit erforderlich, d. h. für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend auf die Begründung der Staatsanwaltschaft sowie die Vorbringen der Beschwerdeführerin näher einzugehen.

II.

1.

Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn sie von der Polizei über schwere Straftaten oder andere schwer wiegende Ereignisse informiert wurde. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, Verfahrenshindernisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus Opportunitätsgründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Der Zweck der Untersuchung besteht nach Art. 308 Abs. 1 StPO darin, den Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass das Vorverfahren entweder mit einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer Einstellung abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter anderem, dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder ein Geschädigter solches vorstellt. Die Staatsanwaltschaft darf dann die Untersuchung – z. B. aufgrund einer Anzeige – nicht an Hand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen Worten eine Anzeige von vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist keine Untersuchung an Hand zu nehmen, wenn Prozesshindernisse wie z. B. Verjährung gegeben sind. Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf jedoch nicht ergehen, wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum Ganzen: Jositsch/Schmid, Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, 4. Aufl., Zürich/- St. Gallen 2023, N. 1231; Jositsch/Schmid, StPO Praxiskommentar, 4. Aufl., Zürich/St. Gallen 2023, Art. 309 N. 3 f., Art. 310 N. 1 ff.; Zürcher Kommentar StPO- Landshut/Bosshard, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 309 N. 11-14, N. 19-23, Art. 310 N. 2 ff.).

2.1

Die Staatsanwaltschaft führt in der angefochtenen Verfügung zum angezeigten Sachverhalt im Wesentlichen Folgendes aus: Die Beschwerdeführerin habe zusammen mit Herrn C._____ eine Strafanzeige datierend vom 22. März 2023 erstattet. Der Beschwerdegegner 1 soll sich der Nötigung i. S. v. Art. 181 StGB strafbar gemacht haben, indem er zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt die Beschwerdeführerin mündlich per Telefon aufgefordert habe, eine Forderung für Stornokosten aus einer Offerte zu bezahlen, aufgrund welcher es zu keinem Vertragsabschluss gekommen sei. Dabei habe er ihr im Unterlassungsfall eine Betreibung angedroht. In der Folge soll der Beschwerdegegner 1 ohne Rechtsgrundlage ein Betreibungsbegehren gegen die Beschwerdeführerin eingeleitet haben (Urk. 3 S. 1 Ziff. 1).

2.2

Nach den rechtlichen Ausführungen zum Tatbestand der Nötigung nach Art. 181 StGB sowie zum Schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (Art. 38 ff. SchKG) weist die Staatsanwaltschaft in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung darauf hin, dass die Schuldbetreibung ein nach dem SchKG, mithin gesetzlich vorgesehenes Institut darstelle (Urk. 3 S. 1 f. Ziff. 2-3).

Die Strafanzeige der Beschwerdeführerin, so die Staatsanwaltschaft weiter, beziehe sich auf eine rein zivilrechtliche Angelegenheit. Diesbezüglich sei festzuhalten, dass das Strafrecht als ultima ratio konzipiert sei. Zivilrechtliche, insbesondere vertragsrechtliche Auseinandersetzungen seien grundsätzlich auf den Zivilweg zu verweisen. Das Strafrecht solle nur dann und dort greifen, wo die Verfehlungen deutlich über eine einfache zivilrechtliche Pflichtwidrigkeit oder Rechtsverstösse hinausgingen, oder wo mit dem Zivilrecht allein der Rechtsfrieden nicht wiederhergestellt werden könne. Andernfalls werde das Zivilrecht seiner individuellen Daseinsberechtigung faktisch beraubt, indem jeder mutmasslich zivilrechtlich Ge- schädigte schon aus Überlegungen des Prozessrisikos gehalten wäre, in seiner Streitsache zuerst eine Strafanzeige einzureichen und den Ausgang des Strafverfahrens abzuwarten (Urk. 3 S. 2 Ziff. 4). Die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung seien damit derzeit nicht erfüllt, weshalb auf die Strafanzeige nicht eingetreten und die Untersuchung nicht an Hand genommen werde (Urk. 3 S. 2 Ziff. 5). Allfällige zivilrechtliche Ansprüche würden auf den Zivilweg verwiesen (Urk. 3 S. 2 Ziff. 6).

3.

Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde im Wesentlichen vor, dass sehr wohl eine Nötigung vorliege. Die Begründung der Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung, wonach ein Schuldner betrieben werden dürfe und dies auf zivilrechtlichem Weg klarstellen müsse, verfange nicht. Die Beschwerdeführerin schulde dem Beschwerdegegner 1 nichts, weshalb es keinen Schuldner und damit auch keine zivilrechtliche Forderung gebe. Damit habe der Beschwerdegegner 1 auch keinen Rechtsgrund gehabt, um eine Betreibung gegen sie einzuleiten. Die Betreibung sei einzig eingeleitet worden, um sie (die Beschwerdeführerin) zu nötigen, einen nicht geschuldeten Betrag zu bezahlen und so einen Betreibungsregistereintrag zu vermeiden. Mangels Vorliegens einer zivilrechtlichen Forderung müsse die Angelegenheit strafrechtlich durch die Staatsanwaltschaft geklärt werden. Auch habe die Beschwerdeführerin keine Möglichkeit, zivilrechtlich vorzugehen. Weiter sei aus Rezensionen im Internet betreffend die Firma D._____ ersichtlich, dass es sich bei ihr um keinen Einzelfall handle. Es könne nicht sein, dass von der Staatsanwaltschaft nicht strafrechtlich untersucht werde, ob sich jemand auf solch rechtswidrige Weise bereichern wolle, indem er mit einer Betreibung Personen zu einer Zahlung zwinge (Urk. 2).

4.1

Der Nötigung macht sich schuldig, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden (Art. 181 StGB). Das Gesetz schützt nicht jegliche Freiheit der Willensbildung und Willensbetätigung einer Person. Strafbar ist nur eine unzulässige Freiheitsbeschränkung (vgl. BSK StGB-Delnon/Rüdy, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 181 N. 8). Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts und herrschender Lehre indiziert die Tatbestandsmässigkeit der Nötigung die Rechtswidrigkeit noch nicht, diese muss vielmehr positiv begründet werden. Nach der bundesgerichtlichen Praxis ist die Nötigung rechtswidrig, wenn das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist oder wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (BSK StGB-Delnon/Rüdy, a. a. O., Art. 181 N. 56 f.).

4.2

Grundsätzlich ist das Einreichen einer Betreibung kein Zwangsmittel im Sinne des Tatbestands der Nötigung (Jositsch/Conte, Nötigung durch Betreibung, Blätter für Schuldbetreibung und Konkurs [BlSchK], Jahrgang 2017, S. 63 ff., S. 73; Urteil des Bundesgerichts 6B_1037/2019 vom 24. Juni 2020 E. 2.3 m.H.). Eine Betreibung stellt nach der Rechtsprechung erst dann eine unzulässige, mithin rechtswidrige Nötigung dar, wenn sie rechtsmissbräuchlich erfolgt. Die unzulässige Nötigung besteht dabei in der Notwendigkeit, gegen den rechtsmissbräuchlichen Eintrag vorgehen zu müssen oder dessen Folgen zu dulden, worin eine namhafte Beschränkung der Handlungsfreiheit zu erblicken ist. So ist die Kontaktaufnahme zur Durchsetzung einer Forderung mit der Androhung rechtlicher Schritte, namentlich einer Betreibung bei Nichtbezahlung der bestrittenen Forderungen sowie die Drohung mit steigenden Kosten, widerrechtlich, wenn sie, obwohl grundsätzlich legal, der Durchsetzung einer nicht bestehenden Forderung dient. Der Versand einer Rechnung inklusive Mahnungen mit Betreibungsandrohungen über einen strittigen Betrag ist jedoch grundsätzlich nicht strafbar, auch wenn sich im anschliessenden Zivilverfahren ergibt, dass der Betrag nicht geschuldet ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_41/2022 vom 9. Dezember 2022 E. 3.6 m.H.). Weiter ist es gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zulässig, einen Zahlungsbefehl zustellen zu lassen, wenn man berechtigt ist, einen Betrag zu fordern. Ein solches Vorgehen als reines Druckmittel einzusetzen, ist jedoch eindeutig missbräuchlich und somit unzulässig (Urteile des Bundesgerichts 6B_1407/2021 vom 7. November 2022 E. 2.1 und 6B_153/2017 vom 28. November 2017 E. 3.1 m.H.).

5.1

Die Beschwerdeführerin bestreitet hauptsächlich das Vorliegen einer zivilrechtlichen Forderung. In diesem Zusammenhang bringt sie mehrere Argumente vor, weshalb kein vertraglicher Anspruch bestehe und sie mithin dem Beschwerdegegner 1 nichts schulde (Urk. 2; Urk. 14/1). Aufgrund dessen wirft sie dem Beschwerdegegner 1 vor, keine Rechtsgrundlage gehabt zu haben, um ihr einerseits eine Betreibung im Falle der Nichtbezahlung von Stornokosten telefonisch anzudrohen, andererseits sie in der Folge diesbezüglich gar zu betreiben. Hinsichtlich beider Verhaltensweisen wirft sie dem Beschwerdegegner 1 in ihrer Strafanzeige zumindest sinngemäss eine Nötigung vor (Urk. 14/1; vgl. E. II.2.1).

5.2

Aus der Sachdarstellung in der Strafanzeige und der Beschwerde der Beschwerdeführerin ergibt sich, dass sie beim Beschwerdegegner 1 respektive seiner Unternehmung D._____ GmbH (deren Gesellschafter und Geschäftsführungsmitglied der Beschwerdegegner 1 ist) eine Offerte für eine Wohnungsreinigung eingeholt und daraufhin "dem Auftrag zugesagt" habe (Urk. 14/1; Urk. 2). Es ist nicht bis ins letzte Detail nachvollziehbar, inwiefern und mit welchem Inhalt die Parteien in der Folge eine vertragliche Vereinbarung getroffen haben könnten. Dies, zumal die Beschwerdeführerin betreffend die genannte Offerte und den "zugesagten Auftrag" sowie die beanstandete Betreibung keinerlei Dokumente eingereicht hat. Ungeachtet dessen ergibt sich bereits aus der bisherigen Sachdarstellung der Beschwerdeführerin, dass der Beschwerdegegner 1 eine Forderung geltend macht, die in Zusammenhang mit der von der Beschwerdeführerin eingeholten Offerte und dem "zugesagten Auftrag" steht, mithin ein sachlicher Zusammenhang zu einer Geschäftstätigkeit des Beschwerdegegners 1 ersichtlich ist. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, die AGB, auf welche sich der Beschwerdegegner 1 hinsichtlich der von ihm verlangten Bezahlung per Vorauskasse stütze, seien kein gültiger Vertragsbestandteil geworden und darüber hinaus ungewöhnlich, weshalb er daraus keine Ansprüche ableiten könne (vgl. Urk. 14/- 1). Zudem erachtet sie Stornogebühren bei einem Auftrag infolge jederzeitiger Kündbarkeit als nicht zulässig, und argumentiert, dass der Beschwerdegegner 1 keinen Schaden davontrage, weil er von der Beschwerdeführerin über ihre Stornierung schnellstmöglich informiert worden sei (Urk. 14/1 a.E.). Aus diesen Vorbringen ergibt sich, dass die vom Beschwerdegegner 1 geltend gemachten Stor- nokosten, denen eine von der Beschwerdeführerin eingeholte Offerte und ein von ihr "zugesagter Auftrag" zugrunde liegt, eine bestrittene Forderung darstellen. Diese bedarf der zivilrechtlichen Klärung, weshalb die darauf gestützte Androhung sowie Einleitung einer Betreibung nicht als reines Druckmittel zur Bezahlung einer nicht bestehenden (fiktiven) Forderung zu qualifizieren ist. Insofern ist hinsichtlich beider Vorwürfe (siehe E. II. 5.1 a.E.) eine Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB zu verneinen. Ein Zivilverfahren vermag daran nichts zu ändern, selbst wenn sich

ergeben sollte, dass die Beschwerdeführerin den vom Beschwerdegegner 1 geltend gemachten Betrag im Ergebnis nicht schuldet (s.o. E. II. 4.2.), wie sie in ihrer Beschwerde sowie in ihrer Strafanzeige vorgebracht hat (Urk. 2; Urk. 14/1). Ein Strafverfahren darf nicht die Beurteilung von Bestand und Umfang einer zivilrechtlichen Forderung beinhalten. Diesbezüglich ist auf die zutreffenden Ausführungen der Staatsanwaltschaft (Urk. 3 S. 2 Ziff. 4) und überdies darauf hinzuweisen, dass zivilrechtliche Möglichkeiten bestehen, um als ungerechtfertigt erachteten Betreibungen zu begegnen (vgl. Jositsch/Conte, a. a. O., S. 73). Inwiefern der Beschwerdeführerin keine Möglichkeit zur Verfügung stehe, zivilrechtlich vorzugehen, wie sie in ihrer Beschwerde vorbringt (s.o. E. II.3. bzw. Urk. 2 Abs. 2 a.E.), ist nicht weiter ersichtlich.

5.3

Schliesslich hat die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdebegründung angeführt, dass im Internet überdies Rezensionen betreffend "D._____" ersichtlich seien, wonach es sich bei ihr um keinen Einzelfall handle (Urk. 2 Abs. 3). Abgesehen davon, dass mutmasslich analoge Fälle nicht Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bilden, lässt sich allein gestützt auf eine allfällige Involvierung des Beschwerdegegners 1 in mehrere Rechtsstreitigkeiten nicht sogleich ableiten, seine Forderung(en) sei(en) rechtsmissbräuchlich. Deshalb lässt sich für den vorliegenden Fall auch aus diesem Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts zugunsten ihrer Position ableiten.

5.4

Somit ist im Ergebnis festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft die Untersuchung – mangels Hinweisen auf ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen seitens des Beschwerdegegners 1 im Zusammenhang mit der streitigen Forderung und damit auch auf ein strafbares Verhalten – zu Recht nicht an Hand genommen hat. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.

III.

1.

Die Beschwerdeführerin hat im vorliegenden Beschwerdeverfahren sinngemäss Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt (Urk. 8; s.o. E. I.4.).

2.

Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Wie die vorstehenden Erwägungen indessen zeigen, war die vorliegende Beschwerde von vornherein aussichtslos. Dementsprechend ist der Antrag der Beschwerdeführerin auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen. Folglich erübrigt sich eine Prüfung der Frage, ob die Beschwerdeführerin mittellos ist.

IV.

1.

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die mit ihren Anträgen unterliegende Beschwerdeführerin hat ausgangsgemäss die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen und keinen Anspruch auf Entschädigung. Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 2 und § 17 GebV OG auf Fr. 1'000.– festzusetzen.

2.

Mangels erheblicher Umtriebe – der Beschwerdegegner 1 wurde nicht zur Stellungnahme aufgefordert – ist dem Beschwerdegegner 1 keine Prozessentschädigung für das vorliegende Beschwerdeverfahren zuzusprechen (Art. 436 StPO in Verbindung mit Art. 429 f. StPO).

Es wird verfügt: (Oberrichter lic. iur. A. Flury)

1.

Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

2.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss.