Bussenumwandlung

I.

F. wurde von der II. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich mit Urteil vom 2. April 2002 wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand und mehrfachen Führens eines Motorfahrzeuges trotz Entzug des Führerausweises mit fünf Monaten Gefängnis und Fr. 500.-- Busse als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Gerichtspräsidenten 16 des Gerichtskreises VIII Bern-Laupen vom 25. Januar 2001 ausgefällten Strafe bestraft (Urk. 4). Da der Verurteilte in der Folge die Busse nicht bezahlt hat, ersuchte das Zentrale Inkasso des hiesigen Gerichtes am 28. Juli 2003 um Umwandlung der Busse in Haft (Urk. 1). Mit Präsidialverfügung vom 30. Juli 2003 wurde der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Verurteilten Frist zu Stellungnahme angesetzt (Prot. S. 2). Während die Staatsanwaltschaft auf Stellungnahme verzichtet hat, liess der Verurteilte die Frist zur Vernehmlassung unbenutzt verstreichen (Urk. 7 und Urk. 8).

II.

1.

Die zuständige Behörde bestimmt dem Verurteilten eine Frist zur Bezahlung der Busse. Sie kann ihm auch gestatten, Teilzahlungen zu entrichten oder die Busse durch freie Arbeit abzuverdienen (Art. 49 Ziff. 1 StGB). Bezahlt der Verurteilte die Busse nicht und verdient er sie auch nicht ab, wird die Betreibung angeordnet, wenn davon ein Ergebnis zu erwarten ist (Art. 49 Ziff. 2 StGB).

Nachdem der Verurteilte auf die ihm am 11. Juli 2002 zugestellte Rechnung hin keine Zahlung geleistet und das Zentrale Inkasso des hiesigen Gerichtes einen definitiven Verlustschein des Betreibungsamtes Romanshorn vom 13. Juni 2003 erhalten hatte, wurde ihm mit Schreiben vom 18. Juni 2003 Gelegenheit gegeben, zu erklären, ob er die Busse mit Teilzahlungen tilgen oder sie abverdienen wolle (Urk. 3). Da der Verurteilte auch auf diese Anfrage nicht reagiert hat, stellte das Zentrale Inkasso den erwähnten Umwandlungsantrag. Vom gesetzlich geforderten Eintreibungsverfahren konnte es angesichts des Verlustscheines im vorliegenden Fall absehen, weil unter diesen Umständen kein Ergebnis davon zu erwarten war.

2.

Bezahlt der Verurteilte die Busse nicht und verdient er sie auch nicht ab, so wird sie durch den Richter in Haft umgewandelt, wobei Fr. 30.-- Busse einem Tag Haft gleichzusetzen ist (Art. 49 Ziff. 3 Abs. 1 und 3 StGB). Die Umwandlung der Busse in Haft kann ausgeschlossen werden, wenn der Verurteilte nachweist, dass er schuldlos ausserstande ist, die Busse zu bezahlen (Art. 49 Ziff. 3 Abs. 2 StGB). Der Beweis hiefür obliegt dem Gebüssten (Trechsel, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Aufl., Art. 49 N 6 f.; Bernhard, Der Bussenvollzug gemäss Art. 49 StGB, S. 78, mit Hinweisen). Dabei genügt der blosse Nachweis der Zahlungsunfähigkeit nicht. Vielmehr müssen bedeutende Kommiserationsgründe nachgewiesen werden, wie etwa Krankheit oder Gebrechen oder dadurch verursachte Verdienstunmöglichkeiten oder -schwierigkeiten (Bernhard, Der Bussenvollzug gemäss Art. 49 StGB, S. 77, mit Hinweisen; SJZ 59 [1963] S. 88 Nr. 51).

Wie vorstehend ausgeführt, hat der Verurteilte die Busse weder bezahlt noch abverdient und auch auf Zustellungen seitens des Gerichts nicht reagiert. Dass er wegen Krankheit, Gebrechen oder vergleichbaren Umständen schuldlos ausserstande gewesen wäre, Zahlungen zu leisten oder die Busse durch freie Arbeit abzuverdienen, hat er nicht dargetan und geht auch aus den Akten nicht hervor. Damit ist die Voraussetzung für einen Ausschluss der Bussenumwandlung nicht gegeben. Die Busse von Fr. 500.-- ist demnach in 16 Tage Haft umzuwandeln. Der bedingte Strafvollzug kommt nicht in Betracht, denn das gleichgültige Verhalten des Verurteilten steht der Annahme begründeter Aussicht auf Bewährung entgegen. Der Verurteilte ist jedoch darauf aufmerksam zu machen, dass er den Vollzug der Haftstrafe abwenden kann, wenn er noch vor deren Antritt die Busse bezahlt (§ 18 Abs. 3 StVG).

III.

Ausgangsgemäss sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens dem Verurteilten aufzuerlegen.