RRB Nr. 1011/2019

Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich; Erlass eines Spezialgesetzes und Bewilligung eines Rahmenkredits, Beleuchtender Bericht

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 6. November 2019

1011. Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel

Erwägungen

in der Stadt Zürich; Erlass eines Spezialgesetzes und Bewilligung eines Rahmenkredits; Beleuchtender Bericht Der Kantonsrat beschloss am 25. März 2019 den Erlass eines Spezialgesetzes und die Bewilligung eines Rahmenkredits von 1100 Mio. Franken für das Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich. Dagegen wurden das Volks- und das Gemeindereferendum ergriffen, weshalb über die Vorlage eine Volksabstimmung durchzuführen ist. Die Abfassung des Beleuchtenden Berichts wurde dem Regierungsrat übertragen. Die Volksabstimmung findet am 9. Februar 2020 statt (RRB Nr. 966/2019).

Dispositiv

Auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Zum Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich, Erlass eines Spezialgesetzes und Bewilligung eines Rahmenkredits, wird der Beleuchtende Bericht verabschiedet.

II. Mitteilung an die Volkswirtschaftsdirektion und die Staatskanzlei.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli