Kantonalverband Zürich für Sport in der Schule, Verlängerung Beitragsberechtigung

1. Ausgangslage Der Kanton entrichtet dem Kantonalverband Zürich für Sport in der Schule (KZS) für die Förderung des Sports in und um die Schule seit 1994 Subventionen. Als Folge der Entflechtung der Aufgaben für den freiwilligen und den obligatorischen Schulsport wurde die Subventionierung des KZS neu geregelt. Das Sportamt ist zuständig für die Förderung des freiwilligen Schulsports und unterstützt den KZS mit einem Beitrag aus dem kantonalen Sportfonds für seine Schulsportturniere und -wettkämpfe. Das Volksschulamt ist weiterhin zuständig für die Leistungen des KZS, die den Sportunterricht an der Volksschule betreffen. Gemäss § 4 des Staatsbeitragsgesetzes vom 1. April 1990 (LS 132.2) beschliesst der Regierungsrat über die Beitragsberechtigung Privater für die Dauer von längstens acht Jahren. Gestützt auf § 23 Abs. 1 des Gesetzes über die Pädagogische Hochschule vom 25. Oktober 1999 (PHG, LS 414.41) können zur Weiterbildung der Lehrkräfte Subventionen bis zu 80% der anrechenbaren Aufwendungen an staatlich anerkannte Institutionen und Organisationen gewährt werden. Mit Beschluss Nr. 761/2019 erneuerte der Regierungsrat die Beitragsberechtigung des KZS vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2024. Mit Eingabe vom 16. April 2023 ersucht der KZS um eine Erneuerung der Beitragsberechtigung.

2. Beitragsberechtigung und Finanzielles Der KZS bietet den sportunterrichtenden Lehrpersonen der Volksschule Weiterbildungsmöglichkeiten an. Er unterstützt die Schulen bei der Umsetzung von Massnahmen zur Qualitätsentwicklung und -sicherung im Sport- und Bewegungsunterricht und tritt in diesen Belangen als Ansprechpartner gegenüber den kantonalen und ausserkantonalen Institutionen auf, insbesondere auch im Hinblick auf die Umsetzung des Lehrplans 21. Die Arbeit des KZS ist gut verankert und stellt einen wertvollen Beitrag an die sportliche Bildung von Kindern und Jugendlichen im Kanton Zürich dar. Der KZS erfüllt die Voraussetzungen für die Zusicherung von Staatsbeiträgen. Die Beitragsberechtigung kann gestützt auf § 4 des Staatsbeitragsgesetzes für die Dauer von vier Jahren erneuert werden.

Bei den Subventionen gestützt auf § 23 PHG handelt es sich um gebundene Ausgaben gemäss § 3 Abs. 2 lit. a des Staatsbeitragsgesetzes. Gemäss § 39 lit. a der Finanzcontrollingverordnung vom 5. März 2008 (LS 611.2) entscheidet die Bildungsdirektion über die Bewilligung von gebundenen einmaligen Ausgaben bis 1 Mio. Franken.