Strassen, Zürich, Rämistrasse reg. S-95, Projektgenehmigung

Mit Schreiben vom 14. September 2010 unterbreitete das Tiefbauamt der Stadt Zürich der Volkswirtschaftsdirektion, Amt für Verkehr (AFV), das Projekt für die Erneuerung der Rämistrasse, Abschnitt Tannenstrasse bis Heimplatz, Zürich (Bau Nr. 03 081), zur Genehmigung durch den Regierungsrat im Sinne von § 45 des Strassengesetzes vom 27. September 1981 (StrG; LS 722.1). Gleichzeitig ersuchte es um die Zusicherung der Anrechenbarkeit an die Bau- und Unterhaltspauschale. Das Projekt sieht vor, die Rämistrasse, Abschnitt Tannenstrasse bis Heimplatz, zu erneuern. Mit dem Projekt vorgesehen ist die Gleiserneuerung zwischen der Tannen- und der Schönberggasse einschliesslich des Gleisdreiecks Gloriastrasse. Im Abschnitt Tannen- bis Gloriastrasse werden zudem die Fahrleitungen und Masten erneuert. Die Haltestellen Universitätsspital (stadteinwärts) und Kantonsschule werden behindertengerecht umgebaut. Die Haltestelle Universitätsspital erhält zudem eine grössere Wartehalle. Die Haltestelle ETH/Universitätsstrasse Richtung Heimplatz wird in Richtung Tannenstrasse verschoben. Die überlange Mittelinsel vor dem ETH-Zentrum wird abgebrochen. Dadurch kann die Gleislage ab Rämistrasse Nr. 73 so angepasst werden, dass stadtauswärts auf einer Länge von rund 100 m ein Radstreifen markiert werden kann. Ebenfalls wird ab der Rämistrasse Nr. 98 bis zum Kreuzungsbereich Tannen-/Sonneggstrasse ein Radstreifen realisiert. Im Zuge der Bauarbeiten werden auch Werkleitungen erneuert. Nach Abschluss der Gleisbau- und Werkleitungsarbeiten wird der Strassenoberbau erneuert. Der Baubeginn ist für Mitte Oktober 2010 vorgesehen. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis September 2011. Die Auflagen der Begehrensäusserung vom 30. Januar 2009 sind im Projekt berücksichtigt. Das Mitwirkungs- und Auflageverfahren nach §§ 13 und 16 StrG wurde durchgeführt. Bei diesen Verfahren ging innerhalb der Auflagefrist keine Einsprache gegen das Projekt ein. Das Projekt wurde mit Stadtratsbeschluss Nr. 1222 vom 7. Juli 2010 festgesetzt. Einer Genehmigung steht nichts entgegen. Die Gesamtkosten für die Erneuerung der Rämistrasse, Abschnitt Tannenstrasse bis Heimplatz betragen Fr. 17 137 000 (einschliesslich Verwaltungskosten Werke). Die Aufwendungen zulasten der Baupauschale belaufen sich gemäss einer provisorischen Ermittlung auf vor- aussichtlich rund Fr. 2 632 000. Davon betragen die Aufwendungen für

den öffentlichen Verkehr rund Fr. 134 000 (RRB Nr. 117/2006). Die Aufwendungen zulasten der Unterhaltspauschalen belaufen sich auf voraussichtlich rund Fr. 1 608 000. Davon beträgt der Anteil für den öffentlichen Verkehr rund Fr. 593 000. Nach Vorlage der Bauabrechnung und des Plans über das ausgeführte Bauwerk wird die Volkswirtschaftsdirektion gestützt auf § 39 lit. d in Verbindung mit Anhang 2 der Finanzcontrollingverordnung vom 5. März 2008 (FCV; LS 611.2) diejenigen Beträge festsetzen, die von der Stadt Zürich der Abrechnung über die Bau- und Unterhaltspauschale gemäss §§ 46 und 47 StrG belastet werden können.