Anfrage Jacqueline Hofer, Dübendorf, betreffend Zunehmende Messerstechereien im Kanton Zürich, Beantwortung

Auf Antrag der Sicherheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Anfrage Jacqueline Hofer, Dübendorf, wird wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: «Messerstecherei» stellt keinen eigenen Straftatbestand dar. Es wurden daher alle mit einer Schneid- oder Stichwaffe begangenen Straftaten gemäss Art. 111–116, 122 und 123 des Strafgesetzbuches (SR 311.0) ausgewertet, bei denen es eine Verletzung beim Opfer gab.

Die Zahl der Messerstechereien im Kanton Zürich nahm zwischen 2019 und 2023 mit Ausnahme des Jahres 2020 kontinuierlich zu. 2024 sank die Zahl gegenüber dem Vorjahr. 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Vorfälle 29 23 44 56 70 63 Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik Kanton Zürich

Zu Fragen 2 und 5: Messerstechereien ereignen sich im gesamten Kantonsgebiet, wobei sich im Durchschnitt der letzten fünf Jahre etwas mehr als die Hälfte der Fälle auf die Stadt Zürich konzentrierte. Über Jahre stabile Brennpunkte lassen sich weder in der Stadt Zürich noch im restlichen Kanton feststellen. Die Kantonspolizei Zürich setzt mit den folgenden Massnahmen an: – Die Regionalpolizei und die Jugendintervention der Kantonspolizei führen regelmässig Patrouillen im öffentlichen Raum durch. Dabei werden auch gezielt Bahnhöfe, Schul- und Jugendhäuser aufgesucht. – Jugendliche werden bei Patrouillen gezielt angesprochen und über verschiedene sicherheitsrelevante Aspekte informiert, wozu auch die Gefahren in Bezug auf Messer zählen. – Mitgeführte Messer oder andere gefährliche Gegenstände werden im Sinne der Gefahrenabwehr vorsorglich eingezogen. – Die Jugendintervention arbeitet eng mit verschiedenen Institutionen und Vereinen der Jugendarbeit zusammen. Der gegenseitige Austausch dient der Früherkennung von heiklen Entwicklungen und der Einleitung adäquater Massnahmen. Zu Frage 3: Zwischen 2021 und 2024 stellten in Bezug auf Messerstechereien im Kanton sowohl auf der Seite der Beschuldigten als auch auf der Opferseite die Erwachsenen mit ausländischer Staatsangehörigkeit die grösste Gruppe dar. An zweiter Stelle standen Erwachsene mit Schweizer Nationalität. Weitere detaillierte Angaben können der Polizeilichen Kriminalstatistik entnommen werden (zh.ch/de/sicherheit-justiz/delikte-praevention/ kriminalstatistik.html). Zu Frage 4: Die Prävention von Messerstechereien erfolgt in den Schulen und Kinder- und Jugendheimen in erster Linie durch verhältnispräventive Massnahmen gegen Gewalt im Allgemeinen. Diese Massnahmen sind in den Alltag der Schulen und Institutionen eingebettet. Mit einer bewusst gestalteten Schulhaus- bzw. Institutionskultur wird dafür gesorgt, dass sich alle Kinder und Jugendlichen in der jeweiligen Gemeinschaft zugehörig fühlen, vertrauensvolle Beziehungen knüpfen und pflegen. Für die Prävention von Gewaltdelinquenz sind Schulen und Institutionen auf geeignete Rahmenbedingungen angewiesen. So stellt zum Beispiel die Einführung der Schulsozialarbeit auf der Sekundarstufe II einen wichtigen Beitrag zur Gewaltprävention dar.

Die Präventionsabteilung der Kantonspolizei ist mit dem Dienst Kinder-/Jugendinstruktion an den Schulen im ganzen Zuständigkeitsgebiet der Kantonspolizei präsent. So wird auf Primar- und Oberstufe regelmässig mit spezifisch konzipierten Lektionen zu Themen der Kriminalprävention unterrichtet, wobei auch das Mitführen von Messern und die Folgen von Messerattacken thematisiert werden. Weiter können die Schulen und Institutionen für indizierte Präventionsmassnahmen auf die Unterstützung der Jugendintervention zurückgreifen. Diese Unterstützung umfasst z. B. die Aufklärung über die Rechtslage zum Mitführen eines Messers bis hin zu sogenannten Klasseninterventionen. Ergänzend finden auch Informationsreferate bei Jugendinstitutionen und Elternabenden statt, bei denen auch das Thema «Messer» zur Sprache kommt. Zu Frage 6: Die Kantonspolizei arbeitet sowohl interkantonal als auch international eng mit allen relevanten Partnern zusammen. Dabei werden alle wesentlichen Themen angesprochen.

II. Mitteilung an die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates sowie an die Sicherheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin: Kathrin Arioli