RRB Nr. 354/2020
Anfrage Beatrix Frey-Eigenmann, Meilen, Jörg Kündig, Gossau, und Mark Wisskirchen, Kloten, betreffend Stadtspital Triemli: Wunderheilung dank Dr. Steuerzahler, Beantwortung
Rubrum
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich KR-Nr. 30/2020
Sitzung vom 8. April 2020
354. Anfrage (Stadtspital Triemli: Wunderheilung dank Dr. Steuerzahler) Kantonsrätin Beatrix Frey-Eigenmann, Meilen, sowie die Kantonsräte Jörg Kündig, Gossau, und Mark Anthony Wisskirchen, Kloten, haben am 27. Januar 2020 folgende Anfrage eingereicht: Der Stadtrat Zürich hat letzte Woche bekannt gegeben, dass er auf dem 2016 in Betrieb genommenen Bettenhaus des Stadtspitals Triemli eine Wertberichtigung von 176 Mio. Franken zu Lasten der Erfolgsrechnung 2019 vornimmt. Der Stadtrat sah sich zu diesem Schritt veranlasst, weil sich die Investition von rund 300 Mio. für das Triemli als nicht finanzierbare Fehlplanung entpuppte. Das finanzielle Ergebnis des Stadtspitals verschlechtert sich damit für 2019 einmalig; die Zeche von 176 Mio. Franken zahlen die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler der Stadt Zürich. In den Folgejahren führt die Wertberichtigung zu einer Entlastung der Erfolgsrechnung des Triemli von rund 7,6 Mio. Franken pro Jahr. Laut Stadtrat wird mit diesem Schritt die Wirtschaftlichkeit und Positionierung der Stadtspitäler im Hinblick auf die kantonalen Leistungsaufträge 2023 gestärkt. Das Triemli finanziert sich also mit Steuergeldern gesund. Gemäss Art. 39 Abs. 2ter KVG bzw. Art. 58b Abs. 4/5 sind die Kantone bei der Spitalplanung verpflichtet, u. a. die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringer zu berücksichtigen. Im Gegensatz zu anderen Kantonen hat sich der Kanton Zürich bislang an diesen Grundsatz gehalten, und auch der jetzt begonnene Planungsprozess Spitalplanung 2023 weist im Rahmen der Vision neben der Transparenz, der Evidenz und der Bedarfsgerechtigkeit die Wirtschaftlichkeit als wichtige Komponente auf. Dabei wurde im Kanton Zürich die Wirtschaftlichkeit bisher durch den Vergleich der Betriebskosten inkl. Anlagenutzungskosten der Leistungserbringer gemacht. Wir bitten den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:
Erwägungen
1. Wie verträgt sich die vom Stadtrat vorgenommene Wertberichtigung mit Art. 10a Abs. 3 VKL, wonach sich die maximalen jährlichen Abschreibungen linear vom Anschaffungswert über die geplante Nutzungsdauer auf Restwert Null berechnen?
2. Wie haben sich die folgenden Kennzahlen der Zürcher Listenspitäler 2012–2019 entwickelt: Fallkosten mit und ohne Anlagenutzungskosten, Bettenauslastung, EBITDAR (absolut und Marge), Investitionskosten, Eigenkapital und Eigenkapitalquote (bitte tabellarische Übersicht)?
3. Nach welchen Kriterien wird der Regierungsrat bei der Vergabe der Leistungsaufträge 2023 die Wirtschaftlichkeit der sich um einen Listenplatz bewerbenden Spitäler beurteilen?
4. Wie stellt der Regierungsrat sicher, dass Spitäler, deren Infrastruktur mit Eigentümerbeiträgen subventioniert wurde gegenüber Spitälern, die ihre Infrastruktur selbstständig finanzieren müssen, bei der Vergabe von Leistungsaufträgen nicht bevorzugt werden?
Dispositiv
Auf Antrag der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:
I. Die Anfrage Beatrix Frey-Eigenmann, Meilen, Jörg Kündig, Gossau, und Mark Anthony Wisskirchen, Kloten, wird wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler, Geburtshäuser und Pflegeheime in der Krankenversicherung (VKL, SR 832.104) begrenzt die jährliche Abschreibungssumme nach oben, indem sie die maximal erlaubte Abschreibung festlegt. Tiefere Abschreibungen sind zulässig. Aus der Abwertung von Anlagen resultieren tiefere betriebsrelevante Abschreibungen. Die (tiefere) Neubewertung ist eine Sonderabschreibung und fliesst als ausserordentlicher Aufwand in die Finanzbuchhaltung ein. Die vom Stadtspital Triemli vorgenommene Wertberichtigung des Bettenhauses ist deshalb nach Art. 10a Abs. 3 VKL zulässig. Zu Frage 2: Die Gesundheitsdirektion erhebt jährlich Daten, die für versorgungsplanerische und tarifliche Zwecke benötigt werden. Dies umfasst sowohl medizinische Daten als auch Kostendaten, die auf der Betriebsbuchhaltung der Leistungserbringer fussen. Eine tabellarische Übersicht über die Entwicklung von Bettenauslastung, Fallkosten mit und ohne Anlagenutzungskosten und EBITDAR pro Spital für 2013 bis 2018 findet sich im Anhang. Die Daten 2019 werden zurzeit erhoben und liegen deshalb für Auswertungszwecke noch nicht vor. Die Daten 2012 sind nicht dargestellt, weil sie nach einer anderen Methodik erhoben wurden als in den Folgejahren und daher nicht vergleichbar sind. Seit 2019 prüft die Gesundheitsdirektion auch die Einhaltung von Rechnungslegungsstandards in der Finanzbuchhaltung. Hierzu erhebt sie die revidierten Jahresberichte aller Listenspitäler im Kanton Zürich. Statistisch ausgewertet werden diese Daten hingegen nicht. Deshalb liegen keine Analysen zum Eigenkapital, zur Eigenkapitalquote oder zu den Investitionskosten der Listenspitäler vor.
Zu Frage 3: Bei der Spitalplanung 2023 werden im Rahmen der Evaluation der Wirtschaftlichkeit der Spitäler unterschiedliche Kennzahlen geprüft. Dabei kommt neben den schweregradbereinigten Fallkosten auch die wirtschaftliche Stabilität als Indikator infrage. Angesichts der gegenwärtigen Ausnahmesituation infolge der COVID-19-Krise wird zu analysieren sein, inwiefern sich diese auf die Wirtschaftlichkeit der Spitäler auswirkt. Zu Frage 4: Die Eigentümerstruktur ist kein Kriterium bei der Vergabe von Leistungsaufträgen. Grundlage des Evaluationskriteriums Wirtschaftlichkeit sind vielmehr die Kosten der sich bewerbenden Leistungserbringer. Im Sinne einer Effizienzbeurteilung werden in der Regel die schweregradbereinigten Fallkosten aller sich bewerbenden Leistungserbringer berechnet und anschliessend einander gegenübergestellt. Im Sinne der Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Leistungserbringer beruht die Herleitung dieser Kosten auf einer einheitlichen Methodik gemäss den Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren zur Wirtschaftlichkeitsprüfung und der VKL. Die Gesundheitsdirektion prüft die Daten der Listenspitäler jährlich und stellt sicher, dass diese nach einer einheitlichen und über die Jahre konsistenten Methodik ermittelt werden. Eine Effizienzsteigerung hat deshalb nicht nur Auswirkungen auf die im Rahmen der Spitalplanung zu prüfende Wirtschaftlichkeit eines Spitals, sondern sollte sich auch in den Tarifen niederschlagen.
II. Mitteilung an die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates sowie an die Gesundheitsdirektion.
Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin: Kathrin Arioli
Anhang 1: Entwicklung Bettenauslastung 2013–2018 Bettenauslastung Akutsomatik 2013–2018 (in %) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Universitätsspital Zürich 82 78 74 76 78 79 Kantonsspital Winterthur 82 77 86 85 81 81 Stadtspital Triemli 75 86 86 89 85 81 Klinik Hirslanden 98 82 86 86 83 82 See-Spital 56 73 72 67 65 62 Spital Uster 80 77 76 77 75 74 Spital Limmattal 74 74 78 78 74 74 Spital Bülach 71 85 83 84 81 81 Spital Zollikerberg 90 76 78 76 72 72 GZO AG Spital Wetzikon 74 69 70 71 71 70 Stadtspital Waid 80 78 75 75 69 74
Schulthess Klinik 76 73 75 78 74 73 Kinderspital Zürich 80 84 85 76 76 73 Spital Männedorf 83 83 84 85 86 84 Universitätsklinik Balgrist 77 86 75 75 86 89 Spital Affoltern 77 76 88 81 71 78 Paracelsus-Spital Richterswil 61 67 65 88 80 74 Limmatklinik 29 36 39 88 91 90 Klinik Lengg 96 90 79 75 79 74 Uroviva Klinik für Urologie 42 93 90 84 66 70 Adus Medica 64 97 15 29 30 33 Klinik Susenberg 79 81 60 72 74 71 Sune-Egge 67 63 81 74 85 76 Spitäler mit Zürcher Leistungsauftrag 79 78 78 79 77 77
2013 2014 2015 2016 2017 2018 Geburtshaus Zürcher Oberland 66 56 62 69 69 81 Geburtshaus Delphys 63 57 65 69 69 70 Geburtshäuser mit Zürcher Leistungsauftrag 65 56 63 69 69 78 Klinik Im Park 72 59 65 65 60 58 Privatklinik Bethanien 48 45 43 53 46 41 Klinik Lindberg 34 34 40 41 24 23 Klinik Pyramide am See 62 61 69 62 64 56 Klinik Pyramide Schwerzenbach 57 45 50 Klinik Tiefenbrunnen 35 38 34 33 33 37 Eulachklinik 1 5 2 0 Spitäler ohne Zürcher Leistungsauftrag 57 50 54 57 48 45 Total Kanton Zürich 78 76 77 78 75 75
Quelle: Kenndaten Akutsomatik 2013, 2014, 2015 und 2018
Jährliche Veränderung der Bettenauslastung Akutsomatik (in %) 2014 2015 2016 2017 2018 Universitätsspital Zürich –4,0 –4,1 1,3 1,9 1,4 Kantonsspital Winterthur –4,6 8,5 –0,2 –4,1 –0,4 Stadtspital Triemli 11,3 0,2 2,5 –3,8 –4,7 Klinik Hirslanden –16,0 3,6 0,2 –2,6 –1,4 See-Spital 16,7 –0,5 –5,8 –1,6 –4,2 Spital Uster –3,1 –0,3 1,1 –2,8 –0,4 Spital Limmattal –0,2 3,6 0,5 –3,8 –0,1 Spital Bülach 13,2 –1,7 0,9 –2,5 –0,8 Spital Zollikerberg –13,8 1,7 –1,3 –4,4 0,2 GZO AG Spital Wetzikon –4,7 0,1 1,6 –0,3 –0,7
2014 2015 2016 2017 2018 Stadtspital Waid –2,6 –2,6 –0,3 –5,6 6,9 Schulthess Klinik –3,3 2,4 2,9 –4,5 –1,1 Kinderspital Zürich 3,7 0,9 –9,0 –0,4 –3,9 Spital Männedorf –0,2 1,2 0,5 1,2 –2,4 Universitätsklinik Balgrist 8,9 –10,8 0,2 10,5 3,9 Spital Affoltern –0,6 11,7 –6,6 –10,2 9,9 Paracelsus-Spital Richterswil 5,9 –2,2 22,9 –7,2 –8,4 Limmatklinik 7,0 2,9 48,9 3,7 –1,9 Klinik Lengg –6,5 –10,8 –3,9 3,6 –6,0 Uroviva Klinik für Urologie 51,6 –3,5 –5,6 –18,2 5,6 Adus Medica 32,7 –81,2 14,0 0,1 13,1 Klinik Susenberg 2,1 –21,2 12,4 1,3 –3,5 Sune-Egge –3,5 17,7 –7,0 11,1 –10,3 Spitäler mit Zürcher Leistungsauftrag –1,0 0,0 0,6 –1,8 –0,3
Geburtshaus Zürcher Oberland –10,1 6,5 6,9 –0,1 17,9 Geburtshaus Delphys –5,9 7,4 4,3 –0,2 2,6 Geburtshäuser mit Zürcher Leistungsauftrag –8,8 6,9 6,0 –0,2 12,5 Klinik Im Park –13,5 6,0 0,1 –4,7 –2,8 Privatklinik Bethanien –2,6 –2,0 9,3 –7,1 –11,0 Klinik Lindberg 0,4 6,3 0,2 –16,9 –1,6 Klinik Pyramide am See –1,1 8,0 –6,8 1,8 –12,0 Klinik Pyramide Schwerzenbach –11,6 4,7 –49,8 0,0 0,0 Klinik Tiefenbrunnen 2,9 –4,3 –0,8 –0,5 14,8 Eulachklinik 1,5 3,6 –3,4 –1,2 0,0 Spitäler ohne Zürcher Leistungsauftrag –7,1 4,0 3,0 –9,1 –4,8 Total Kanton Zürich –1,5 0,4 0,8 –2,4 –0,5 Quelle: Kenndaten Akutsomatik 2014, 2015 und 2018
Anhang 2: Entwicklung Fallkosten 2013–2018 Fallkosten Veränderungen Fallkosten einschliesslich Anlagenutzungskosten (ANK) Akutsomatik (in Franken) einschliesslich ANK Akutsomatik (in %) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2014 2015 2016 2017 2018 2014–2018 Bülach 9 343 9 687 10 027 9 552 9 636 9 402 3,7 3,5 –4,7 0,9 –2,4 0,6 Adus 8 510 8 377 8 253 8 744 8 687 9 409 –1,6 –1,5 5,9 –0,6 8,3 10,6 Limmatklinik 9 476 9 451 9 419 9 583 9 455 9 442 –0,3 –0,3 1,7 –1,3 –0,1 –0,4 Limmattal 8 915 9 419 9 545 9 110 9 310 9 679 5,6 1,3 –4,6 2,2 4,0 8,6 Paracelsus 10 395 10 521 9 955 9 752 9 097 9 747 1,2 –5,4 –2,0 –6,7 7,1 –6,2 KSW 9 456 9 772 9 925 9 731 10 181 9 779 3,3 1,6 –2,0 4,6 –4,0 3,4 Zollikerberg 9 846 10 138 9 992 9 966 10 015 9 817 3,0 –1,4 –0,3 0,5 –2,0 –0,3 Uster 9 405 9 968 9 804 9 755 10 589 9 833 6,0 –1,7 –0,5 8,5 –7,1 4,5 Hirslanden 9 595 9 962 10 198 10 336 10 345 10 080 3,8 2,4 1,4 0,1 –2,6 5,1 Affoltern 10 327 10 560 9 573 10 932 10 611 10 098 2,3 –9,4 14,2 –2,9 –4,8 –2,2
See-Spital Horgen 9 532 10 111 8 807 9 855 10 143 10 175 6,1 –12,9 11,9 2,9 0,3 6,7 GZO 9 651 9 657 9 630 9 593 9 732 10 225 0,1 –0,3 –0,4 1,4 5,1 5,9 Männedorf 11 518 11 738 11 028 10 981 10 747 10 262 1,9 –6,0 –0,4 –2,1 –4,5 –10,9 Balgrist 9 435 9 754 10 546 10 304 10 870 10 469 3,4 8,1 –2,3 5,5 –3,7 11,0 Uroviva 9 361 9 276 9 480 9 484 8 924 10 486 –0,9 2,2 0,0 –5,9 17,5 12,0 Triemli 10 410 10 026 10 674 11 402 11 174 10 672 –3,7 6,5 6,8 –2,0 –4,5 2,5 Schulthess 9 643 9 955 10 702 10 449 11 066 10 885 3,2 7,5 –2,4 5,9 –1,6 12,9 See-Spital Kilchberg 9 771 9 436 9 114 9 777 9 776 10 074 –3,4 –3,4 7,3 0,0 3,1 3,1 Waid 10 795 11 002 11 048 11 578 11 743 11 513 1,9 0,4 4,8 1,4 –2,0 6,6 Quelle: Fallkostenvergleich Akutsomatik 2013–2018 Datengrundlage: Kostenreporting der Listenspitäler (KOREK)
Fallkosten Veränderungen Fallkosten ohne ANK Akutsomatik (in Franken) ohne ANK Akutsomatik (in %) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2014 2015 2016 2017 2018 2014–2018 Limmatklinik 8 306 8 334 8 248 8 234 7 797 8 034 0,3 –1,0 –0,2 –5,3 3,0 –3,3 Paracelsus 9 898 9 923 9 329 8 898 7 979 8 474 0,2 –6,0 –4,6 –10,3 6,2 –14,4 Bülach 8 228 8 632 9 047 8 680 8 759 8 575 4,9 4,8 –4,1 0,9 –2,1 4,2 Adus 7 882 7 742 7 786 8 318 8 118 8 760 –1,8 0,6 6,8 –2,4 7,9 11,1 Zollikerberg 8 825 9 155 8 960 8 900 9 118 8 885 3,7 –2,1 –0,7 2,5 –2,6 0,7 Limmattal 8 305 8 753 8 724 8 652 8 839 9 055 5,4 –0,3 –0,8 2,2 2,4 9,0 KSW 8 623 8 976 9 227 8 933 9 346 9 058 4,1 2,8 –3,2 4,6 –3,1 5,0 See-Spital Kilchberg 8 429 8 588 8 409 9 096 8 951 9 131 1,9 –2,1 8,2 –1,6 2,0 8,3 Männedorf 10 254 10 199 9 601 9 604 9 541 9 200 –0,5 –5,9 0,0 –0,7 –3,6 –10,3 GZO 9 009 8 982 8 942 8 954 9 099 9 239 –0,3 –0,5 0,1 1,6 1,5 2,5 Affoltern 9 495 9 716 8 872 10 068 9 816 9 275 2,3 –8,7 13,5 –2,5 –5,5 –2,3
Hirslanden 8 807 9 595 9 342 9 568 9 554 9 289 8,9 –2,6 2,4 –0,1 –2,8 5,5 Uster 8 727 9 334 9 234 9 179 9 956 9 323 7,0 –1,1 –0,6 8,5 –6,4 6,8 Balgrist 8 493 8 746 9 368 9 501 9 936 9 530 3,0 7,1 1,4 4,6 –4,1 12,2 Triemli 9 543 9 380 9 831 10 248 9 917 9 549 –1,7 4,8 4,2 –3,2 –3,7 0,1 See-Spital Horgen 8 825 9 393 8 310 9 209 9 537 9 556 6,4 –11,5 10,8 3,6 0,2 8,3 Uroviva 8 686 8 667 8 546 8 469 8 245 9 632 –0,2 –1,4 –0,9 –2,7 16,8 10,9 Schulthess 8 882 9 070 9 909 9 512 10 154 10 012 2,1 9,2 –4,0 6,7 –1,4 12,7 Waid 10 068 10 200 10 082 10 485 10 681 10 447 1,3 –1,2 4,0 1,9 –2,2 3,8 Quelle: Kostenreporting der Listenspitäler (KOREK)
Anteil ANK Akutsomatik 2013–2018 (in %) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Limmatklinik 12 12 12 14 18 15 Paracelsus 5 6 6 9 12 13 Bülach 12 11 10 9 9 9 Adus 7 8 6 5 7 7 Zollikerberg 10 10 10 11 9 9 Limmattal 7 7 9 5 5 6 KSW 9 8 7 8 8 7 See-Spital Kilchberg 14 9 8 7 8 9 Männedorf 11 13 13 13 11 10 GZO 7 7 7 7 7 10 Affoltern 8 8 7 8 7 8 Hirslanden 8 4 8 7 8 8 Uster 7 6 6 6 6 5 Balgrist 10 10 11 8 9 9 Triemli 8 6 8 10 11 11 See-Spital Horgen 7 7 6 7 6 6 Uroviva 7 7 10 11 8 8 Schulthess 8 9 7 9 8 8 Waid 7 7 9 9 9 9
Anhang 3: Entwicklung EBITDAR 2014–2018 EBITDAR (absolut, in Franken) 2014 2015 2016 2017 2018 Adus 314 151 903 730 1 528 890 2 122 854 25 783 Affoltern 4 660 560 5 197 650 5 112 759 4 887 262 4 245 965 Balgrist 19 853 603 22 518 526 19 434 867 19 071 927 20 107 401 Bülach 21 102 346 13 493 465 16 207 042 14 265 394 11 876 976 GZO 12 784 446 15 501 375 17 198 049 13 486 246 13 493 518 Hirslanden 55 843 048 119 753 615 126 527 852 116 793 854 107 837 708 KiSpi 5 789 807 18 238 139 21 748 139 26 188 441 25 666 738 KSW 47 015 557 54 107 448 68 002 687 50 993 842 55 019 308 Lengg –4 199 946 4 548 782 2 236 074 2 165 134 4 257 769 Limmatklinik 1 573 444 2 182 131 1 802 136 2 912 956 3 330 878 Limmattal 17 983 674 22 335 891 22 554 203 18 675 096 30 344 082 Männedorf 10 319 490 12 376 193 13 060 138 8 890 124 21 122 759 Paracelsus 1 588 577 –851 580 2 601 477 3 667 519 617 119 Schulthess 33 767 947 16 729 745 26 868 698 28 230 880 –5 588 259 See-Spital 17 168 727 18 970 356 18 300 006 16 096 949 13 859 065 Sune-Egge –351 015 1 471 538 1 909 609 1 689 719 785 082
2014 2015 2016 2017 2018 Susenberg 511 642 863 667 1 607 376 1 078 627 1 258 972 Triemli 40 458 281 31 090 774 21 723 071 19 898 754 42 627 771 Uroviva 195 872 1 818 148 2 581 883 3 409 947 989 391 Uster 13 895 082 8 597 368 12 664 563 8 380 849 12 007 407 USZ 145 929 273 129 022 540 174 603 647 163 259 934 142 997 474 Waid 7 361 931 6 284 916 5 807 364 –206 575 –3 502 667 Zollikerberg 14 661 276 21 813 023 25 687 754 20 991 713 20 612 109 Quelle: Kostenreporting der Listenspitäler (KOREK)
EBITDAR-Marge (in %) 2014 2015 2016 2017 2018 Adus 4 11 18 25 0 Affoltern 7 7 7 7 6 Balgrist 13 15 12 12 12 Bülach 16 11 12 10 8 GZO 10 12 12 9 9 Hirslanden 14 29 30 28 27 KiSpi 2 7 8 10 9 KSW 11 12 14 10 11 Lengg –16 12 6 6 11 Limmatklinik 9 11 9 13 15 Limmattal 11 13 13 11 18 Männedorf 10 11 11 7 17 Paracelsus 4 –2 6 9 2 Schulthess 18 9 13 14 –3 See-Spital 11 12 12 11 10 Sune-Egge –3 13 17 15 7 Susenberg 5 8 14 10 11 Triemli 10 7 5 5 10 Uroviva 2 14 17 21 6 Uster 10 6 9 6 8 USZ 13 11 14 13 11 Waid 5 4 4 0 –2 Zollikerberg 11 15 17 14 13 Quelle: Kostenreporting der Listenspitäler (KOREK)