RRB Nr. 446/2023
Verordnung über die Nutzung des Untergrundes, Erlass; Gesetz über die Nutzung des Untergrundes, Inkraftsetzung
Rubrum
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 5. April 2023
446. Verordnung über die Nutzung des Untergrundes (Erlass);
Erwägungen
Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (Inkraftsetzung)
I. Die Baudirektion unterbreitet einen Antrag vom 23. März 2023 über den Erlass einer Verordnung über die Nutzung des Untergrundes und die Inkraftsetzung des Gesetzes über die Nutzung des Untergrundes. Der Regierungsrat zieht den Antrag in Beratung und beschliesst die neue Verordnung sowie die Inkraftsetzung (siehe ABl 2023-04-14). II. Mitteilung an die Baudirektion.
Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:
Kathrin Arioli