RRB Nr. 505/2023
Verordnung über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung, Neuerlass; Zusatzleistungsverordnung, Verordnung zum Sozialhilfegesetz, Verordnung über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen und den Transport von mobilitätsbehinderten Personen, Änderung
Rubrum
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 19. April 2023
505. Verordnung über den selbstbestimmten Leistungsbezug
Erwägungen
durch Menschen mit Behinderung, Erlass Zusatzleistungsverordnung, Änderung Verordnung zum Sozialhilfegesetz, Änderung Verordnung über Invalideneinrichtungen für erwachsene Personen und den Transport von mobilitätsbehinderten Personen, Änderung
I. Die Sicherheitsdirektion unterbreitet einen Antrag vom 11. April 2023 über den Erlass einer Verordnung über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung und Änderungen verschiedener Verordnungen. Der Regierungsrat zieht den Antrag in Beratung und beschliesst die Verordnung und die neue Verordnungsänderungen (siehe ABl 2023-05-05). II. Mitteilung an die Sicherheitsdirektion.
Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:
Kathrin Arioli