Anfrage Walter Meier, Uster, betreffend Doppelspurausbau Uster – Aathal, Beantwortung

Auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Anfrage Walter Meier, Uster, wird wie folgt beantwortet: Zu Fragen 1 und 4: Am 9. Februar 2014 haben die Stimmberechtigten die Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (FABI) angenommen. Mit der FABI-Vorlage haben sich die Planung und die Finanzierung der Bahninfrastruktur grundlegend geändert. Die Finanzierung wird im Grundsatz durch den Bund sichergestellt. Zentral im neuen System ist der Bahninfrastrukturfonds (BIF). Aus dem BIF werden auch Infrastrukturausbauten finanziert. Der Fonds wird unter anderem durch Einlagen der Kantone gespeist. Der Kanton Zürich leistet jährlich einen Beitrag von rund 120 Mio. Franken. Der Doppelspurausbau Uster–Aathal ist zusammen mit dem Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen auf vier Gleise ein wichtiges Element für die Behebung der Kapazitätsengpässe im Korridor Zürich–Uster–Rapperswil. Die Finanzierung hat jedoch durch den Bund über den BIF zu erfolgen. Die Sachlage wurde auch im Bericht des Regierungsrates vom 27. Mai 2015 zur Einzelinitiative KR-Nr. 318/2013 betreffend Ausarbeitung einer Kreditvorlage zuhanden des Kantonsrates für einen Staatsbeitrag an die SBB für den Ausbau der S-Bahn-Strecke Uster–Aathal auf Doppelspur detailliert erläutert (Vorlage 5206). FABI umfasst auch ein strategisches Entwicklungsprogramm (STEP), das den Ausbau der Bahninfrastruktur in Ausbauschritten regelt. Der erste Ausbauschritt von STEP (Ausbauschritt 2025) wurde bereits mit dem Beschluss zu FABI definiert. Darin enthalten sind auch Mittel für die Planungen und Projektierungen zum Brüttenertunnel und zum Bahnhof Stadelhofen. Die weiteren Ausbauschritte wird der Bundesrat dem Parlament jeweils nach vier bis acht Jahren vorlegen. Der Ausbauschritt 2030 soll 2018 beschlossen werden. Der Kapazitätsausbau im Korridor Zürich–Uster–Rapperswil ist zusammen mit dem Angebotsausbau im Korridor Zürich–Winterthur ein unverzichtbarer Bestandteil des Projekts «S-Bahn 2G Ausbauschritt 2030». Das Projekt wurde deshalb dem Bundesamt für Verkehr rechtzeitig für den STEP Ausbauschritt 2030 eingereicht. Der Doppelspurausbau Uster–Aathal ist dabei von zentraler Bedeutung. Zusammen mit dem Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen auf vier Gleise und dem Brüttenertunnel wird ein nachhaltiger und aufwärtskompatibler Angebotsausbau ermöglicht. Ausserdem kann mit diesen

Infrastrukturausbauten die Fahrplanstabilität in mehreren Bahnkorridoren gegenüber heute deutlich verbessert werden. Der Regierungsrat und der Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) setzen sich daher beim Bund mit Nachdruck für die Verwirklichung der für den Angebotsausbau erforderlichen Infrastrukturausbauten und somit für den Doppelspurausbau Uster–Aathal im STEP Ausbauschritt 2030 ein. Vor dem Hintergrund der neuen Regelung der Eisenbahninfrastrukturfinanzierung und des hohen Kantonsbeitrags in den BIF ist eine Finanzierung durch den Kanton Zürich nicht mehr angezeigt.

Zu Frage 2: Die SBB planen ab 2017 Objektstudien für wichtige Infrastrukturausbauten, die im Rahmen des STEP Ausbauschrittes 2030 umgesetzt werden sollen. Der Doppelspurausbau Uster–Aathal zählt zu diesen Schlüsselobjekten. Der ZVV setzt sich dafür ein, dass die SBB im Auftrag des BAV die Arbeiten zu den Objektstudien für den Doppelspurausbau Uster–Aathal wie vorgesehen aufnehmen. Die Arbeiten werden voraussichtlich rund zwei Jahre dauern und Aufschluss über mögliche Varianten geben. Anschliessend sollen diese Arbeiten in einem Vorprojekt weiter vertieft und vorangetrieben werden. Zurzeit können noch keine vertieften Aussagen zu möglichen Lösungen gemacht werden. Zu Frage 3: Im kantonalen Richtplan ist die Haltestelle Oberuster nicht vorgesehen. Eine Zweckmässigkeitsprüfung ist daher nicht erfolgt. Auch können keine Aussagen zur betrieblichen und baulichen Machbarkeit gemacht werden. Eine neue Haltestelle Oberuster ist deshalb in den derzeitigen Planungen nicht vorgesehen.

II. Mitteilung an die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates sowie an die Volkswirtschaftsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber: Husi