Kulturförderung, Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich, Subventionsvertrag, Genehmigung

1. Ausgangslage Mit Beschluss vom 30. Mai 2011 hat der Kantonsrat der Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich (Genossenschaft) für den Betrieb des Theaters Kanton Zürich in den Spielzeiten 2012/13 bis 2017/18 einen Rahmenkredit von Fr. 11 910 000 bewilligt (Vorlage 4768). Dabei hat er festgehalten, dass nach der Rechtskraft des Beschlusses der Subventionsvertrag anzupassen ist. Der Beschluss ist rechtskräftig (ABl 2011, 2125). Der geltende Subventionsvertrag zwischen dem Kanton Zürich und der Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich vom 20. Dezember 2000 hat sich grundsätzlich bewährt, weshalb keine nennenswerten inhaltlichen Anpassungen vorzunehmen sind. Allerdings hat es sich im Verlauf der Überarbeitung gezeigt, dass einige der Bestimmungen nicht mehr den gegenwärtigen Gegebenheiten entsprechen, weshalb ein neuer Subventionsvertrag erarbeitet wurde. Der Vorstand der Genossenschaft hat mit Zirkulationsbeschluss vom 4. Juni 2012 dem vorliegenden Subventionsvertrag zugestimmt.

2. Bemerkungen zu den einzelnen Bestimmungen des Subventionsvertrages Zu Abschnitt A: Die Kernaufgaben der Genossenschaft werden festgelegt. Zudem wird vereinbart, dass sich die Produktionsstätte der Genossenschaft in Winterthur befindet. Zu Abschnitt B: In Art. 2 werden die künstlerischen Leistungen der Genossenschaft dahingehend konkretisiert, dass sie vielseitige und qualitativ hochwertige Theaterproduktionen anbietet, die den Ansprüchen verschiedener Bevölkerungsschichten an ein modernes Volkstheater Rechnung tragen. Die Festlegung einer Spielzeit von mindestens 44 Wochen pro Saison in Art. 3 Abs. 1 entspricht der bisherigen Regelung. Gemäss Art. 3 Abs. 2 inszeniert die Genossenschaft mindestens vier Neuproduktionen pro Spielzeit, wovon eine für Kinder und/oder Jugendliche geeignet ist. Die Genossenschaft ist bestrebt, Vorstellungen in sämtlichen Regionen des Kantons durchzuführen (Art. 3 Abs. 3). Art. 4 schreibt vor, dass die Genossenschaft in Zusammenarbeit mit den zuständigen Schulbehörden geeignete Schulvorstellungen anbietet. Durch ein geeignetes Rabattsystem stellt die Genossenschaft sicher, dass die Veranstalter im Kanton, insbesondere die Gemeinden, die Genossenschaftsmitglieder sind, die Produktionen günstiger als ausserkantonale Veranstalter einkaufen können (Art. 5). Zu Abschnitt C: Art. 6 hält fest, dass die Finanzierung des Betriebs der Genossenschaft entsprechend der bewährten bisherigen Regelung mittels eines vom Kantonsrat bewilligten Rahmenkredits für jeweils sechs Spielzeiten erfolgt. Der Regierungsrat gibt den jährlichen Objektkredit frei, wobei er die Subvention im Umfang der in Art. 7 wie bis anhin geregelten Leistungen für den Ausgleich der Teuerung anpasst. Die Fachstelle Kultur zahlt die Subvention in zwei Raten aus. Zu Abschnitt D: Die Bestimmungen betreffend Einreichung von Budget und revidierter Rechnung entsprechen der bisherigen Regelung (Art. 8 und Art. 10). Gemäss Art. 9 strebt die Genossenschaft wie bis anhin ein ausgeglichenes Rechnungsergebnis an. Neu wird festgehalten, dass sie geeignete Massnahmen trifft, um einen angemessenen Teil ihrer Ausgaben insbesondere mit Vorstellungseinnahmen und -verkäufen sowie Drittmitteln zu decken. Dabei strebt sie einen Eigenwirtschaftlichkeitsgrad von mindestens 40% an.

Zu Abschnitt E: Die Bestimmungen über die Organisation entsprechen weitgehend den bisherigen Regelungen. Der Regierungsrat wählt vier der neun Mitglieder des Vorstandes. Als Neuerung werden die Amtsdauer der abgeordneten Vorstandsmitglieder und das Weisungsrecht des Regierungsrates festgeschrieben (Art. 11). Zu Abschnitt F: Die Genossenschaft leitet den in der Subvention für Besoldungsanpassungen enthaltenen Betrag vollumfänglich an das Personal weiter (Art. 15). Zu Abschnitt G: Der Subventionsvertrag soll zu Beginn der Laufzeit des neuen Rahmenkredits, mithin am 1. August 2012, in Kraft treten. In Art. 17 werden die Modalitäten für Vertragsänderungen und Kündigung geregelt.