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Einzelinitiative KR-Nr. 250/2011 betreffend „Kein Anspruch auf IPV für Personen, die nach Ermessen eingeschätzt werden“, Antrag an den Kantonsrat

RRB Nr. 701/2013 · Regierungsrat des Kantons Zürich

Vom 19. Juni 2013

https://lexipedia.io/de/docs/ch-zh/regierungsrat/rrb-nr-701-2013/de/einzelinitiative-kr-nr-250-2011-betreffend-kein-anspruch-auf-ipv-fur-personen-die-nach-ermessen-eingeschatzt-werden-antrag-an-den-kantonsrat

Abgerufen am 10. Sept. 2026

  1. Dokumente
  3. Zürich
  5. Regierungsrat des Kantons Zürich
Quelle

Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet.

RRB Nr. 701/2013

Einzelinitiative KR-Nr. 250/2011 betreffend „Kein Anspruch auf IPV für Personen, die nach Ermessen eingeschätzt werden“, Antrag an den Kantonsrat

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 19. Juni 2013

701. Einzelinitiative

Erwägungen

Die Gesundheitsdirektion unterbreitet mit Antrag vom 13. Juni 2013 einen Bericht und Antrag zur Einzelinitiative KR-Nr. 250/2011 betreffend Kein Anspruch auf IPV für Personen, die nach Ermessen eingeschätzt werden. Der Regierungsrat zieht den Antrag in Beratung und verabschiedet ihn zuhanden des Kantonsrates (siehe ABl 2013-06-28; Vorlage 4996).

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi