Anfrage Anita Borer, Uster, Dieter Kläy, Winterthur, und Janine Vannaz, Dietikon, betreffend Auswirkungen von Baustellen auf das lokale Gewerbe entlang von Kantonsstrassen, Beantwortung

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Anfrage Anita Borer, Uster, Dieter Kläy, Winterthur, und Janine Vannaz, Aesch, wird wie folgt beantwortet: Zu Fragen 1–3: Jedes Projekt des Tiefbauamtes unterliegt dem zertifizierten Qualitätsmanagementsystem nach ISO 9001. Damit werden Kosten, Termine und Qualität umfassend systematisch geplant, überwacht und gesteuert. Die bestehenden Prozesse im Tiefbau sind bereits so weit optimiert, als dies möglich ist. Sowohl die Projektplanung, die Ausschreibungen als auch die Ausführung folgen klar definierten Standards, die eine hohe Verlässlichkeit gewährleisten. Zu Frage 4: Die Interessen des betroffenen Gewerbes werden im Rahmen der Baustellenplanung, der Verkehrsführung und bei Einsprachen umfassend berücksichtigt. Dazu finden regelmässig Koordinationssitzungen des Tiefbauamtes mit den Gemeinden, Werken und Dritten statt. In diesen Sitzungen werden sämtliche laufenden und anstehenden Strassenbauprojekte gemeinsam besprochen und möglichst effizient aufeinander abgestimmt. Zudem werden Gespräche und Informationsveranstaltungen mit Gewerbe, Privaten und Einsprechenden geführt, um deren Bedürfnisse bestmöglich zu berücksichtigen. Insbesondere in der Bauplanung werden die Projekte sorgfältig und präzise koordiniert. Ziel dieser Abstimmung ist es, die Einschränkungen für die Bevölkerung, den Verkehr und damit auch für das lokale Gewerbe so gering wie möglich zu halten. In diesem Zusammenhang werden auch zeitliche Verschiebungen oder Anpassungen geprüft, wenn dies zur Entlastung beiträgt. Trotz sorgfältiger Planung kann es jedoch zu Einschränkungen oder kurzfristigen Sperrungen kommen.

Zu Fragen 5 und 6: Für Signalisationen, Zufahrten, Parkierungsmöglichkeiten und die Kundenlenkung während Baustellen gelten im Kanton Zürich die Vorgaben der Kantonalen Signalisationsverordnung (LS 741.2). Diese legt verbindlich fest, wie Baustellen abzusichern und wie Verkehrsführungen zu gestalten sind, damit Sicherheit, Orientierung und Zugänglichkeit bestmöglich gewährleistet bleiben. Der Regierungsrat erachtet die geltenden Vorgaben und Standards als ausreichend und zweckmässig. Zu Frage 7: Die Projektleitung informiert betroffene Gewerbebetriebe bei grösseren Baustellen rund ein Jahr vor Baubeginn. Die Kommunikation während der Bauzeit wird durch die örtliche Bauleitung sichergestellt. Der Regierungsrat sieht weder beim Vorlauf einer Baustelle noch bei der Kommunikation vor Ort Handlungsbedarf. Zu Frage 8: Im Bereich von Baustellen kommt es beim direkt betroffenen Gewerbe leider in vielen Fällen zu Umsatzeinbussen. Solche können naturgemäss in unterschiedlichem Ausmass vorkommen. Der Regierungsrat hat indessen keine Kenntnis über Betriebsschliessungen, für die ausschliesslich eine Baustelle verantwortlich ist. Erreichbarkeit und Verkehrsanbindung werden in Unternehmensbefragungen regelmässig als wichtige Standortfaktoren genannt. Erneuerungs- und Unterhaltsarbeiten sind aber gleichzeitig notwendig, um die Versorgungssicherheit sowie die Qualität der Verkehrsinfrastruktur langfristig zu erhalten. Davon profitieren auch die ansässigen Unternehmen. Fakt ist deshalb auch, dass nach Abschluss der Bauarbeiten vor allem das Gewerbe für die nächsten 20 bis 30 Jahre wieder von der guten Strassen- und Werkleitungsinfrastruktur sowie der stark frequentierten Kantonsstrasse profitiert. Zu Frage 9: Der Regierungsrat sieht keinen Handlungsbedarf, zusätzliche verbindliche Mindeststandards festzulegen. Die heute geltenden Vorgaben, insbesondere die Kantonale Signalisationsverordnung, die koordinierten Planungsprozesse zwischen Tiefbauamt, Gemeinden und Dritten sowie die sorgfältige Abstimmung der Bauabläufe stellen sicher, dass sowohl Fristen eingehalten als auch die Erreichbarkeit der Gewerbebetriebe bestmöglich gewährleistet wird. Diese bestehenden Regelungen und Prozesse haben sich bewährt und bieten ausreichend Flexibilität, um auf lokale Bedürfnisse einzugehen und gleichzeitig die Auswirkungen von Baustellen für das Gewerbe so gering wie möglich zu halten.

Selbstredend ist es stets das Ziel, Belastungen für Gewerbe und Bevölkerung so gering wie möglich zu halten.

II. Mitteilung an die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates sowie an die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin: Kathrin Arioli