Meliorationen, Flurgenossenschaft Obfelden, Statutenänderungen, Genehmigung

(Statutenänderungen, Unterhaltsplan, Genehmigung) Die Flurgenossenschaft Obfelden ersucht um die Genehmigung gemäss § 51 Abs. 5 und § 104 Abs. 2 des Landwirtschaftsgesetzes vom 2. September 1979 (LG, LS 910.1) des neuen Unterhaltsplanes für die Meliorationsanlagen sowie der Statutenänderungen, beides vom 1. Juni 2022. Der Übersichtsplan 1:5000 zur Unterhaltsordnung der Flurgenossenschaft Obfelden aus dem Jahr 1980, aus dem sich das Beizugsgebiet der Genossenschaft und alle zu unterhaltenden Anlagen ergeben, entsprach einerseits durch die Bauentwicklung nicht mehr den veränderten tatsächlichen Verhältnissen und genügte anderseits nicht mehr den technischen Anforderungen. Der überarbeitete Unterhaltsplan vom 1. Juni 2022 trägt diesen Entwicklungen Rechnung. Auch die Statuten vom 4. April 1967 erfüllen nach verschiedenen Gesetzesänderungen und Änderungen tatsächlicher Natur nicht mehr die Anforderungen. Die Genossenschaft hat deshalb an ihrer Jahresversammlung vom 1. Juni 2022 verschiedene Statutenänderungen beschlossen. Im Wesentlichen umfassen diese Änderungen die Anpassungen an rechtliche, steuerliche sowie administrative Neuregelungen und eine Angleichung an die aktuellen Musterstatuten des Kantons. Der neue Unterhaltsplan für die Meliorationsanlagen und die geänderten Statuten entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen und sind daher zu genehmigen (§ 104 Abs. 2 und § 51 Abs. 5 LG).