Arbeitslosenentschädigung, Beitragszeit, Beitragsbefreiung

1.

1.1

Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind unter anderem Personen, die innerhalb der Rahmenfrist während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in einem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen Krankheit, sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten (Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG). Ebenfalls von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind Personen, die wegen Trennung oder Scheidung ihrer Ehe, wegen Invalidität oder Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder zu erweitern. Diese Regel gilt nicht, wenn das betreffende Ereignis mehr als ein Jahr zurückliegt (Art. 14 Abs. 2 AVIG).

1.2

Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu Art. 14 Abs. 1 AVIG muss ein Kausalzusammenhang zwischen der Nichterfüllung der Beitragszeit und dem gesetzlich umschriebenen Hinderungsgrund bestehen. Da eine Teilzeitbeschäftigung hinsichtlich der Erfüllung der Beitragszeit einer Vollzeitbeschäftigung gleichgestellt ist (Art. 11 Abs. 4 Satz 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV]), liegt die erforderliche Kausalität zudem nur vor, wenn es der versicherten Person aus einem der in Art. 14 Abs. 1 lit. a-c AVIG genannten Gründen auch nicht möglich und zumutbar ist, ein Teilzeitarbeitsverhältnis einzugehen (BGE 126 V 384 E. 2b; Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts [Bger] vom 13. Juli 2007, C 123/06, E. 4.2 mit Hinweisen).

Auf den Befreiungsgrund des Wegfalls einer Invalidenrente nach Art. 14 Abs. 2 AVIG können sich jene Personen berufen, die bisher als Invalide nicht arbeitsfähig waren, deren Zustand sich aber derart verbessert hat, dass ihre Rente gestrichen oder wesentlich reduziert werden muss, wodurch der Betroffene zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit gezwungen ist. Grundsätzlich kann somit lediglich der Wegfall oder die Herabsetzung einer Invalidenrente als für eine wirtschaftliche Notlage kausal anerkannt werden (BGE 126 V 384 E. 2b). Kein solcher Zusammenhang liegt vor, wenn die versicherte Person bereits vor Eintritt des Grundes eine Erwerbstätigkeit aufnehmen wollte (BGE 121 V 336 E. 5c/cc; ARV 1987 Nr. 5 S. 70 Erw. 2d).

2.

Es ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin während der Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 17. September 2007 bis 16. September 2009 keine hinreichende Beitragszeit erworben hat. Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 17. September 2009 unter dem Gesichtspunkt der Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit.

3.

Der Vertrauensarzt der Pensionskasse R.___, Dr. med. Z.___, Facharzt für Innere Medizin, speziell Rheumaerkrankungen, erachtete die Versicherte wegen ihrer Schulter- und Rückenbeschwerden als Pflegefachfrau kaum mehr einsetzbar. Für leidensangepasste Tätigkeiten hielt er sie zu 35 % arbeitsfähig (Bericht vom 27. Februar 2007, Urk. 18/22). Aufgrund der vertrauensärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit für die bisherige Tätigkeit sprach die Pensionskasse der Versicherten per 1. März 2008 eine ganze Invalidenrente zu. Gleichzeitig forderte sie die Versicherte auf, sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug anzumelden (Urk. 18/24).

Ab 3. April 2009 wurde der Versicherten von ihrem behandelnden Arzt Prof. Dr. med. A.___, Facharzt für Anästhesiologie, eine Arbeitsfähigkeit von 80 % für leidensangepasste Tätigkeiten attestiert (Urk. 8/5, 14/19/9). Die zuständige IV-Stelle ihrerseits erachtete die Versicherte gestützt auf die Beurteilung ihres Regionalen Ärztlichen Dienstes für leidensangepasste Tätigkeiten als voll arbeitsfähig und verneinte einen invalidisierenden Gesundheitsschaden (Urk. 14/23/4, 14/30).

4.

Bei dieser Aktenlage ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin ab 1. März 2008 in einer leidensangepassten Tätigkeit zumindest zu 35 % arbeitsfähig war. In diesem Umfang wäre es der Versicherten zumutbar gewesen, eine Teilzeitbeschäftigung auszuüben und somit die Beitragszeit in der relevanten Rahmenfrist zu erfüllen. Aus diesem Grund findet der Befreiungstatbestand nach Art. 14 Abs. 1 lit. b AVIG keine Anwendung.

Ebenfalls kommt der Befreiungstatbestand nach Art. 14 Abs. 2 AVIG nicht zum Tragen. Denn Voraussetzung hiefür ist, dass die versicherte Person wegen Wegfalls einer bisher ausgerichteten Rente zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit gezwungen ist (vgl. Erw. 1.2). Dies war bei der Beschwerdeführerin nicht Fall. Ihre Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse am 17. September 2009 erfolgte auf Drängen der Pensionskasse (Urk. 18/50, vgl. auch Urk. 18/60). Die Rente der Pensionskasse lief derweil weiter und wurde erst per 1. März 2010 eingestellt (Urk. 18/73). Es fehlt mithin am erforderlichen Zusammenhang zwischen der Einstellung der Rente durch die Pensionskasse und der Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse.

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.