Rechtsverzögerung zu verneinen

1.1

Nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein.

1.2

Gemäss Art. 56 ATSG kann gegen Einspracheentscheide oder Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, Beschwerde erhoben werden (Abs. 1). Beschwerde kann auch erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt (Abs. 2).

1.3

Eine Verletzung von Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - sowie gegebenenfalls von Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK; BGE 130 I 174 mit Hinweisen) - liegt nach der Rechtsprechung unter anderem dann vor, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde ein Gesuch, dessen Erledigung in ihre Kompetenz fällt, nicht an die Hand nimmt und behandelt. Ein solches Verhalten einer Behörde wird in der Rechtsprechung als formelle Rechtsverweigerung bezeichnet. Art. 29 Abs. 1 BV ist aber auch verletzt, wenn die zuständige Behörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der Sache und nach der Gesamtheit der übrigen Umstände als angemessen erscheint (sog. Rechtsverzögerung).

Für den Rechtsuchenden ist es unerheblich, auf welche Gründe - beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Behörden oder auf andere Umstände - die Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung zurückzuführen ist; entscheidend ist ausschliesslich, dass die Behörde nicht oder nicht fristgerecht handelt (SVR 2001 IV Nr. 24 S. 73 f. E. 3a und b, BGE 124 V 130, 117 Ia 116 E. 3a, 197 E. 1c, 103 V 190 E. 3c).

1.4

Die Beurteilung der angemessenen Verfahrensdauer entzieht sich starren Regeln. Es ist vielmehr in jedem Einzelfall zu prüfen, ob sich die Dauer unter den konkreten Umständen als angemessen erweist. Der Streitgegenstand und die damit verbundene Interessenlage können raschere Entscheide erfordern oder längere Behandlungsperioden erlauben. Massgebend sind weiter der Umfang und die Komplexität der aufgeworfenen Sachverhalts- und Rechtsfragen, die Bedeutung des Streites für die Parteien und ihr Verhalten. Bei der Prüfung der Frage, ob der Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist verletzt ist, ist auch zu berücksichtigen, dass es dem Rechtsuchenden obliegt, im Rahmen des Zumutbaren die zum Entscheid berufene Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde, wenn nötig, darauf aufmerksam zu machen, das Verfahren voranzutreiben oder allenfalls Rechtsverzögerungsbeschwerde zu führen (Urteil des Bundesgerichts 9C_418/2009 vom 24. August 2009 E. 1.1 mit Hinweisen).

1.5

In der Gerichtspraxis wurde eine Untätigkeit des Versicherungsträgers während neun beziehungsweise zwölf Monaten als rechtsverzögernd betrachtet (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 2015, N 31 zu Art. 56 ATSG mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). Hingegen verneinte das hiesige Gericht eine Rechtsverzögerung etwa dort, wo die IV-Stelle bei ihren Abklärungen während weniger als zwei beziehungsweise während maximal sechseinhalb Monaten untätig blieb (Urteile des Sozialversicherungsgerichts IV.2014.00454 vom 22. August 2014 E. 3.3 und IV.2012.01124 vom 28. Januar 2013 E. 2.3). Bei Begutachtungen sind Wartezeiten von rund einem Jahr in Kauf zu nehmen (Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 2015, N 31 zu Art. 56 ATSG).

1.6

Das mit der Rechtsverzögerungs- oder Rechtsverweigerungsbeschwerde verfolgte rechtlich geschützte Interesse besteht darin, einen an eine gerichtliche Beschwerdeinstanz weiterziehbaren Entscheid zu erhalten, weshalb Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens allein die Prüfung der beanstandeten Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung ist, während die durch die Verfügung oder den Einspracheentscheid zu regelnden materiellen Rechte und Pflichten nicht zum Streitgegenstand gehören (SVR 2005 IV Nr. 26 S. 102 E. 4.2 mit Hinweisen).

2.

2.1

Aufgrund der Akten ist erstellt, dass sich die Beschwerdeführerin bei der Beschwerdegegnerin zwischen dem 20. April und dem 12. August 2015 mehrfach erkundigte, ob das psychiatrische Gutachten von med. pract. B.___ eingegangen sei bzw. wie lange es etwa dauere, bis der Regionale Ärztliche Dienst diese Expertise dann geprüft haben werde (Urk. 11/81, Urk. 11/93, Urk. 11/98 und Urk. 11/99). Damit hat sie zumindest implizit um einen raschen Verfahrensabschluss ersucht. Aus formeller Sicht steht die Erhebung der Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 6. November 2015 (Urk. 1) daher in Einklang mit Art. 56 Abs. 2 ATSG. Denn diese Bestimmung setzt voraus, dass die versicherte Person - ausdrücklich oder zumindest sinngemäss - den Erlass einer anfechtbaren Verfügung verlangt hat (Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2010 vom 31. März 2012 E. 2 mit Hinweisen).

2.2

Zwischen Mitte Mai 2015 – das heisst ab dem Zeitpunkt, da der Rückweisungsentscheid des Sozialversicherungsgerichts vom 13. April 2015 (Versanddatum: 16. April 2015, Urk. 11/80) nach der 30-tägigen Rechtsmittelfrist frühestens in Rechtskraft erwuchs – und dem 6. November 2015, als die Beschwerdeführerin Rechtsverzögerungsbeschwerde erhob (Urk. 2), vergingen knapp sechs Monate. In diesem Zeitraum erkundigte sich die Beschwerdegegnerin dabei in regelmässigen Abständen von ca. einem Monat insgesamt fünf Mal bei med. pract. B.___ nach dem Verbleib des Gutachtens (Urk. 11/92, Urk. 11/97, Urk. 11/100, Urk. 11/103 und Urk. 11/104), das die Beschwerdegegnerin im Übrigen bereits am 23. Dezember 2014 resp. 21. Januar 2015 - und somit bevor der Rückweisungsentscheid des Sozialversicherungsgerichts vom 13. April 2015 erging - veranlasst hatte (vgl. Sachverhalt Ziffer 1.2). Dass sie das Gutachten von med. pract. B.___ noch nicht erhalten hat, teilte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin sodann mit E-Mails vom 9. Juni, 10. Juli, 13. Juli und 13. August 2015 jeweils mit (Urk. 11/93, Urk. 11/98 und Urk. 11/99).

Die Beschwerdegegnerin hat demnach das Verfahren stetig vorangetrieben. Die Zeitspanne zwischen dem Gutachtensauftrag (21. Januar 2015) und der Beschwerdeerhebung (6. November 2015) betrug sodann 9 ½ Monate. Mit Blick auf die angeführte Gerichtspraxis (vgl. E. 1.5) kann unter diesen Umständen von einer Rechtsverzögerung nicht die Rede sein.

2.3

Die Rechtsverzögerungsbeschwerde ist daher unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist. Als hinfällig erweist sich damit auch die Anordnung allfälliger vorsorglicher Massnahmen. Soweit beantragt wurde, es sei über den Leistungsanspruch zu verfügen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. E. 1.6).

2.4

Abschliessend ist darauf hinzuweisen, dass auch die nach Erhebung der Rechtsverzögerungsbeschwerde von der Beschwerdegegnerin an med. pract. B.___ erfolgten schriftlichen Mahnungen vom 12. November 2015 (Urk. 11/115) und vom 24. November 2015 (Urk. 12/2) betreffend Einreichung des psychiatrischen Gutachtens erfolglos blieben. Mit Schreiben vom 4. Januar 2016 setzte die Beschwerdegegnerin med. pract. B.___ daher – zu Recht - eine allerletzte Frist zur Einreichung des Gutachtens bis zum 15. Januar 2016 an; andernfalls werde der entsprechende Auftrag storniert (Urk. 12/1).

3.

Bei der Rechtsverzögerungsbeschwerde handelt es sich nicht um eine Leistungsstreitigkeit im Sinne von Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG), weshalb das vorliegende Verfahren kostenlos ist.