Keine Versicherungsdeckung für Nichtberufsunfall, da Voraussetzungen (8h/Woche) nicht erfüllt. - BGE 8C_587/2021

1.

Die Beschwerdegegnerin hielt dafür (Urk. 2 und Urk. 7), dass es sich vorliegend um einen Nichtberufsunfall handle. Aufgrund der Schadensschilderung sei allerdings davon auszugehen, dass die Verletzung nicht ungewollt erfolgt sei. Selbst von einem Unfall ausgehend habe entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers zu keinem Zeitpunkt im relevanten Zeitraum von drei oder 12 Monaten eine Arbeitszeit von mehr als acht Stunden wöchentlich bestanden - allfällige Lohnergänzungen wegen Kurzarbeit könnten nicht als Ausfallstunden betrachtet und angerechnet werden.

Der Beschwerdeführer brachte demgegenüber vor (Urk. 1), dass er mindestens acht Stunden pro Woche für die Versicherungsnehmerin gearbeitet habe. Bevor Covid-19 ausgebrochen sei, habe er von Januar 2019 bis März 2020 die Voraussetzungen erfüllt. Dabei seien nebst den geleisteten Stunden die direkt entschädigten Fahrtzeiten hinzuzurechnen, welche während eines Einsatzes im März 2019 angefallen seien. Darüber hinaus sei er zu einem Einsatz am 1. Februar 2020 eingeteilt gewesen, welchen er krankheitshalber nicht habe wahrnehmen können. Unter Berücksichtigung von fünf Wochen Ferien resultiere eine Arbeitszeit von mehr als acht Stunden pro Woche. Darüber hinaus wären Wochen, in denen er nicht gearbeitet habe, abzuziehen, womit noch mehr Wochenstunden resultieren würden. Der Beschwerdeführer habe nur deswegen nach dem Ausbruch von Covid-19 nicht 8 Stunden pro Woche arbeiten können, weil die Arbeitgeberin es unterlassen habe, ihn zur Arbeit aufzubieten. Er sei daher so zu stellen, wie wenn er stets 8 Stunden pro Woche gearbeitet hätte.

2.

2.1

Nach Art. 1a Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) sind die in der Schweiz beschäftigten Arbeitnehmer, einschliesslich der Heimarbeiter, Lernende, Praktikanten, Volontäre sowie der in Lehr- oder Invalidenwerkstätten tätigen Personen obligatorisch versichert. Als Arbeitnehmer gilt, wer eine unselbständige Erwerbstätigkeit im Sinne des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) ausübt (Art. 1 der Verordnung über die Unfallversicherung, UVV).

2.2

Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG werden - soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt - die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.

Als Nichtberufsunfälle gelten alle Unfälle (Art. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), die nicht zu den Berufsunfällen zählen (Art. 8 UVG; vgl. Art. 7 UVG). Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, deren wöchentliche Arbeitszeit bei einem Arbeitgeber mindestens acht Stunden beträgt, sind auch gegen Nichtberufsunfälle versichert (Art. 13 Abs. 1 UVV). Für teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, deren wöchentliche Arbeitszeit dieses Mindestmass nicht erreicht, gelten Unfälle auf dem Arbeitsweg als Berufsunfälle (Art. 13 Abs. 2 UVV).

Ob ein unregelmässig Teilzeitbeschäftigter die Minimalgrenze von wöchentlich 8 Arbeitsstunden erreicht, um für Nichtberufsunfälle versichert zu sein, kann aufgrund der Berechnungsmethode bestimmt werden, welche die Ad-hoc-Kommission Schaden UVG in der Empfehlung Nr. 7/87 vorschlägt. Auch wenn diese das Gericht nicht bindet, sieht sie einfach anzuwendende Kriterien vor und ermöglicht eine Gleichbehandlung der Versicherten. Sie erscheint daher nicht als gesetzwidrig, namentlich nicht soweit sie den Versicherern vorschreibt, für die Berechnung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit in einer massgeblichen
3- oder 12-monatigen Periode vor dem Unfall nur effektive Arbeitswochen zusammenzurechnen (BGE 139 V 457 E. 7).

2.3

Die Versicherung endet mit dem 31. Tag nach dem Tag, an dem der Anspruch auf mindestens den halben Lohn aufhört und für arbeitslose Personen mit dem 31. Tag nach dem Tag, an dem letztmals die Anspruchsvoraussetzungen nach Artikel 8 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) erfüllt oder Entschädigungen nach Artikel 29 AVIG bezogen worden sind (Art. 3 Abs. 2 UVG). Der Versicherer hat dem Versicherten die Möglichkeit zu bieten, die Versicherung durch besondere Abrede bis zu sechs Monaten zu verlängern (Art. 3 Abs. 3 UVG). Abreden mit dem Versicherer über die Verlängerung der Nichtberufsunfallversicherung müssen einzeln oder kollektiv vor dem Ende dieser Versicherung getroffen werden (Art. 8 UVV).

2.4

Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht folgt vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b mit Hinweisen; vgl. BGE 130 III 321 E. 3.2 und 3.3).

3.

Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer über die Versicherungsnehmerin bei der Beschwerdegegnerin gegen Nichtberufsunfälle versichert ist.

3.1

Gestützt auf die Empfehlung der Ad-hoc-Kommission Schaden UVG Nr. 7/87, Revision vom 5. April 2019 (folgend: Empfehlung Nr. 7/87) ist nach Möglichkeit die durchschnittliche Beschäftigung im dem Unfall vorausgegangenen Jahr zu betrachten. Die Berechnung erstreckt sich dabei über die letzten 3 oder 12 Monate vor dem Unfall, wobei die für den Versicherten günstigere Variante zählt. Nur ganze Wochen sind zu beachten. Fällt Beginn bzw. Ende der relevanten Periode (Ziff. 1) zwischen 2 Wochenenden, bleiben diese angebrochenen Wochen unberührt. Sofern in der relevanten Periode die Wochen mit tatsächlichen Arbeitseinsätzen überwiegen, kommen nur die Wochen mit tatsächlichen Arbeitseinsätzen in die Berechnung, das gilt auch für Wochen, in denen nur 1 Stunde gearbeitet wurde. Vorab zählen die effektiven Arbeitsstunden. Lässt sich damit keine NBU-Deckung bewerkstelligen, werden tageweise Ausfallstunden wegen Unfall oder Krankheit durch die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit –aufgerundet auf die nächste volle Stunde - ergänzt. Weitere Ergänzungen, z.B. wegen Militär, Feier- oder Urlaubstagen, sind nicht zulässig.

3.2

Der Beschwerdeführer verletzte sich am 9. November 2020. In den drei vorangegangenen Monaten ab August 2020 arbeitete er lediglich im September während total 6.25 Stunden. Damit erfüllte er klarerweise die Anforderungen nicht.

Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer aufgrund der in den letzten 12 Monaten geleisteten Stunden für Nichtberufsunfälle versichert war. Die geleisteten Stunden stellen sich folgendermassen dar (Urk. 3/7):

November 2019

-

Dezember 2019

28 h

Januar 2020

10.25 h

Februar 2020

8.5 h

März 2020

3 h

April 2020

8.25

h

Mai 2020

-

Juni 2020

-

Juli 2020

-

August 2020

-

September 2020

6.25

h

Oktober 2020

-

November 2020

-

Daraus geht klarerweise hervor, dass der Beschwerdeführer nicht während mehr als acht Stunden wöchentlich gearbeitet hat - die Berücksichtigung des krankheitsbedingten Ausfalles vom 1. Februar 2020 (Urk. 3/9) ändert daran offensichtlich nichts.

Auch - zu Gunsten des Beschwerdeführers - davon ausgehend, dass er jeweils einzelne Wochen mit über 8 Stunden gearbeitet hat, resultierten daraus maximal 3 Wochen im Dezember 2019 sowie je eine Woche im Januar, Februar und April 2020, an welchen er die geforderten Stunden erbracht hat. Damit weist er klarerweise deutlich mehr Wochen ohne die geforderten Mindeststunden vor als Wochen mit einer Arbeitszeit von mindestens acht Stunden. Entsprechend kann er auch daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten.

3.3

Des Weiteren gab die letzte Arbeitgeberin des Beschwerdeführers an, dass er in den Monaten April bis August 2020 nicht für sie gearbeitet habe, da er bei einem anderen Arbeitgeber angestellt gewesen sei bis zum 30. September 2021 (Mail vom 10. Dezember 2020, Urk. 8/48.24; vgl. auch Kündigungsschreiben vom 31. August 2020, Urk. 8/48.32). Damit ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer ohne Covid-19 mehr Stunden für die Versicherungsnehmerin gearbeitet hätte, womit sich ein Heranziehen der 12 Monate vor dem Ausbruch von Covid-19 (März 2019-März 2020) zur Berechnung der geleisteten Wochenstunden entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers von vornherein nicht als sachgerecht erweist.

3.4

Zusammenfassend erfüllt der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für die Versicherungsdeckung bezüglich des Ereignisses vom 9. November 2020 nicht und die Beschwerdegegnerin verneinte zu Recht eine Leistungspflicht. Der angefochtene Einspracheentscheid erweist sich damit als richtig und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen.

Offen bleiben kann entsprechend, ob es sich um ein Unfallereignis handelte oder nicht, da bereits aus dem abgehandeltem Grund keine Versicherungsdeckung besteht.