Aufenthalts- / Niederlassungsbewilligung

1.1

Die Beschwerde an das Verwaltungsgericht ist auf dem Gebiet der Fremdenpolizei zulässig, soweit die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offen steht (§ 43 Abs. 1 lit. h und Abs. 2 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 [VRG]). Dies ist der Fall bei Entscheiden über den Widerruf einer Niederlassungsbewilligung (Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 des Bundesrechtspflegegesetzes vom 16. Dezember 1943 [OG]). Insoweit ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin sei nicht befugt gewesen, eine vom Kanton V erteilte Niederlassungsbewilligung zu widerrufen. Die Staatskanzlei hielt in ihrer Vernehmlassung fest, aufgrund des Kantonswechsels des Beschwerdeführers sei dessen Niederlassungsbewilligung für den Kanton V von Gesetzes wegen erloschen, weshalb die Beschwerdegegnerin zum Widerruf der von ihr daraufhin erteilten Niederlassungsbewilligung zuständig gewesen sei.

Nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG) gilt eine Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung nur für den Kanton, der sie ausgestellt hat. Will die ausländische Person mehr als nur vorübergehend sich in einem anderen als dem die Bewilligung erteilenden Kanton aufhalten bzw. dort schwerpunktmässig erwerbstätig sein, ist sie verpflichtet, im neuen Kanton um eine Bewilligung nachzusuchen (Art. 8 Abs. 2 ANAG). Nach Art. 9 Abs. 3 lit. a ANAG erlischt eine Niederlassungsbewilligung mit der Erteilung einer Bewilligung in einem anderen Kanton; es bedarf dazu keines besonderen Rechtsakts des ersten Kantons. Dies ergibt sich aus der gesetzlichen Anordnung, dass eine Bewilligung immer nur für einen Kanton gilt (Art. 8 Abs. 1 ANAG). Daraus folgt, dass vorliegend die Beschwerdegegnerin entgegen der Meinung des Beschwerdeführers für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung zuständig war (vgl. VGr, 17. Juni 2004, VB.2003.00378, E. 1.3).

1.3

Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht ist im Weiteren gegen Entscheide über Aufenthalts- sowie Niederlassungsbewilligungen gegeben, auf deren Erteilung die ausländische Person einen bundesrechtlichen oder staatsvertraglichen Anspruch hat. Einen solchen Anspruch verleihen Art. 17 Abs. 2 ANAG, Art. 8 Abs. 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung vom 18. April 1999 Ehegatten und ledigen Kindern unter 18 Jahren von hier niedergelassenen ausländischen Staatsangehörigen. Vorliegend hat aber die Beschwerdegegnerin die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers zu Recht widerrufen, worauf sogleich zurückzukommen ist. Daher entfällt ein Bewilligungsanspruch für die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdeführers, weshalb insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.

2.

2.1

Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausländer sie durch falsche Angaben oder wissentliches Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichen hat (Art. 9 Abs. 4 lit. a ANAG). Das Täuschen der Bewilligungsbehörde muss absichtlich erfolgt sein, wobei Eventualvorsatz genügt. Nicht zwingende Voraussetzung bildet, dass bei richtigen Angaben eine Bewilligung verweigert worden wäre. Immerhin muss es sich aber um wesentliche Tatsachen handeln, das heisst solche, die den behördlichen Entscheid über­haupt zu beeinflussen vermochten (VGr, 7. Januar 2004, VB.2003.00392, E. 3.1, www.vgrzh.ch; RB 1999 Nr. 41 E. 1).

Nach Art. 3 Abs. 2 ANAG ist der Ausländer verpflichtet, der Behörde wahrheitsgetreu über alles Auskunft zu geben, was für den Bewilligungsentscheid massgebend sein kann. Hiervon ist er selbst dann nicht befreit, wenn die Fremdenpolizeibehörde die fragliche Tatsache bei gebotener Sorgfalt selbst hätte ermitteln können. Wesentlich sind dabei nicht nur Umstände, nach denen die Fremdenpolizei ausdrücklich fragt, sondern auch solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie für den Bewilligungsentscheid relevant sind. Dazu gehört etwa die Absicht der Nichtfortsetzung der bisherigen bzw. der Begründung einer neuen Ehe. Ein Erschleichen der Niederlassungsbewilligung kann nach der bundesgerichtlichen Praxis auch darin liegen, dass die Angaben, auf die sich die Behörden bei der seinerzeitigen Erteilung der Aufenthaltsbewilligung gestützt hatten oder die bei späteren Verlängerungen der Aufenthaltsbewilligung oder bei Erteilung der Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als massgebend betrachtet werden durften, falsch oder unvollständig waren (dazu BGr, 21. November 2003,2A.551/2003, E. 2.1, mit Hinweisen, www.bger.ch). Der Widerruf einer Niederlassungsbewilligung ist aber ausgeschlossen, wenn die Behörde diese trotz hinreichender Kenntnis des fragwürdigen Verhaltens des Ausländers erteilt hat (BGr, 13. November 2002,2A.449/2002, E. 7, mit Hinweis, www.bger.ch; zum Ganzen VGr, 23. Januar 2004, VB.2003.00313, E. 3.1).

Der Widerruf muss verhältnismässig sein. Den Verwaltungsinstanzen kommt bei diesem Punkt ein gewisses Ermessen zu. Dessen Ausübung überprüft das Verwaltungsgericht gemäss § 50 VRG in Verbindung mit Art. 98a sowie 104 OG nur auf Überschreiten oder Missbrauch hin. Beim Ermessensentscheid analog Art. 11 Abs. 3 ANAG gilt es sinngemäss auch Art. 16 Abs. 3 der Vollziehungsverordnung vom 1. März 1949 zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer anzuwenden. Danach erscheinen für die Beurteilung der Verhältnismässigkeit namentlich die Schwere des Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile als wichtig. Allenfalls genügt eine Verwarnung.

2.2.1

Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er während seiner Ehe mit G in der Türkei mit der Mutter seiner Kinder im August 2000 ein weiteres Kind zeugte. Er stellt aber in Abrede, geplant zu haben, die Beziehung zur Mutter seiner Kinder zu legalisieren; andernfalls hätte er zweifellos im Rahmen des Asylverfahrens seine drei Kinder angegeben. Auch sei es eine unbewiesene Unterstellung, wenn davon ausgegangen werde, dass er zur Kindsmutter eine viel engere Beziehung gehabt habe als zu G. Die Tatsache, dass er mehrmals jährlich in die Türkei gereist sei, sage bezüglich seiner Beziehung zur Mutter der Kinder nichts. Er sei in die Türkei gereist, um die Kinder zu besuchen. Diese hätten nicht bei der Mutter gewohnt, sondern bei den Grosseltern väterlicherseits bzw. einer Tante. Erst seit der Heirat mit der Mutter würden diese wieder bei ihr leben. Mit G habe er während drei Jahren und acht Monaten zusammengewohnt, nämlich vom Oktober 1996 bis August 1998 und vom 1. Juli 2000 bis zum 1. Mai 2002. Es treffe nicht zu, dass er eine inhaltslos gewordene Ehe aufrecht erhalten habe, um seines Anwesenheitsanspruchs nicht verlustig zu gehen bzw. in den Besitz einer Niederlassungsbewilligung zu gelangen. Wäre dem so gewesen, hätte er sich wohl kurz nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung scheiden lassen und wäre nicht noch weitere acht Monate verheiratet geblieben. Ausserdem sei die Erteilung der Niederlassungsbewilligung an den Ehegatten einer Schweizer Bürgerin nicht davon abhängig, ob der Ausländer Kinder habe oder nicht, sondern setze lediglich einen ordnungsgemässen ununterbrochenen Aufenthalt von fünf Jahren sowie das Bestehen einer intakten Ehe voraus. Das Verschweigen der Kinder im Asylverfahren bilde somit keinen Widerrufsgrund. Im Weiteren habe der Beschwerdeführer nach Treu und Glauben davon ausgehen können, dass ihm im Fall des Kantonswechsels die Bewilligung im Kanton Zürich erteilt werde, und zwar gestützt auf den Umstand, dass er bereits im Besitz einer Niederlassungsbewilligung war, und nicht gestützt auf seine Ehe mit G. Somit könne ihm auch nicht vorgeworfen werden, er habe durch das Verschweigen wichtiger innerer Tatsachen bzw. der bevorstehenden Scheidung ein täuschendes Verhalten an den Tag gelegt.

Der Regierungsrat hielt unter anderem fest, der Beschwerdeführer habe anlässlich seines Gesuchs um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Kanton Zürich vom 3. Mai 2002 den Eheschein beigelegt, wonach er am 2. Oktober 1996 die Ehe mit G geschlossen hatte. Damit habe er den Anschein erweckt, dass er auch weiterhin mit ihr verheiratet sei. Allein auf Grund dieser Umstände habe ihm die Beschwerdegegnerin eine Niederlassungsbewilligung für den Kanton Zürich erteilt. Sie habe nicht gewusst, dass die Ehe kurz vor der Scheidung gestanden sei. Das Scheidungsverfahren sei beim Bezirksgericht U bereits zu Beginn des Jahres 2002 eingeleitet worden, und nur zwölf Tage vor Einreichung des Niederlassungsgesuchs sei die Scheidungskonvention unterzeichnet worden. Diese Umstände hätte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin nicht vorenthalten dürfen. Zudem habe er verschwiegen, dass er die Absicht hatte, nach der Scheidung unverzüglich die Kindsmutter zu heiraten und sie zusammen mit den vier gemeinsamen Kindern in die Schweiz nachzuziehen. Die Heirat sei denn auch nicht einmal einen Monat nach der Scheidung erfolgt. Selbst während des zeitweisen Zusammenlebens mit G habe er eine intensivere Beziehung zur Kindsmutter gepflegt, sei diese doch im August 2000 erneut schwanger geworden. Sie und die vier Kinder würden die wahre Familie des Beschwerdeführers bilden. Spätestens seit August 2000 habe er keinen Ehewillen mehr gehabt und die inhaltslos gewordene Ehe mit G nur aufrecht erhalten, um seines Anwesenheitsanspruchs nicht verlustig zu gehen bzw. in den Besitz der Niederlassungsbewilligung zu gelangen. Die Berufung auf Art. 7 Abs. 1 ANAG erweise sich damit als rechtsmissbräuchlich.

2.2.2

Auf diese zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz kann vorliegend verwiesen werden (§ 70 in Verbindung mit 28 Abs. 1 Satz 2 VRG). Allein der Umstand, dass der Beschwerdeführer über viele Jahre hinweg eine Beziehung zur Kindsmutter unterhielt, was durch die Geburt der vier Kinder und vor allem durch die Zeugung des jüngsten Kindes während der Ehe mit G genügend deutlich wird, belegt, dass der Beschwerdeführer an der Ehe mit G rechtsmissbräuchlich festgehalten hat, und zwar schon ab dem Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Kanton V, welche er in der Folge aufgrund der Ehe mit einer Schweizerin im Oktober 2001 erhalten hat (zum Rechtsmissbrauch siehe BGE 128 II 145 E. 2.1-3 und 3.4, 127 II 49 E. 5; BGr, 6. Januar 2004,2A. 436/2003 E. 3.2, www.bger.ch). Die Berufung auf die Ehe mit G zur Begründung der Anwesenheitsberechtigung war somit schon vor Ablauf der nach Art. 7 Abs. 1 Satz 2 ANAG massgeblichen fünf Jahre rechtsmissbräuchlich (vgl. BGE 121 II 97 E. 4c). Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob der Beschwerdeführer zu einem früheren Zeitpunkt eine intensivere Beziehung zu G als zur in der Türkei lebenden Kindsmutter unterhalten habe und ob die Beziehung zu Letzterer zwischenzeitlich unterbrochen gewesen sei. Die Beschwerdegegnerin behauptete denn auch nicht, dass es sich um eine Scheinehe gehandelt habe. Die Zeugung des jüngsten Kindes im August 2000 mit der Kindsmutter sowie die gesamte Entwicklung (Scheidung der Ehe mit G und anschliessende Heirat mit der Kindsmutter nicht einmal einen Monat später) führen aber zwingend zur Schlussfolgerung, dass die Ehe mit G spätestens ab dem genannten Zeitpunkt inhaltslos geworden war. Die Behauptung des Beschwerdeführers, er sei mit G noch weitere acht Monate nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung verheiratet gewesen, was gegen eine inhaltslos gewordene Ehe spreche (act. 2 S. 10), hilft nicht weiter. Der Scheidungswille war nämlich schon etliche Monate vor dem Scheidungsurteil vorhanden, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat. Ausserdem ist selbstredend nicht abstrakt auf das Urteilsdatum, welches auch von der Belastung des Gerichts und von Wartefristen abhängt, abzustellen. Aufgrund der bereits genannten Umstände ergibt sich somit klar, dass der Beschwerdeführer planmässig vorgegangen ist, um zuerst die Niederlassungsbewilligung zu erhalten bzw. um später seine in der Türkei lebende Familie nachzuziehen. Zu diesem Zweck hat er sich rechtsmissbräuchlich auf die Ehe mit G berufen, und zwar auch anlässlich des Gesuchs um Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Kanton Zürich. Der Beschwerdeführer hätte sehr wohl die Beschwerdegegnerin über die eingereichte Scheidung in Kenntnis setzen müssen. Indem er aber dem Gesuch um Erteilung der Niederlassungsbewilligung kommentarlos den Eheschein beigelegt hat, ist er seiner Auskunftspflicht in krasser Weise nicht nachgekommen. Nicht zu folgen ist auch dem Argument des Beschwerdeführers, die Erwähnung der Existenz der Kinder in der Türkei hätte keinen Einfluss auf seinen Anspruch auf Erhalt einer Niederlassungsbewilligung gestützt auf die Ehe mit G gehabt, weshalb das Verschweigen der Kinder den Behörden gegenüber irrelevant sei. Zum einen ist von einem Erschleichen der Niederlassungsbewilligung schon aufgrund der bereits genannten Umstände und unabhängig vom Verschweigen der Kinder auszugehen, zum andern ist durch das zumindest teilweise Verschweigen aber auch erstellt, dass es der Beschwerdeführer vorzog, die Existenz seiner Kinder und damit seine familiären Verbindungen weitgehend zu verheimlichen, womit er bezüglich seiner Verhältnisse nur ein unvollständiges Bild abgegeben hat, was ebenfalls auf ein planmässiges Vorgehen schliessen lässt.

In Berücksichtigung all dieser Umstände ergibt sich somit, dass die Voraussetzungen für den Widerruf der Niederlassungsbewilligung erfüllt sind.

2.2.3

Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung erscheint vorliegend als verhältnismässig. Wie die Vorinstanz zu Recht ausgeführt hat, kann nicht von einer massgeblichen Verwurzelung des Beschwerdeführers ausgegangen werden. Insbesondere ist er, wie eingangs erwähnt, mehrmals straffällig geworden, wobei insbesondere das Urteil des Proccuratore Pubblico von Lugano vom 13. August 1999 wegen mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 2. November 2001 wegen Begünstigung, Hinderung einer Amtshandlung und Missachtens von Verkehrsregeln auffallen (oben I.A-D). Damit hat er bekundet, dass er Mühe hat, sich in die hiesige Ordnung einzufügen. Seine Ehefrau und die vier Kinder leben ausserdem in der Türkei und der Beschwerdeführer hat den Kontakt zu seiner Heimat aufrecht erhalten, weshalb ihm eine Rückkehr dorthin zugemutet werden kann.

Die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz haben demnach ihr Ermessen weder überschritten noch missbraucht. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

3.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (§ 70 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 VRG). Eine Prozessentschädigung steht ihm nicht zu (§ 17 Abs. 2 VRG).

4.

Dem Beschwerdeführer steht betreffend den Widerruf der Niederlassungsbewilligung die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht offen.

Indem das Verwaltungsgericht vom fehlenden Anspruch der Ehefrau und der Kinder auf eine Aufenthalts- bzw. Niederlassungsbewilligung ausgeht, hat es die Frage bereits verneint, ob sich insofern eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht erheben lasse. Die Verletzung eines behaupteten Anspruchs müsste prinzipiell aber trotzdem im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde behandelt werden (BGE 127 II 161 E. 1b); dies allerdings nur, wenn der Beschwerdeführer den Entscheid betreffend den Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung an das Bundesgericht weiterziehen sollte, andernfalls die Anspruchsgrundlage für die Ehefrau und Kinder schon definitiv entfallen wäre.