Ausserbetriebsetzung von Aufzugsanlagen

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss § 41 Abs. 1 in Verbindung mit § 19 Abs. 1 lit. a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959 (VRG) für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt, erweist sich diese als offensichtlich unzulässig im Sinn von § 38b Abs. 1 lit. a VRG, weshalb der Einzelrichter darüber zu befinden hat.

2.

2.1

Nach § 54 Abs. 1 VRG muss die Beschwerde einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Wie der Antrag bildet auch die Begründung eine formelle Gültigkeitsvoraussetzung der Beschwerde. Aus dem Antrag muss ersichtlich sein, inwiefern das Dispositiv des angefochtenen Entscheids abzuändern ist, sofern nicht dessen gänzliche Aufhebung verlangt wird. In der Begründung ist darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem Mangel leidet und dem gestellten Antrag entsprechend aufzuheben oder abzuändern ist. Dies bedingt, dass sich die Beschwerde – jedenfalls in minimaler Weise – mit den massgeblichen Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Zwar sind bei juristischen Laien keine hohen Anforderungen an Antrag und Begründung zu stellen. Letztere muss aber mindestens im Ansatz erkennen lassen, weshalb der beanstandete Entscheid angefochten wird (Alain Griffel in: Alain Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich [VRG], 3. A., Zürich etc. 2014 [Kommentar VRG], § 23 N. 12 und 17; VGr, 4. April 2019, VB.2019.00122, E. 3.1).

2.2

Bei formell mangelhaften Beschwerden kann der Vorsitzende des Verwaltungsgerichts gestützt auf § 56 Abs. 1 VRG eine Nachfrist zur Verbesserung ansetzen. Das Ansetzen einer solchen Nachfrist dient dabei jedoch in erster Linie dazu, versehentlich unterlaufene Mängel zu beheben, und soll vor allem rechtsunkundige und prozessual unbeholfene Beschwerdeführende vor den Folgen einer mangelhaften Prozessführung bewahren. Demgegenüber kann einer solchen Nachfrist nicht die Bedeutung zukommen, beschwerdeführenden Parteien eine Verlängerung der nur in Ausnahmefällen erstreckbaren Beschwerdefrist zu verschaffen (VGr, 20. Februar 2018, VB.2018.00028, E. 2.2.2; 28. Mai 2015, VB.2015.00142, E. 3.1).

Selbst bei nicht rechtskundig vertretenen Parteien ist von einer Nachfristansetzung abzusehen, wenn es ihnen nach Treu und Glauben zumutbar gewesen wäre, entsprechend einer klaren Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid eine Beschwerde einzureichen, die eine zumindest summarische Begründung enthält; ein eigentlich rechtsmissbräuchliches Verhalten muss dabei nicht vorliegen (Marco Donatsch, Kommentar VRG, § 56 N. 17). In diesem Sinn entfällt die Pflicht, eine Verbesserungsmöglichkeit zu gewähren, beispielsweise dann, wenn jemand trotz Kenntnis der formellen Anforderungen aufgrund von Eingaben in diversen früheren Verfahren erneut eine mit gleichartigen Mängeln behaftete Eingabe einreicht (Kaspar Plüss, Kommentar VRG, § 5 N. 80; Griffel, § 23 N. 32).

3.

3.1

In vorliegender Angelegenheit reichte die Beschwerdeführerin eine Beschwerdeschrift ein, welche insgesamt neun Anträge umfasste, indes nicht ansatzweise eine Begründung enthielt. Obschon die Beschwerdeführerin nicht rechtskundig vertreten ist, kann nicht von einer versehentlich rechtsungenügend eingereichten Beschwerdeschrift gesprochen werden. So war ihre Rekursschrift vom 23. Oktober 2018 (in Beachtung der Rechtsmittelbelehrung des Beschlusses vom 18. September 2018) neben mehreren Anträgen (auch) mit einer Begründung versehen. Des Weiteren ist in den vorinstanzlichen Erwägungen unter Bezugnahme auf § 23 VRG ausgeführt, dass die Rekursschrift einen Antrag und eine Begründung enthalten müsse. Überdies hielt die vorinstanzliche Rechtsmittelbelehrung unmissverständlich fest, dass die Beschwerdeschrift einen Antrag und dessen Begründung enthalten müsse.

3.2

Vor diesem Hintergrund konnte der Verwaltungsratspräsident der Beschwerdeführerin in keiner Weise annehmen, dass im Verfahren vor Verwaltungsgericht die Begründung keine formelle Gültigkeitsanforderung der Beschwerde mehr darstellen würde. Vielmehr musste ihm bewusst sein, dass (auch) die Beschwerdeschrift eine Begründung enthalten muss. Da der Verwaltungsratspräsident der Beschwerdeführerin somit Kenntnis von der Mangelhaftigkeit der Eingabe haben musste, ist die Ansetzung einer Nachfrist nicht gerechtfertigt und kann davon abgesehen werden.

Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde mangels rechtsgenügender Beschwerdeschrift nicht einzutreten.

4.

Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (§ 65a Abs. 2 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 VRG).