Ressourcen für den Dienst für Analyse und Prävention

Blocher Christoph · BR-M · Bundesrat · Zürich

Herr Rey stellt eine Frage und glaubt, dass namentlich im Bundesamt für Polizei und dort insbesondere beim Inlandnachrichtendienst die Mittel für die Bekämpfung der Kriminalität ungenügend seien. Ich freue mich natürlich, dass die Sicherheitsbedürfnisse der Schweiz vonseiten eines Sozialdemokraten in den Mittelpunkt gestellt werden, darf Ihnen aber versichern, dass wir im Bundesamt für Polizei und insbesondere auch beim Dienst für Analyse und Prävention (DAP) genügend Mittel haben, um dieser Sicherheitsfrage Genüge zu tun.

Es trifft auch nicht zu, dass der DAP besonders einschneidende Kostensenkungsmassnahmen erfahren hätte und drastische Kürzungsmassnahmen auf sich hätte nehmen müssen. Dieser Dienst wurde von den Massnahmen zur Kostensenkung nicht in grösserem Umfang betroffen als andere Dienststellen des Bundesamtes für Polizei oder des EJPD. Bei der Umsetzung der Sparvorhaben wurde immer darauf geachtet, dass die Bereiche, welche direkt mit der Umsetzung von Sicherheitsaufgaben betraut sind, möglichst wenig tangiert sind, weil die Sicherheit natürlich ein wichtiges Anliegen ist. Es ging bei den Massnahmen auch darum, die Kosten zu senken, ohne die Leistung zu tangieren, oder sogar darum, die Kosten zu senken und die Leistung zu erhöhen - was, wie ich erfreut feststellen kann, weitgehend gelungen ist.

Insgesamt wurde durch interne Umlagerung von Stellen sichergestellt, dass der Auftrag des DAP gemäss Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit weiterhin vollumfänglich erfüllt wird. Die notwendigen Mittel sind vorhanden, und die Abgeltungen an die Kantone für die von ihnen wahrgenommenen Staatsschutzaufgaben werden durch die Sparmassnahmen in keiner Art und Weise tangiert und sind somit weiterhin im vollen gesetzlich vorgeschriebenen Umfang gewährleistet.

Rey Jean-Noël · Mit-M · Nationalrat · Wallis · Sozialdemokratische Fraktion

Monsieur le conseiller fédéral, vous avez répondu en partie à la question concernant les moyens financiers et matériels, mais j'ai aussi posé une question concernant les moyens coercitifs. Est-ce que ces services disposent des moyens coercitifs nécessaires pour exercer leur activité sur l'ensemble du territoire?

Blocher Christoph · BR-M · Bundesrat · Zürich

Selbstverständlich.