Funkstille bei der Beantwortung eines Vorstosses vom 16. Dezember 2005

Leuenberger Moritz · BPR-M · Bundesrat · Zürich

Der Bundesrat möchte dem Interpellanten eine inhaltlich möglichst konkrete Antwort geben, und dafür muss er zuerst zwei Dinge wissen. Daher verzögert sich die Beantwortung der Interpellation.

Der Interpellant hat nämlich den Bundesrat unter anderem gefragt, wie das neue LIS funktioniere - LIS ist ein gesetzmässiges Fernmeldeüberwachungssystem. Um diese Frage beantworten zu können, muss das neue System einige Zeit gelaufen sein. Das Projekt zur Einführung des LIS wurde am 23. September 2006, also vor ungefähr einer Woche, formell abgeschlossen. In ihrem Schlussbericht weist die Projektleitung auch die Verfügbarkeit des neuen Systems im Detail aus, und diese Angaben wollten wir in der Antwort verwerten.

Ferner hat der Interpellant gefragt, was der Bundesrat für die Verbesserung dieser Fernmeldeüberwachung zu tun gedenke. Um darauf antworten zu können, war es nötig, den Grundsatzentscheid des Bundesrates über die technische Weiterentwicklung der Fernmeldeüberwachung abzuwarten. Dieser Entscheid ist im Mai dieses Jahres gefallen.

Es sind jetzt also die beiden Fragen geklärt, und die Interpellation wird jetzt auch beantwortet werden. Wir werden dem Bundesrat unseren Vorschlag so vorlegen, dass Sie das in der Wintersession materiell behandeln können.