Ursache und Kosten der verzögerten Anhörung von Asylsuchenden

Widmer-Schlumpf Eveline · BR-F · Bundesrat · Graubünden

Die Asylgesuchszahlen sind ab August 2008 stark angestiegen: plus 53 Prozent im gesamten Jahr im Vergleich zum Jahr 2007. Deshalb konnten in den Empfangszentren des Bundes praktisch nur noch Befragungen zur Person, inklusive Identifizierung und Überprüfung, durchgeführt werden. Dies hat zu Rückständen bei den Asylanhörungen geführt. Ende Februar 2009 lag die Zahl der pendenten Anhörungen bei 9226. Der Bundesrat hat bereits letztes Jahr 20 bis 2011 befristete Stellen bewilligt und zusätzlich für die Durchführung der Anhörungen im Rahmen des ersten Nachtragskredites für dieses Jahr 8,9 Millionen Franken gesprochen. Damit können im Jahr 2009 rund 12 000 Asylanhörungen durchgeführt werden. Die Personalaufstockung ist gegenwärtig im Gang. In wenigen Wochen werden 70 Anhörerinnen und Anhörer im Einsatz stehen. Damit kann mittelfristig die Dauer von der Gesuchseinreichung bis zur gesetzlich vorgesehenen Asylanhörung wieder gesenkt werden. Im Übrigen konnte die Zahl der erstinstanzlichen Erledigungen seit Oktober 2008 mit verschiedenen Massnahmen um rund 30 Prozent gesteigert werden.

Die Kosten einer Unterbringung im Aufenthaltskanton betragen im Durchschnitt 54 Franken pro Tag, unabhängig davon, ob die Anhörung bereits durchgeführt worden ist. Die Gesamtkosten hängen von der Dauer des Verfahrens bis zum rechtskräftigen Entscheid ab.