Zentrale Datenbanken für Schengen

Widmer-Schlumpf Eveline · BR-F · Bundesrat · Graubünden

Eine Weiterentwicklung von Schengen sieht die zusätzliche Einführung eines zentralen Visuminformationssystems vor. Darin sind Daten über alle von den Schengen-Staaten behandelten Visumgesuche enthalten. Dazu gehören auch biometrische Daten der Gesuchsteller, also Gesichtsbild und Abdrücke der zehn Finger. Mit diesem neuen Informationssystem wird die Zusammenarbeit der Schengen-Staaten wesentlich verbessert, und die Schweiz erhält wichtige zusätzliche Informationen für den Vollzug der Migrationsgesetzgebung. Dazu gehören zum Beispiel die Identifikation von Personen mit illegalem Aufenthalt oder die Erkennung einer missbräuchlichen Verwendung von Reisedokumenten anderer Personen. Die Einführung dieses Systems ist für das erste Quartal 2010 geplant.

Das Schengen-Assoziierungsabkommen verbietet es den Mitgliedstaaten nicht, darüber hinaus eigene Daten von Ausländerinnen und Ausländern zu erheben und zu speichern. Die Schweiz kann somit auch das bereits bestehende nationale Zentrale Migrationsinformationssystem, das Zemis, gestützt auf die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen weiterführen und bei Bedarf dann auch ausbauen. In diesem System sind insbesondere alle erteilten Bewilligungen und Einreisesperren verzeichnet. Eine Erfassung der sehr grossen Zahl von täglichen Ein- und Ausreisen erfolgt jedoch nicht; sie ist aus praktischen Gründen nicht möglich.