Lötschbergachse ins Nationalstrassennetz

Amherd Viola · Mit-F · Nationalrat · Wallis · Fraktion CVP-EVP

Es ist jetzt relativ schwierig, das Postulat zu begründen, auch wenn es eigentlich ganz gut zum Thema und zum vorangehenden Geschäft passt. Es geht darum, dass ich mit meinem Postulat beim Bundesrat beantrage, dass die Aufnahme der Strassenverbindung Kandertal-Lötschberg-Oberwallis zwischen den Anschlüssen der A8 in Spiez und der A9 in Gampel/Steg inklusive Autoverlad Kandersteg-Goppenstein ins Nationalstrassennetz überprüft wird. Wir haben jetzt diesem Antrag bei der Beratung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz in der Mehrheit bereits zugestimmt. Das Geschäft ist aber noch nicht zu Ende beraten; es ist möglich, dass der Ständerat hier eine Änderung vornimmt und dass diese Verbindung wieder aus dem Nationalstrassennetz herausfällt. Entsprechend bin ich der Meinung, dass wir das Postulat trotzdem annehmen sollten, obwohl wir vorhin schon in diese Richtung entschieden haben.

Was sind die Gründe? Wir haben in der Begründung der Minderheit Teuscher schon einiges gehört. Der Autoverlad Lötschberg gehört zusammen mit Simplon, Gotthard und San Bernardino zu den wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen unseres Landes. Im Gegensatz zu diesen drei anderen Verbindungen ist diese aber nicht Teil des Nationalstrassennetzes. Im Jahr 2000 hat Nationalrat Wandfluh die Aufnahme der Kantonsstrasse Spiez-Frutigen ins Nationalstrassennetz mit der Begründung gefordert, dass wegen des Verzichts auf einen Autoverlad durch den Basistunnel die ganze Strecke Spiez-Kandersteg als Rawil-Ersatz herhalten muss. An dieser Situation hat sich bis heute nichts geändert und wird sich in absehbarer Zukunft auch nichts ändern.

Der Lötschberg-Basistunnel, der gebaut wurde, dient nur den Zugreisenden und kann in einer Gesamtsicht deshalb nicht gegen den Autoverlad ausgespielt werden. Für die internationale Verbindung sowie für den interregionalen Güter- und Dienstleistungsaustausch sind effiziente Strassenverbindungen notwendig. Während der Wintersperre der Pässe ist die Strassenverbindung zwischen Wallis und Bern nur über den Autoverlad Lötschberg gewährleistet. Angesichts der internationalen Bedeutung dieser Lötschberg-Strassenverbindung für das Wallis und für die gesamte Schweiz müsste diese Strecke ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden.

Entsprechend bitte ich Sie, das Postulat anzunehmen.

Wandfluh Hansruedi · Mit-M · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Frau Amherd, ist es richtig, dass es die einzige Zielsetzung dieses Vorstosses ist, dass der Autoverlad Kandersteg-Goppenstein gratis sein wird?

Amherd Viola · Mit-F · Nationalrat · Wallis · Fraktion CVP-EVP

Nein, das ist nicht die einzige Zielsetzung. Die Zielsetzung liegt darin, dass alle wichtigen Verbindungen in unserem Lande, vor allem internationale Verbindungen, Teil des Nationalstrassennetzes sind. Dadurch, dass der Rawiltunnel nicht gebaut werden konnte, haben wir keine Strassenverbindung in diesem wichtigen Nord-Süd-Bereich. Mit einer Aufnahme dieser Strecke ins Nationalstrassennetz kann das korrigiert werden.

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Ich habe vorhin gesagt: Hier geht es um einen Bahnverlad, nicht um ein Stück Nationalstrasse. Sie haben vorhin leider anders entschieden und, mindestens in diesem Durchgang, gesagt, dass sowohl der Bahnverlad am Lötschberg als auch der Bahnverlad Vereina nun plötzlich Stücke von Nationalstrassen sind. Das ist artfremd. Es ist ganz klar: Diese Stücke sind nicht nationalstrassenwürdig, und wir werden auch noch die Verfassungsmässigkeit klären müssen. Der Bundesrat hat entsprechend dem Sinn und Zweck des Nationalstrassengesetzes die Aufnahme eines Bahnverlads ins Nationalstrassennetz abgelehnt. Sie haben anders entschieden. Wir werden diese Fragen im Hinblick auf die Beratung im Ständerat klären, insbesondere die Frage der Verfassungsmässigkeit.

Wenn Sie den Bahnverlad zu einem Stück Nationalstrasse erklären, können nur die, die eine Vignette haben, gratis durchfahren. Die anderen müssen den Verlad selbstverständlich weiterhin bezahlen. Und nochmals an die Linke: Das ist ganz klar eine Verlagerung vom ÖV auf die Strasse. Darüber müssen Sie vielleicht noch einmal nachdenken: Ist das am Schluss wirklich in Ihrem Sinne? Das wird die politische Diskussion in diesem Jahr bleiben.

Abstimmung

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 71 Stimmen

Dagegen ... 58 Stimmen