Ausländische Bahnschwellen für die SBB?

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Es trifft zu, dass die SBB 5000 Stück Holzschwellen aus Buchenholz in Polen beschafft haben. Für Herbst und Winter 2013 haben sich aufgrund von Teeröl-Lieferengpässen bei den bestehenden Lieferanten in der Schweiz und Deutschland ernstzunehmende Lieferengpässe abgezeichnet. Aus Gründen der Dringlichkeit und der Versorgungssicherheit haben die SBB deshalb den Bezug von Holzschwellen bei einem weiteren Lieferanten in Polen in die Wege geleitet. Die Beschaffung von imprägnierten Holzschwellen untersteht den Vorgaben des öffentlichen Beschaffungsrechts. Die Beschaffung der Holzschwellen aus Polen lag unterhalb des Grenzwertes, der für eine öffentliche Ausschreibung massgebend ist. Deshalb wurden die Holzschwellen in einem freihändigen Verfahren eingekauft. Die geltenden gesetzlichen Vorgaben wurden eingehalten. Der polnische Lieferant musste überdies eine nachhaltige Waldbewirtschaftung belegen.

Flückiger-Bäni Sylvia · Mit-F · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Vielen Dank, Frau Bundesrätin, für die Beantwortung meiner Frage. Ich habe mir sagen lassen, dass der Teeröl-Lieferant auch den polnischen Betrieb beliefert. Die SBB gehen also auf Schnäppchenjagd und beschaffen nicht konsequent Schweizer Buche für diese Bahnschwellen. Das Bafu aber gibt auf der Suche nach Anwendungen für Buchenholz Hunderttausende Steuerfranken aus. Meine Frage: Wie sollen der Schweizer Waldbesitzer und auch der Säger verstehen, dass der Bund sie auf den Buchenstämmen sitzenlässt?

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Es stimmt leider so nicht, Frau Nationalrätin. Wenn das stimmen würde, was Sie sagen, hätte ja der Schweizer den Polen das Holz geliefert. Es ist Sache der Schweizer Holzunternehmen, an wen sie liefern. Wir sind froh, wenn wir hier genügend Schweizer Holz zur Verfügung haben. Die SBB legen Wert darauf. Wenn aber kein genügendes Angebot da ist, dann muss man im Ausland danach suchen, wie das bei vielen anderen Sachen des täglichen Gebrauchs halt auch der Fall ist.