Klimaschutz endlich auch im Flugverkehr / Angabe der CO2-Emissionen beim Kauf eines Flugtickets / Klimanotstand. Lenkungsabgabe für den Flugverkehr / Besteuerung der Flugtickets in der Höhe der CO2-Abgabe auf Flugbenzin/Kerosin

Müller Damian · Mit-M · Ständerat · Luzern · FDP-Liberale Fraktion

Ich kann es kurz machen: Sämtliche vier noch offenen Vorstösse hat die Kommission ausführlich behandelt. Sie lehnt alle ab und bittet Sie, ihr zu folgen. Die Anliegen wurden im CO2-Gesetz aufgenommen und können deshalb als erfüllt betrachtet werden.

Darum beantragt Ihnen die gesamte Kommission, beide Motionen abzulehnen und den beiden Standesinitiativen keine Folge zu geben.

Stöckli Hans · P-M · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion

17.3998, 19.3047

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Sie haben je einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Ablehnung der beiden Motionen. Der Bundesrat beantragt, die Motion 17.3998 abzulehnen. Bei der Motion 19.3047 verzichtet er auf einen Antrag.

Abgelehnt - Rejeté

19.304, 19.305

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Es liegt je ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, den beiden Initiativen keine Folge zu geben.

Den Initiativen wird keine Folge gegeben

Il n'est pas donné suite aux initiatives

Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Damit schliessen wir die heutige Sitzung. Ich wünsche Ihnen eine geruhsame Nacht - ohne Plexiglas! (Heiterkeit)

Schluss der Sitzung um 20.05 Uhr

La séance est levée à 20 h 05