Stilllegung des Läufelfingerlis (1) / Stilllegung des Läufelfingerlis (2) / Busersatz auf der Strecke S9. Wird die Region Basel von den SBB im Stich gelassen? (1) / Busersatz auf der Strecke S9. Wird die Region Basel von den SBB im Stich gelassen? (2) / Busersatz auf der Strecke S9: Wird die Region Basel von den SBB im Stich gelassen? (3) / Mangel an Lokführerinnen und Lokführern bei den SBB / Läufelfingerli. Bestellt, aber nicht geliefert

Sommaruga Simonetta · BPR-F · Bundesrat · Bern

Die SBB haben in der Vergangenheit bei der Planung des Lokpersonals Fehleinschätzungen gemacht. Die Planungen wurden 2019 korrigiert und neu ausgerichtet. Trotzdem fehlen den SBB per Ende August 2020 gut 200 Lokführerinnen und Lokführer. Die Corona-Krise hat die angespannte Situation zusätzlich verschärft, da Aus- und Weiterbildungskurse verschoben werden mussten. Aufgrund des Lokführermangels wurden temporäre Massnahmen für die Regionen Westschweiz, Mittelland und Nordwestschweiz sowie Zürich festgelegt. Die Massnahmen dauern bis zum Fahrplanwechsel vom 13. Dezember 2020.

Laut SBB ist sichergestellt, dass die Transportketten trotz reduziertem Angebot im Rahmen des Möglichen bestehen bleiben und die Reisenden befördert werden können. Dazu werden auch einzelne Bahnersatzbusse eingesetzt. Von den Massnahmen ist auch die Linie Sissach-Olten - das "Läufelfingerli" - betroffen. Dieses Bahnangebot wird temporär durch Busse ersetzt. Dabei missachten die SBB keinen "souveränen Volksentscheid" beziehungsweise weigern sich auch nicht, Beschlüsse zu respektieren. Beim "Läufelfingerli" handelt es sich um von Bund und Kantonen gemeinsam bestellten Regionalverkehr. Es ist Sache der Besteller, die finanziellen Konsequenzen dieser Massnahmen zu klären. Aufseiten des Bundes nimmt das Bundesamt für Verkehr diese Aufgabe wahr. Weitere Schritte erachtet der Bundesrat als nicht erforderlich.

Die SBB haben neben gewissen Verbindungen, die infolge der Covid-19-Krise wegen fehlender Lokführer nicht wieder in Betrieb genommen wurden, weitere Angebotseinschränkungen geprüft - dazu gehört die Linie Olten-Sissach. Diese Prüfung hat eine gewisse Zeit in Anspruch genommen, weshalb die Kommunikation nicht früher erfolgen konnte. Der Bund, vertreten durch das BAV, und die Bestellerkantone hatten während der gesamten Covid-19-Krise regelmässigen und intensiven Kontakt über alle Anpassungen des Angebots. Auch die jetzt durch den Lokführermangel bedingten Angebotseinschränkungen wurden vorgängig mit den betroffenen Kantonen diskutiert. Dieser Dialog wird weitergeführt.

Es trifft zu, dass der Entscheid der SBB heftig kritisiert worden ist. Die entstandene Situation - zu wenig Lokpersonal - kann aber nicht kurzfristig behoben werden. Triebfahrzeugführende sind qualifiziertes Personal mit sicherheitsrelevanter Tätigkeit, das strengen gesundheitlichen Anforderungen genügen muss. Daher sind kurzfristige Umschulungen oder der Beizug von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern nicht möglich. Mit den getroffenen Massnahmen wird aber sichergestellt, dass die Bestände in absehbarer Zeit wieder dem Soll entsprechen werden.

Imark Christian · Mit-M · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Frau Bundespräsidentin, Sie haben davon gesprochen, dass verschiedene Regionen Einschränkungen wegen des Lokführermangels haben. Können Sie sagen, wie diese Einschränkungen, also diese negativen Wirkungen, auf die gesamte Schweiz verteilt wurden, oder - anders gefragt - wie kommt man darauf, eine komplette Linie stillzulegen?

Sommaruga Simonetta · BPR-F · Bundesrat · Bern

Danke für Ihre Frage, Herr Nationalrat Imark! Ich kann Ihnen gerne zitieren, was der Chef der SBB letzte Woche gesagt hat: "Bei uns funktioniert es nicht wie bei einem Führerausweis, mit dem man jedes Auto fahren kann. Jeder Lokführer fährt nur die Züge und die Strecken, für die er ausgebildet wurde." Deshalb komme es regional zu Unterschieden.

Es ist also nicht so, dass man die eine oder andere Region bevorzugt. Aber man kann die Lokführer nicht austauschen und sagen, jetzt fährt halt dieser diese Strecke und der andere die andere Strecke. Das hat zur Folge, dass solche Massnahmen regional unterschiedlich getroffen wurden und die Regionen auch unterschiedlich betroffen sein werden.

Brenzikofer Florence · Mit-F · Nationalrat · Basel-Landschaft · Grüne Fraktion

Geschätzte Frau Bundespräsidentin, vielen herzlichen Dank für das Beantworten der Fragen. Sie haben richtig gesagt, dass zwischen Sissach und Olten ein Ersatzbus zirkuliert. Dessen Fahrzeit ist aber doppelt so lang. Für die Fahrgäste ist die Reisezeit von 54 statt 27 Minuten nicht attraktiv. Jetzt stehen die Renovationsarbeiten des Hauenstein-Basistunnels an. (Zwischenruf der Präsidentin: Kurze Frage!) Ich möchte fragen, welche Möglichkeiten Sie vorsehen, damit die Fahrgäste bei der Sanierung des Hauenstein-Basistunnels nicht wieder auf dem Abstellgleis stehen.

Sommaruga Simonetta · BPR-F · Bundesrat · Bern

Ich kann Ihnen diese Frage gerne schriftlich beantworten. Ich habe nicht sämtliche Strecken und sämtliche Bauarbeiten und Ausbauarbeiten auf dem Radar. Aber ich werde Ihnen diese Frage gerne schriftlich beantworten.