Demografischer Wandel und Zusammenhalt der Schweiz

Kuprecht Alex · P-M · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Ordnungsantrag Hefti

Zuweisung des Postulates 20.4257 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.

Motion d'ordre Hefti

Transmettre le postulat 20.4257 à la commission compétente pour examen préalable.

Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Das Wort hat der Postulant, Herr Würth.

Würth Benedikt · Mit-M · Ständerat · St. Gallen · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Ich glaube, es liegt ein Ordnungsantrag vor, und es wäre wahrscheinlich gut, wenn wir zuerst den Ordnungsantrag diskutieren, wenn Sie erlauben. Da ist, glaube ich, Herr Hefti der Antragsteller.

Kuprecht Alex · P-M · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Ich erlaube es Ihnen, selbstverständlich, und gebe das Wort Herrn Hefti.

Hefti Thomas · 1VP-M · Ständerat · Glarus · FDP-Liberale Fraktion

Effektiv beantrage ich Ihnen, diesen Vorstoss an die zuständige Kommission zur Prüfung zu überweisen. Das Anliegen von Herrn Würth an den Bundesrat lautet, "die Entwicklung des demografischen Wandels in der Schweiz in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen vertieft zu analysieren und darzustellen, welche Auswirkungen sich daraus ergeben für die Ausgleichs- und Transfersysteme. Darüber hinaus ist aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen eine ausgewogenere Entwicklung des Landes begünstigt werden kann." Dieses Anliegen ist wichtig, berechtigt und von hoher staatspolitischer Bedeutung. Es verdient, geprüft und nicht einfach vom Tisch gewischt zu werden. Eine Vorberatung in der Kommission hätte zudem den Vorteil, dass die Kommission in einer ganz frühen Phase Gelegenheit hätte, wenn sie denn möchte, die Kantone einmal anzuhören.

Ich bitte Sie daher, meinem Ordnungsantrag zuzustimmen. Wie ich es der Besprechung mit Herrn Würth entnommen habe, wird er sich dem nicht widersetzen.

Kuprecht Alex · P-M · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Herr Würth, sind Sie mit dem Ordnungsantrag Hefti einverstanden?

Würth Benedikt · Mit-M · Ständerat · St. Gallen · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Ich bin einverstanden, es geht hier um eine nicht so emotionale Thematik wie vorhin bei Kollege Noser, aber es geht um eine relativ komplexe Thematik, mit Implikationen, die durchaus auch eine gewisse längerfristige Brisanz haben. Von daher lohnt es sich, dieses Thema in der Finanzkommission zu vertiefen. Vorteilhaft wäre eine Anhörung der Kantone; das kann dann die Finanzkommission beurteilen.

Zusammengefasst: Ich bin also mit der Zuweisung an die Kommission einverstanden.

Kuprecht Alex · P-M · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Angenommen gemäss Ordnungsantrag Hefti

Adopté selon la motion d'ordre Hefti

Präsident (Kuprecht Alex, Präsident): Damit verabschiede ich Herrn Bundesrat Maurer und wünsche ihm einen schönen Nachmittag und morgen Freitag gute Entscheidungen!