Mitteilungen des Präsidenten

Kuprecht Alex · P-M · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Ich begrüsse Sie zur Sommersession 2021 und heisse Sie herzlich willkommen!

Letzte Woche erhielt ich ein Mail zu einem bestimmten Thema. Sein Schreiber zeigte am Ende noch eine schöne Portion Humor und Schalk. Das Mail endete mit den Worten: "Schön ist es, dass der Frühling mit dem Sommer beginnt." Dem Wetter der vergangenen Wochen und Tage nach zu urteilen, könnte man tatsächlich meinen, wir seien noch im Frühling und hätten die entsprechende Session vor uns.

Sie erinnern sich: Vor einem Jahr sassen wir alle in der Bernexpo, dieses Hohe Haus war praktisch geschlossen, die Kommissionssitzungen hatten zwar unter sehr erschwerten Umständen wieder begonnen, aber der Schock der eingetretenen Pandemie sass immer noch sehr tief. Mittlerweile treffen wir uns wieder im ehrenwerten Bundeshaus - seit der Herbstsession 2020 -, und auch die Kommissionssitzungen haben sich mehr oder weniger wieder normalisiert. Die Plexiglas-Kabäuschen und die Pflicht, im Haus und auch während der Sitzungen die Maske zu tragen, behindern zwar die parlamentarische Arbeit, jedoch in einem noch erträglichen Ausmass.

Die Verwaltungsdelegation hat zudem am letzten Freitag beschlossen, dass die Maske hinter - ich betone: hinter! - den verlängerten Plexiglasscheiben nicht mehr getragen werden muss. Für den Weg zum und vom Sitzplatz weg ist die Maske im Ratssaal jedoch nach wie vor zu tragen. Ich bedanke mich bei Ihnen für das Verständnis.

Hocherfreulich ist es, dass wir Herrn Ruedi Noser nun auch als offiziell bestätigten Kollegen im Ständerat begrüssen dürfen. (Heiterkeit) Bis anhin war er dieser Kammer nur provisorisch angehörig, kraft seiner Mitgliedschaft im Ständerat während der vorherigen Amtsperiode. Mit Schreiben vom 10. März 2021 hat der Regierungsrat des Kantons Zürich dem Büro des Ständerates mitgeteilt, dass der Standesvertreter gemäss Paragraf 109 Absatz 2 des Zürcher Gesetzes über die politischen Rechte erst dann offiziell Einsitz im Ständerat nehmen darf, wenn er rechtskräftig gewählt ist. Dies war bei Kollege Daniel Jositsch nach Ablauf der Rekursfrist von Beginn an der Fall, währenddem bei Kollege Ruedi Noser am 4. November 2019 beim Regierungsrat eine als Stimmrechtsbeschwerde bezeichnete Einsprache gegen Handlungen von einzelnen Mitgliedern des Regierungsrates im Zusammenhang mit dem zweiten Wahlgang bei den Ständeratswahlen eingereicht wurde. Nach einem juristischen Hin und Her zwischen dem Regierungsrat des Kantons Zürich, dem Bundesgericht, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich und wiederum dem Bundesgericht, das mit Schreiben vom 1. März 2021 bestätigte, dass gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes keine Beschwerden erhoben werden können, ist nun Kollege Ruedi Noser also auch wieder ein rechtskräftiges, vollwertiges Mitglied des Ständerates für die Amtsdauer 2019 bis 2023. (Heiterkeit) Ich gratuliere Ruedi Noser und heisse ihn nun auch unter diesem Aspekt im Kreise seiner Ratskollegen herzlich willkommen! (Beifall)

Gestatten Sie mir zum Schluss noch ein herzliches Dankeschön an Sie alle. Wie Sie unlängst feststellen konnten, bin ich wieder auf den Beinen. Darüber bin ich sehr froh. Ich bedanke mich bei Ihnen allen für die Karte und die zahlreichen Telefonanrufe, die ich schon am Sonntag nach meiner Knieoperation erhalten durfte. Sie haben mich sehr berührt und auch sehr gefreut. Ganz speziell bedanke ich mich beim Vizepräsidenten unseres Rates, bei Kollege Thomas Hefti, für das Einspringen am letzten Freitagmorgen der Frühjahrssession bei den Schlussabstimmungen sowie bei der Ratssekretärin für die verständnisvolle Zusammenarbeit während meiner Abwesenheit.

So weit meine einführenden Worte. Nun erlaube ich mir, Ihnen noch einige organisatorische Hinweise zu geben, bevor wir dann zum ersten Geschäft der Tagesordnung kommen.

Es hat noch einige Änderungen am Sessionsprogramm gegeben. Sie erhalten die Liste der Änderungen in Kürze. Die Korrekturen werden im offiziellen Programm ebenfalls noch vorgenommen. Wir haben ein sehr befrachtetes Programm. Nebst den ordentlichen Geschäften und der erneuten Revision des Covid-19-Gesetzes haben wir zahlreiche parlamentarische Initiativen und auch mehr als sechzig Vorstösse aus unserem eigenen Rat zu behandeln.

Die Tagesordnung ist an praktisch allen Tagen sehr voll, um nicht zu sagen übervoll. Ob wir die Geschäfte jeweils abarbeiten können, hängt von der Länge der Beratungen ab, und die Länge der Beratungen hängt von der Länge Ihrer Voten ab. (Heiterkeit) Sollten wir Geschäfte nicht zu Ende beraten können, würden wir - was ich allerdings sehr ungern machen würde - in der dritten Woche Nachmittagssitzungen durchführen, um die Beratungen abschliessen zu können. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass wir dieses Programm mit etwas Selbstdisziplin wie geplant durchbringen werden.

Ich wünsche Ihnen gute Gesundheit und eine erfolgreiche Session!