Für eine geschmeidigere Schuldenbremse

Candinas Martin · 2VP-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Präsident (Candinas Martin, zweiter Vizepräsident): Frau Marra verzichtet auf ein Votum. Herr Bundesrat Maurer, Sie haben das Wort.

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Wir bleiben unserem Vorsatz treu. Wir lehnen diese zusätzlichen Vorstösse ab, weil die Anliegen, die Sie vorbringen, in der Regel bereits anderweitig erfüllt sind. Auch in diesem Bereich bestehen die Grundlagen. Mit dem Postulat wird ja einfach ein Bericht gefordert.

Ich bitte Sie, den Vorstoss nicht anzunehmen.

Abstimmung

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 83 Stimmen

Dagegen ... 100 Stimmen

(1 Enthaltung)