Keckeis-Besuche mit welchem Ziel?

Schmid Samuel · BR-M · Bundesrat · Bern

Herr Korpskommandant Keckeis, der neue Generalstabschef, hat sich zum Ziel gesetzt, innerhalb der ersten vier Monate nach Antritt seiner Funktion die Amtskollegen in unseren Nachbarstaaten zu besuchen. Die Besuche in Frankreich, Italien und Österreich sind bereits erfolgt, und am 4. April wird er sich in Berlin mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr treffen. Der Bundesrat unterstützt dieses Vorhaben zur Pflege der freundschaftlichen Beziehungen zu unseren Nachbarn.

Der Generalstabschef bezweckt mit seinen Besuchen Folgendes:

Erstens ist es im Interesse der Schweiz, dass der Generalstabschef seinen Amtskollegen einen Antrittsbesuch abstattet, um diese persönlich kennen zu lernen und damit günstige Voraussetzungen für künftige Kontakte zu schaffen.

Zweitens wird mit den Besuchen die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweizer Armee und den Streitkräften Frankreichs, Italiens, Österreichs und Deutschlands unterstrichen.

Drittens geht es darum, während diesen kurzen Besuchen einen sicherheits- und militärpolitischen Gedankenaustausch zu pflegen, insbesondere zu bilateralen Fragen. Die bewaffnete Neutralität der Schweiz und der Charakter der Milizarmee sind dabei jeweils zentrale Gesprächsthemen. Der Generalstabschef legt grossen Wert auf die Feststellung, dass beides unverrückbare Inhalte unserer Politik sind. Zudem nutzt der Generalstabschef die Möglichkeit, wertvolle Kontakte mit den jeweiligen schweizerischen Missionschefs zu pflegen.

Fehr Hans · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Eine Nachfrage: Ich habe die Frage betreffend Herrn Korpskommandant Keckeis gestellt, weil mir in Interviews usw. erstens auffällt, dass er einen unglaublichen Drang nach Kooperation verspürt; zweitens betrachtet er - wenn ich das etwas speziell ausdrücken kann - die Landarmee eher als "bessere Bodentruppe" für die Luftwaffe.

Gehe ich recht in der Annahme, dass Herr Keckeis seinen Kooperationsdrang nur dank der Rückendeckung seines Chefs ausleben kann?

Schmid Samuel · BR-M · Bundesrat · Bern

1. Herr Generalstabschef Keckeis tut seine Pflicht, wenn er zur Optimierung unserer eigenen Einsatz- und Ausbildungsmöglichkeiten Kontakte pflegt, die hierfür nötig sind.

2. Zwischen dem Generalstabschef und mir respektive dem Bundesrat besteht keine Differenz in den Interpretationen der Neutralität und Souveränität unseres Landes.

3. Derartige Besuche gehören zum Courant normal und erfolgen in unserem Interesse. Ein Unterlassen dieser Besuche wäre zum Schaden unserer Armee.

4. Es ist mir neu, dass sich der Generalstabschef einer speziellen Waffengattung verschrieben hätte. Der Generalstabschef plant und führt, im Auftrag von Parlament und Bundesrat, die ganze Armee.