Verbrechen des sogenannten "Islamischen Staates" (IS) gegen Jesidinnen und Jesiden

Cassis Ignazio · BPR-M · Bundesrat · Tessin

Der Bundesrat hat das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt zur Kenntnis genommen. Er kommentiert keine Gerichtsurteile. Die Bewertung von bestimmten Gräueltaten als Völkermord obliegt Gerichten und internationalen Instanzen mit einem entsprechenden Mandat. Der Bundesrat hat keine Kenntnis davon, dass in der Schweiz ähnliche Verfahren anstehen. Soweit bekannt, handelt es sich beim Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt um das erste Urteil in diesem Bereich. Es könnte daher in Zukunft die internationale Rechtsprechung beeinflussen.

Molina Fabian · Mit-M · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion

Herr Bundespräsident, besten Dank für die Beantwortung meiner Frage. Ich hätte eine Nachfrage. Gemäss meinen Informationen äusserte sich die Schweiz während des interaktiven Dialogs mit der Independent International Commission on Inquiry on the Syrian Arab Republic im Rahmen der 32. Session des Menschenrechtsrates im Juni 2016 so:

"Le rapport publié le 15 juin par la Commission d'enquête laisse penser qu'une partie de ces crimes est constitutive d'un génocide contre les Yézidis."

Welche Teile dieser Verbrechen bezeichnet denn die Schweiz als Völkermord? Welche Konsequenzen hat das für die Rechtsprechung in der Schweiz?

Cassis Ignazio · BPR-M · Bundesrat · Tessin

Danke für Ihre Frage, Herr Nationalrat Molina. Diese Detailinformation liegt mir im Moment nicht vor. Wir werden sie Ihnen schriftlich mitteilen.