Solaroffensive. Bundesdächer für Solaranlagen Dritten zur Verfügung stellen

Schaffner Barbara · Mit-F · Nationalrat · Zürich · Grünliberale Fraktion

Klimaschutz, Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit: Es gibt eigentlich nur gute Gründe für den Ausbau der Solarenergie. Entsprechend sind auf allen staatlichen Ebenen Vorstösse unterwegs oder wurden schon angenommen.

Mit meiner Motion wollte ich den Bundesrat auffordern, den Ausbau der Solarenergie auf Bundesbauten voranzutreiben. Dabei wäre es ihm freigestellt gewesen, die Anlagen selber zu bauen und zu betreiben oder die Flächen Dritten zur Nutzung anzubieten. In den zwei Jahren, die meine Motion auf der Traktandenliste verbrachte, ganz besonders in den letzten Wochen, ist das Bedürfnis gestiegen, die Nutzung der Solarenergie stark auszubauen. Der Druck ist da, ich glaube, auch der Wille ist da, aber an Taten fehlt es noch.

Inzwischen wurde aber die Motion Français 19.3750, "Energieautonomie der Immobilien des Bundes", von beiden Räten angenommen. Sie wurde dahingehend abgeändert, dass sie unter anderem einen Investitionsplan für eine Nutzung aller geeigneten Gebäudeflächen der Bundesverwaltung für die Produktion von Strom aus Fotovoltaik fordert. Der Zeithorizont von zwölf Jahren entspricht zwar nicht meinen Vorstellungen, und zudem bin ich überzeugt, dass ein rascherer und kostengünstigerer Ausbau zusammen mit Privaten möglich wäre. Ich will aber nicht weiter Zeit vergeuden mit der Diskussion, wer wie und wie schnell ausbauen soll, sondern ich rufe zu Taten auf, zur raschen respektive sogar noch rascheren Umsetzung der Motion Français, und ziehe hiermit meine Motion zurück.

Nussbaumer Eric · 2VP-M · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion

Präsident (Nussbaumer Eric, zweiter Vizepräsident): Die Motion ist zurückgezogen worden.

Zurückgezogen - Retiré