Vorzeitige Entlassung des Jahr-2000-Delegierten

Villiger Kaspar · BR-M · Bundesrat · Luzern

Der Delegierte des Bundesrates für das Jahr 2000 wurde mit Bundesratsentscheid vom 6. Mai 1998 als Katalysator oder Motor für die Lösung des Jahr-2000-Problems eingesetzt. Sein Auftrag erstreckte sich auf Arbeiten, die im Vorfeld des Jahres 2000 zu leisten waren - zu sensibilisieren, die Zusammenarbeit zu verstärken, Hilfsmittel zur Unterstützung der Problemlösung bereitzustellen, die Lage zu beurteilen und Restrisiken zu erkennen. In diesem Sinne ist der Einsatz des Delegierten befristet und bereits heute weitgehend abgeschlossen. Zusätzliche Informationen für die Bevölkerung werden noch vor Jahresende folgen; der Zugang zu Hilfsmitteln bleibt bis Ende Januar 2000 bestehen.

Gleichzeitig haben wir immer betont, dass die technische Lösung der Aufgabe nur dezentral in der Verantwortung der Systemeigner erfolgen kann; das kann nicht der Delegierte tun. Noch ausstehende Massnahmen oder Probleme, die erst nach dem Jahreswechsel auftreten, können nur durch die Systemeigner - allenfalls unter Beizug von Experten - bearbeitet werden.

Für den eigentlichen Jahreswechsel wurde das VBS mit Bundesratsbeschluss vom 4. Oktober beauftragt, relevante Informationen aus der Schweiz und dem Ausland zu sammeln und im In- und Ausland über die Lage in Bezug auf die Schweiz zu orientieren. Dazu arbeitet das VBS mit den Führungs- und Informationszentren der Unternehmen und Kantone zusammen. Auch der Jahr-2000-Delegierte ist dort mit zwei seiner jetzigen Mitarbeiter vertreten; diese können dort ihre Kontakte und Erfahrungen einbringen.

Das "Lagebild Schweiz" ist übrigens auf der Internet-Site des Delegierten abrufbar. Bei dieser Einrichtung gibt es auch ein Frühwarnsystem, das es erlaubt, schnell und gezielt Kontakte herzustellen, sollte es wider jedes Erwarten - dies betone ich - zu kritischen Situationen kommen. Die Schweiz ist ferner über das Lagezentrum dem internationalen Y2K Cooperation Center der Uno in Washington angegliedert. Dieses Zentrum betreibt eine Homepage, die ein umfangreiches weltweites Lagebild liefert.

Wir sind also der Meinung, dass wir das Nötige vorgekehrt haben und dass es keine entscheidende Rolle spielt, wenn jetzt der Delegierte ein paar Tage früher aufhört.

Günter Paul · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion

Herr Bundesrat, ich danke Ihnen für die umfassende Antwort. Ich möchte Sie aber fragen, was geschieht, wenn der Delegierte seine Arbeit allenfalls nicht gut gemacht hat. Kann er allenfalls verantwortlich gemacht werden, wenn er sie nicht gut gemacht hat? Das wird sich ja erst im Januar oder Februar zeigen. Es wäre vermutlich klüger gewesen, ihn noch bis zu dem Zeitpunkt im Amt zu behalten, zu welchem sich definitiv herausstellen wird, ob er wirklich gut gearbeitet hat. Wie Sie selber sagten: Einen Teil der Probleme kann man nicht schon jetzt beurteilen. Wir werden erst im Januar und Februar - wenn die Subsysteme zum ersten Mal zu arbeiten beginnen - sehen, ob da überhaupt gut gearbeitet worden ist.

Villiger Kaspar · BR-M · Bundesrat · Luzern

Wir sind der Meinung, dass der Jahr-2000-Delegierte sehr gut gearbeitet hat. Aber seine Funktion war nicht, direkt operationell eingreifen zu können, sondern er musste sensibilisieren. Wenn jetzt Probleme auftauchen sollten, können diese - wie gesagt - nur von Betroffenen, von Fachleuten, d. h. von den Systemeignern, gelöst werden. Dann kann der Delegierte in diesem Bereich nichts mehr tun. Für allfällige Krisenlagen wären andere Strukturen massgeblich. So gesehen, hatte seine Arbeit eine präventive Funktion, die jetzt wirklich abgeschlossen ist. Sollte er gebraucht werden, Herr Günter, dann ist er nicht "ab der Welt".