Programm zur Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen (DigiSanté). Verpflichtungskredit

Hegglin Peter · Mit-M · Ständerat · Zug · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Im internationalen Vergleich belegt das Schweizer Gesundheitswesen im Bereich Qualität stets Spitzenplätze; die Schweiz verfügt über eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Bei der Digitalisierung ergeben sich jedoch ganz andere Resultate: Bei diversen Studien belegt die Schweiz im Ländervergleich hintere Ränge. Diese Defizite kamen während der Covid-19-Pandemie verstärkt zum Vorschein und zeigten den hohen Handlungsbedarf. Parlament und Bundesrat erkannten den Handlungsbedarf und erarbeiteten entsprechende Vorstösse oder eben diese Botschaft.

Grundlage für die vorliegende Botschaft ist das Zielbild eines digitalen Gesundheitswesens. Dieses baut auf der Strategie Gesundheit 2030 auf und beinhaltet die Etablierung von medienbruchfreien Datenflüssen bei Behandlungs-, Abrechnungs- und Behördenleistungen sowie die damit verbundene Gewährleistung des Datenschutzes, der informationellen Selbstbestimmung und der Cybersicherheit. Erreicht wird weiter die sekundäre Nutzung der entstehenden Daten für die Planung und Steuerung und insbesondere für die akademische und industrielle Forschung im Rahmen der rechtlichen Vorgaben.

Durch das Programm Digisanté wird die Schaffung dieses digitalen Gesundheitswesens gefördert, womit ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Ziele der Schweizer Gesundheitspolitik geleistet werden soll. Der gesamte Bedarf an finanziellen Mitteln für die Umsetzung des Programms in den Jahren 2025 bis 2034 beträgt 623,8 Millionen Franken. Davon werden 103 Millionen Franken aus den beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) und beim Bundesamt für Statistik (BFS) bestehenden Mitteln finanziert. Der zusätzliche Mittelbedarf beträgt somit 521 Millionen Franken. Dieser setzt sich zusammen aus nicht verpflichtungskreditrelevanten Personalausgaben von rund 130 Millionen Franken sowie verpflichtungskreditrelevanten Entwicklungskosten und Betriebsausgaben von 392 Millionen Franken.

Aufgrund der hohen Gesamtkosten und der Programmdauer von zehn Jahren wurde das Programm Digisanté in vier thematische Pakete und den Umsetzungsrahmen unterteilt. Die geplanten fünfzig Vorhaben sollen die Behandlungsqualität, die Effizienz und die Transparenz des Gesundheitssystems sowie die Patientensicherheit erhöhen. Mit dem Bundesbeschluss soll der ganze Verpflichtungskredit bewilligt werden, die Freigabe der Mittel des Verpflichtungskredites soll aber je Projekt erfolgen. Die Kompetenz dazu soll der Bundesrat erhalten. Entscheidend für die Freigabe soll aber sein, ob die vom Bundesrat definierten und in Ziffer 3.2.1 der Botschaft umschriebenen Kriterien erfüllt sind.

Der Schwesterrat hat das Geschäft in der Frühjahrssession beraten und mit Auflagen beschlossen. Als Einstieg in die Beratungen lud die Kommission die Forschungskooperation Clinical Research der ETH und des Kantonsspitals Baden ein. Sie pflegen eine enge Zusammenarbeit in der medizinischen Lehre, kooperieren auch in der klinischen und experimentellen Forschung und sind Vorreiter bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Sie zeigten der Kommission den aktuellen Stand der Digitalisierung auf, aber auch neue Möglichkeiten oder Probleme.

In ihrem Mitbericht unterstützte die Finanzkommission die Botschaft mit 7 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen und empfahl der Kommission ähnliche oder gleiche Auflagen, wie sie der Nationalrat beschlossen hat.

Einstimmig hat die SGK-S den Verpflichtungskredit über diese 392 Millionen in der Gesamtabstimmung gutgeheissen. Zuvor war sie ebenfalls einstimmig auf die Vorlage eingetreten.

Für die Kommission ist es essenziell, dass aus den Resultaten des gross angelegten Programms ein möglichst konkreter Nutzen für Patientinnen und Patienten sowie die Leistungserbringer erwächst. Sie ist überzeugt, dass aufgrund der beschränkten Kompetenzen des Bundes im Gesundheitswesen ein engerer Einbezug der Kantone umso zentraler ist. Auch die weiteren Stakeholder, welche an der Digitalisierung des Gesundheitswesens beteiligt sind, müssen gut ins Programm eingebunden werden. Angesichts der raschen Entwicklungen im digitalen Bereich müssen die Teilprojekte des Programms zudem laufend überprüft und, wenn nötig, zurückgestellt oder neu ausgerichtet werden.

In diesem Sinne unterstützt Ihre Kommission auch die vom Nationalrat beschlossenen Ergänzungen im Bundesbeschluss, welche dem federführenden Departement, dem EDI, klare Vorgaben zur Priorisierung, zur Zielsetzung, zum Controlling und zum Einbezug der betroffenen Kreise machen und die natürlich auch eine jährliche Berichterstattung an das Parlament vorsehen.

In diesem Sinne beantrage ich Ihnen, auf das Geschäft einzutreten und gemäss Antrag der Kommission den Beschlüssen des Nationalrates zuzustimmen.

Hurni Baptiste · Mit-M · Ständerat · Neuenburg · Sozialdemokratische Fraktion

Le rapporteur nous l'a rappelé: Digisanté est un projet relativement long. C'est un projet complexe, un projet de numérisation avec les écueils et les problèmes que l'on peut rencontrer dans ce genre de programme.

Au coeur de ce projet, il y a deux éléments proposés par le Conseil fédéral que nous approuvons évidemment: il s'agit de la sécurité des patients, et de la qualité, de l'efficience et de la transparence pour ces derniers. Notre prise de parole aujourd'hui ne vise pas à annoncer ce qui a déjà été dit, mais à demander au Conseil fédéral ce que cela veut dire concrètement. Comment le projet Digisanté changera-t-il le rapport du patient avec le système de santé? Autrement dit: dans dix ans, une fois que ce projet aura été merveilleusement bien mené et aura abouti, qu'est-ce qui changera concrètement pour le patient? En quoi celui-ci devra-t-il agir différemment et quels seront les avantages qu'il y verra?

Il nous semble que le fait de nous concentrer sur les bénéfices réels pour le patient est très important. Si nous faisons cette demande un peu sous forme de mise en garde, c'est parce que le dernier grand projet en matière de numérisation de la santé, à savoir le dossier électronique du patient - on en a parlé lors de la dernière session - n'est pour l'instant - et c'est un peu un euphémisme - pas une réussite complète.

Il faut bien nous comprendre, nous soutenons évidemment Digisanté, mais nous nous demandons un peu comment ces quatre axes prioritaires mettront les patientes et les patients au coeur du projet. La plupart des quatre mesures phares nous semblent en effet relativement abstraites. En ce sens, on ne peut effectivement qu'approuver l'ajout du Conseil national relatif à une hiérarchisation des différents projets. Mais nous nous demandons véritablement comment le Conseil fédéral entend respecter les intérêts des patients dans cette hiérarchie et mener un projet de numérisation qui soit en faveur des patients et pas de l'administration ou des fournisseurs de soins.

Germann Hannes · Mit-M · Ständerat · Schaffhausen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Die Schweiz verfügt im internationalen Vergleich über ein qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem. Darauf dürfen wir stolz sein. Weniger stolz sein dürfen wir mit Blick auf die Digitalisierung. Das wurde insbesondere während der Covid-19-Pandemie ersichtlich. Darum legt uns der Bundesrat die Botschaft Digisanté vor, die mit dem erwähnten Verpflichtungskredit für die nächsten zehn Jahre die digitale Transformation im Gesundheitswesen voranbringen soll.

Das Programm basiert auf der Strategie Gesundheit 2030 und hat das Ziel, medienbruchfreie Datenflüsse zu ermöglichen und dabei den Datenschutz, die informelle Selbstbestimmung und die Cybersicherheit zu gewährleisten. Auf dieser Basis und in Anbetracht der fünfzig verschiedenen, teilweise komplexen Vorhaben im gesamten Programm ist die Höhe des Kredits nachvollziehbar.

Es sei hier aber doch eine kritische Bemerkung erlaubt. Wir haben mit dem Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) bereits Dinge vorweggenommen und falsch aufgegleist. Digisanté ist nun der richtige Weg und nicht etwa das EPDG mit den elf Stammgemeinschaften. Wir müssen in der Schweiz wirklich eine einheitliche digitale Lösung finden. Nur dann wird das ganze System jemals funktionieren können, und zwar medienbruchfrei. Das ist sehr ehrgeizig, aber wir müssen irgendwann den Mut haben, das EPDG, dessen Lebenszyklus jetzt mit einem Übergangskredit nochmals verlängert worden ist, auf die richtige Spur zu bringen und in das Digisanté-Projekt zu integrieren. Dann ist es vielversprechend.

Ebenfalls im Auge behalten müssen wir natürlich die Kosten. Die Digitalisierung wird ja meistens mit Effizienzgewinnen und schlankeren Strukturen verkauft. Da staunt man dann doch, wenn die jährlichen Zusatzaufwendungen 39 Millionen Franken betragen sollen und es insgesamt 43 neue Stellen braucht. Da wäre der Bundesrat dann zumindest gefordert, zu schauen, wo man diese allenfalls auch intern kompensieren könnte, und darauf zu achten, dass man das auch tut, wenn es möglich ist - und davon bin ich überzeugt.

Mit diesen Zusatzbemerkungen signalisiere ich Zustimmung zum Eintreten und zur Annahme der Vorlage.

Broulis Pascal · Mit-M · Ständerat · Waadt · FDP-Liberale Fraktion

J'aimerais sensibiliser notre assemblée à ces projets de longue haleine et encourager le Conseil fédéral à mettre en place un système de contrôle interne qui dépende directement de lui afin d'assurer un suivi. On vote aujourd'hui - en Commission des finances, je suis également intervenu sur ce projet - une sorte de blanc-seing. On part du principe que les deux à trois premières années ne poseront aucun problème. Cependant, au bout de la quatrième, on commence à avoir un écart sur la planification financière, sur le cahier des charges, et puis sur le rendu. C'est seulement au bout de six ou sept ans que l'on se rend compte que l'objectif initialement voté ne sera jamais atteint et que les scandales commencent à arriver. J'encourage donc vraiment le Conseil fédéral - et vous m'entendrez souvent réintervenir sur les questions en lien avec l'informatique - à mettre en place, ce qui me semble logique pour de tels grands projets de longue haleine, qui durent à peu près dix ans, un système de contrôle interne. C'est une tâche de direction. Un rapport doit être fait, peut-être deux fois par année, au Conseil fédéral et à la cheffe du département afin qu'il y ait un suivi et que, si nécessaire, des mesures puissent être prises.

Je n'ai rien d'autre à dire. Je vais accepter le projet. Nos projets informatiques sont de plus en plus nombreux. Les rapports du Contrôle fédéral des finances le relèvent. Aujourd'hui, plusieurs milliards de francs sont engagés pour des projets stratégiques souvent transversaux, mais, en fin de compte, l'objectif que l'on s'était fixé au départ n'est jamais atteint.

J'encourage donc le Conseil fédéral à accorder un poste de travail supplémentaire. Ce n'est pas grand-chose. C'est un investissement, mais cela permet un suivi par le système de contrôle interne, qui est une tâche de direction.

Schwander Pirmin · Mit-M · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Die digitale Transformation im Gesundheitswesen ist unbestritten. Ich habe trotzdem Mühe, einem Verpflichtungskredit zuzustimmen, wenn es um die IT geht. Es ist einmal mehr ein Riesenpaket, vergleichbar mit Insieme und Fiscal-IT, mit ERP in der Verteidigung oder mit Dazit. Wir haben hier Erfahrungen gemacht, aus denen wir die Lehren ziehen sollten. Diese Lehren sehe ich bei diesem Riesenprojekt noch gar nicht.

Das Projekt dauert sehr lange - zu lange für ein IT-Projekt für eine Digitalisierung, auch wenn es um eine Transformation geht. Es ist eine hohe Summe, die ich nachvollziehen und verstehen kann, weil es vier thematische Produkte und fünfzig verschiedene Vorhaben sind. Aber einmal mehr fehlt es auch bei diesem digitalen Transformationsprojekt am Vorhandensein konkreterer Ideen zur Gesamtarchitektur. Es wird zwar über Architektur geschrieben, aber nur mit allgemeinen Formulierungen. Das wären eigentlich die Lehren aus Dazit, aus Insieme und Fiscal-IT und aus ERP in der Verteidigung bzw. übergeordnet aus Superb: Man hat jetzt bei der Architektur Probleme, weil sie eben nicht festgelegt wurde oder zum Zeitpunkt des Verpflichtungskredits keine Ideen dazu bestanden. Konkrete Ideen für die Gesamtarchitektur fehlen auch hier. Es ist mir auch bewusst, dass die Gesamtarchitektur bei einem so grossen Projekt noch nicht vollständig festgelegt werden kann, aber Ideen müssen vorhanden sein. Es liegen auch keine konkreten Überlegungen zur technischen Plattform vor. Das wäre auch eine Lehre aus Dazit und vor allem aus ERP, wo es auch um die Einführung einer neuen digitalen Plattform geht.

Wo sind diese Überlegungen? Wir sprechen einmal mehr einen Verpflichtungskredit, ohne dass konkretere Überlegungen dazu vorliegen. Ich habe Mühe, dass wir nach wie vor bei digitalen Transformationsprojekten die gleichen Fehler wie in anderen Grossprojekten machen.

Bei den IT-Schlüsselprojekten sprechen wir von 6 Milliarden Franken, die im Umlauf sind. Hinzu kommen noch einige Milliarden Franken mehr, wenn wir die anderen Grossprojekte dazunehmen. Darum habe ich das Wort ergriffen. Ich bin sehr zurückhaltend und kritisch und werde mich hier aus diesen Überlegungen der Stimme enthalten.

Baume-Schneider Elisabeth · BR-F · Bundesrat · Jura

Cela a été dit: la qualité de notre système de santé en Suisse est bonne et reconnue comme telle - de nombreuses études le montrent - également sur le plan international. Néanmoins, la numérisation présente des lacunes considérables; de nombreuses études le montrent également. La plupart du temps, ce n'est pas tant l'absence d'applications numériques qui pose problème, car aujourd'hui de nombreux fournisseurs de prestations, les assureurs et quasiment chaque autorité sanitaire, disposent de programmes informatiques. Le problème concerne plutôt le nombre et la diversité des logiciels qui ne sont pas coordonnés et qui ne parlent pas le même langage technique. De mêmes données sont enregistrées de façon différente, ce qui rend l'échange et le traitement des informations laborieux. Cette situation engendre des problèmes d'efficacité et il n'est pas rare, malheureusement, que les patients doivent fournir plusieurs fois les mêmes informations. Cela devient encore plus délicat lorsque des informations importantes sont égarées, notamment en cours de traitement.

Cela me permet de prendre en considération les points de vigilance mentionnés par M. le conseiller aux Etats Hurni. Il est clair que ce projet est ambitieux sur le plan de la coordination de toutes ces données numériques. Il vise cependant clairement à maintenir la qualité du système de santé, mais surtout la sécurité des soins et des patients. Il ne s'agit aucunement d'avoir un objet nous permettant de nous targuer, au niveau de l'administration ou des prestataires de soins, d'être à l'avant-garde informatique - quoique cela serait déjà difficile. Ce projet a été véritablement organisé, pensé, réfléchi afin que l'on puisse rendre des comptes en matière de sécurité des patients. Toutes les discussions que l'on mène avec les cantons et les différents prestataires de soins et les hôpitaux visent à une plus grande efficience, mais, bien sûr, à une efficience ciblée sur la sécurité des patients. Je crois donc que ces points de vigilance sont vraiment là.

Qu'est-ce que cela changera très concrètement pour le patient? Je dirais: pas grand-chose par rapport à ce qu'il devra faire ou ne pas faire, si ce n'est que, lorsqu'il aura à disposition un dossier électronique qui fonctionnera mieux, il pourra regarder où il en est dans ses traitements ou bien prendre en considération ce que son médecin ou d'autres prestataires ont mentionné. Sa sécurité et sa confiance à l'égard du système pourront être améliorées; c'est l'enjeu principal.

Le retard en matière de numérisation a également des conséquences importantes pour le pôle de recherche en Suisse.

En effet, l'absence de standards communs empêche également de mettre en relation et de corréler des informations ou des données pertinentes et probantes pour des programmes de recherche. C'est également un élément crucial pour la recherche et l'industrie en Suisse.

La pandémie du COVID-19 a mis en lumière de nombreux problèmes. Le Parlement a donc pris acte de cette situation et a chargé le Conseil fédéral d'élaborer un programme afin de promouvoir la transformation numérique. Le message dont nous discutons aujourd'hui permet justement d'exécuter ce mandat.

Le programme Digisanté poursuit quatre objectifs, à savoir numériser les prestations des autorités, standardiser lesdites données et clarifier les bases légales. Je pense que ce dernier élément est extrêmement important par rapport aux différents projets qui constituent le portefeuille global. A chaque fois, il faudra clarifier les bases légales pour une question de sécurité juridique et également pour une question de répartition des compétences. Le quatrième objectif consiste à coordonner les efforts des acteurs dans le système de santé.

Ce programme requiert au total 620 millions de francs, dont quelque 100 millions seront financés au moyen de fonds d'ores et déjà disponibles au niveau de l'OFSP et de l'OFS. Le besoin en ressources supplémentaires s'élève ainsi à environ 520 millions de francs. Sur cette somme, 392 millions sont liés au crédit d'engagement, qui fait l'objet de la demande du Conseil fédéral dans le présent message.

Digisanté est composé d'un portefeuille qui regroupe une cinquantaine de projets. La Confédération assume uniquement les tâches qui ne peuvent pas être accomplies par des tiers et elle assure la coordination des travaux menés par les différents prestataires. En contrepartie, le Conseil fédéral assure un processus de sécurité dans la planification. Cette dernière fait aujourd'hui défaut.

Pour répondre aux inquiétudes de M. le conseiller aux Etats Broulis: c'est juste, il faut d'abord avoir une gouvernance en matière d'organisation plus sécurisée dans la planification et, ensuite, bien sûr, se donner les moyens pour le contrôle par rapport à une plateforme ou une autre. Cependant, comme nous devrons chaque année - c'est clair - rendre compte au législatif, le Conseil fédéral devra également avoir un suivi de ces différents projets. Il est vrai que le processus est ambitieux, mais il ne s'agit aucunement d'un blanc-seing qui serait donné sans que nous ayons à rendre compte concernant l'avancée technique et la corrélation entre les financements et les objectifs à atteindre.

Il est vrai que vous avez dépeint un monde avec des problèmes. Je ne sais plus exactement de quoi vous nous avez parlé, mais ce que vous avez dit était très négatif, non pas toutefois par rapport à ce projet, mais lorsque vous avez dit qu'il y avait des risques. Tout est mis en oeuvre afin que l'on puisse contenir ces risques et y faire face.

Cela me permet de répondre aussi à M. le conseiller d'Etat Germann: il est vrai que, malheureusement, avec le dossier électronique du patient, on ne peut pas se dire que l'on a abouti à un succès, à un projet incroyable qui permettrait de dire que la Suisse a des réussites formidables sur son chemin vers la digitalisation, mais on apprend aussi de nos erreurs. Je crois qu'il est aussi important de travailler en étroite concertation et collaboration avec les cantons, avec les différentes plateformes et avec la Poste.

Je comprends votre demande de compensation, notamment à l'interne, mais nous avons dit à quel point ces postes de travail étaient des postes spécifiques, dédiés dans le domaine de la digitalisation et du numérique. Il n'est de loin pas facile de les compenser.

J'en reviens au projet en tant que tel.

Digisanté kann seine volle Wirkung nur dann entfalten, wenn alle Akteure des Gesundheitswesens dieselbe Vision verfolgen und ihren Teil der Kosten tragen. Die verfassungsmässigen Kompetenzen des Bundes im Bereich der Gesundheit sind eigentlich limitiert. Deswegen kann er bei einigen Digitalisierungsverfahren die betroffenen Akteure auch nicht zur Mitwirkung verpflichten. Aus diesem Grund wurden die Akteure bereits in die Konzipierung des Programms einbezogen. Mein Departement hat auf technischer und politischer Ebene Veranstaltungen durchgeführt, bei denen sich die interessierten Kreise einbringen konnten. Im Rahmen einer Serie von Austauschen mit allen interessierten Personen informieren die Programmleiter von Digisanté zudem bis heute regelmässig über den Stand der Arbeiten. Externe Akteure können diese Plattform nutzen, um eigene Projekte vorzustellen.

Was ich noch sagen möchte, auch zu Ihnen, Herr Ständerat Schwander: Es ist nicht so, dass man keine Gesamtarchitektur hat, aber technisch betrachtet ist diese Frage eher auf der Ebene der Ämter angesiedelt und wurde vielleicht nicht in den Kommissionssitzungen besprochen. Aber in der Vorbereitung gibt es schon ziemlich, nein, nicht nur ziemlich, sondern sehr klare Vorstellungen.

Mit dem Ziel, nationale Standards für das Gesundheitswesen zu entwickeln, hat der Bundesrat im Herbst 2022 die Fachgruppe Datenmanagement initiiert. Sie setzt sich aus 27 zentralen Stakeholdern zusammen und wird ab 2025 in das Programm Digisanté integriert. Als besonders wichtig schätzt der Bundesrat die Zusammenarbeit mit den Kantonen ein. Diese sind im Programmausschuss vertreten, das ist uns sehr wichtig. Digisanté ist zudem ein wiederkehrender Diskussionspunkt bei den Treffen mit den kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren.

Die enge Einbindung der Akteure wird nach dem Programmstart 2025 sogar ausgebaut. Auf Programmstufe wird insbesondere ein Branchengremium eingesetzt. Dieses kann unter anderem den verantwortlichen Auftraggebern Vorschläge zur Priorisierung von Vorhaben machen. Damit wird dem neuen Artikel 1a des Bundesbeschlusses Rechnung getragen. Auf Projektstufe können betroffene Akteure im Rahmen von Fachgremien mitwirken.

Der Nationalrat hat verschiedene Anpassungen gegenüber dem Entwurf des Bundesrates beschlossen. Ihre Kommission hat sich ausdrücklich für diese Anpassungen ausgesprochen, und der Bundesrat begrüsst sie ebenfalls.

En effet, le Conseil national a procédé à diverses adaptations et précisions de l'arrêté fédéral. Votre commission s'est donc expressément prononcée également en faveur de ces modifications que nous approuvons.

Je me permets encore de souligner un point de manière très claire. En approuvant le crédit d'engagement, le Parlement ne délègue aucunement le contrôle. Vous resterez étroitement impliqués tout en disposant de larges possibilités de pilotage. D'une part, nous vous présenterons des rapports réguliers et complets et, d'autre part, il vous appartiendra d'intervenir dans le cadre du processus budgétaire annuel.

A l'article 1b sur l'accessibilité, le Conseil national a décidé de préciser dans l'arrêté que les projets de Digisanté doivent être disponibles pour toute la population et que l'accessibilité doit être garantie. Nous sommes également favorables à cette adjonction.

Le Conseil fédéral est convaincu que Digisanté nous permettra de franchir une étape significative dans la promotion de la transformation numérique du système de santé et, dès lors, il vous invite à entrer en matière et à accepter ce programme pour promouvoir la transformation numérique dans le système de santé.

Herzog Eva · P-F · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen

L'entrée en matière est décidée sans opposition

Bundesbeschluss zum Verpflichtungskredit für ein Programm zur Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen für die Jahre 2025-2034

Arrêté fédéral portant allocation d'un crédit d'engagement destiné à un programme pour promouvoir la transformation numérique dans le système de santé pour les années 2025-2034

Detailberatung - Discussion par article

Titel und Ingress, Art. 1

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Titre et préambule, art. 1

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Abstimmung

Abs. 1 - Al. 1

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe ... 37 Stimmen

Dagegen ... 2 Stimmen

(2 Enthaltungen)

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

Verfahrensbeitrag

Art. 1a

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Hegglin Peter · Mit-M · Ständerat · Zug · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Gerne nehme ich Bezug auf die in der Eintretensdebatte geäusserten Bedenken und Vorhaltungen meiner Kollegen. Der Kommission war die Tragweite dieses Geschäfts in der Beratung sehr wohl bewusst. Es geht um einen grossen finanziellen Betrag, und es geht um eine sehr lange Projektdauer. Wir haben aber positiv zur Kenntnis genommen, dass das nicht in einem einzigen Paket verpackt ist, sondern dass der Bundesrat vier thematische Pakete geschnürt hat und die geplanten über fünfzig Projekte einzeln beurteilt. Von daher glaube ich schon, dass man den Erfahrungen, die man beim Projekt Insieme gemacht hat, Rechnung trägt und diese hier in das Projekt einfliessen lässt.

Die Kommission unterstützt denn auch explizit, dass das EDI, das hier eine aktive Rolle einnimmt, die Projekte nicht einfach laufen lässt, sondern versucht, diese in Zusammenarbeit mit den Kantonen, mit den Leistungserbringern und mit den Leistungseinkäufern gut aufzusetzen, und sie entsprechend priorisiert. Es sollen für jedes einzelne Projekt messbare Ziele definiert und auch die Verantwortlichkeiten festgelegt werden. Natürlich nicht nur das, sondern es soll auch ein Controlling eingeführt werden, mit dem überprüft werden kann, ob das erreicht wird, was man erreichen wollte. Sollte das nicht der Fall sein, dann ist die Erwartung der Kommission - sie ist in Artikel 1a formuliert -, dass man sofort Massnahmen ergreift, neue Fristen setzt und definiert, wie die Ziele erreicht werden können und sollen.

Das Parlament erwartet auch, dass man ihm jährlich Bericht erstattet. Die Berichterstattung soll auf die Zielerreichung fokussiert sein und darauf, wie man mit den finanziellen Mitteln unterwegs ist. Zusätzlich wurde das Programm Digisanté aufgrund seiner Grösse und der Komplexität als Schlüsselprojekt definiert. Das heisst, der Bundesrat rapportiert dem Parlament halbjährlich den Stand des Programms. Die Verwaltung soll die Projekte eng begleiten, aber auch wir als Kommission und als Parlament wollen immer à jour und darüber informiert sein, wie Digisanté unterwegs ist. So haben wir auch die Möglichkeit, allenfalls korrigierend einzugreifen. Die Kommission unterstützt die vom Nationalrat formulierten Ergänzungen im Beschluss vorbehaltlos.

Abschliessend noch zu den zusätzlichen Aufwänden innerhalb der Verwaltung, den genannten 43 Stellen: Diese sind im Bericht so enthalten, aber das Parlament hat jährlich die Möglichkeit, im Rahmen der Voranschläge über den Aufwand zu entscheiden und allenfalls festzulegen, ob oder wie viele zusätzliche Stellen möglich sind. Ich äussere hier natürlich auch die Erwartung, dass mit der Digitalisierung auch Einsparungen möglich sein sollten und dass man die offenlegt und wir davon Kenntnis nehmen können.

Ich beantrage Ihnen also, die Ergänzungen anzunehmen, die der Nationalrat vorgenommen hat.

Herzog Eva · P-F · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion

Angenommen - Adopté

Art. 1b; 2-4

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

Angenommen - Adopté

Abstimmung

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes ... 34 Stimmen

Dagegen ... 1 Stimme

(5 Enthaltungen)