Mitteilungen der Präsidentin

Riniker Maja · P-F · Nationalrat · Aargau · FDP-Liberale Fraktion

Ich erkläre die Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung als eröffnet. Sehr geehrter Herr Ständeratspräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus dem Ständerat und dem Nationalrat, werte Damen und Herren, ich begrüsse Sie zur heutigen Sitzung der Vereinigten Bundesversammlung.

Die Mitglieder beider Räte sind ordnungsgemäss zur heutigen Sitzung eingeladen worden. Die Tagesordnung ist Ihnen mit dem Sessionsprogramm zugestellt worden. Ich stelle fest, dass die absolute Mehrheit der Mitglieder des Nationalrates und des Ständerates anwesend ist. Die Vereinigte Bundesversammlung ist somit verhandlungs- und beschlussfähig.