Wahlprüfung und Vereidigung

Binder Max · P-M · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Herr Nationalrat Christoph Blocher wurde am 10. Dezember 2003 zum Mitglied des Bundesrates gewählt. Wir haben heute die Wahlprüfung seines Nachfolgers, Herrn Hans Rutschmann, vorzunehmen.

Günter Paul · Mit-M · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion

Das Büro hat die Wahl von Herrn Hans Rutschmann, geboren am 4. Juli 1947, von Rafz, in Rafz, geprüft. Herr Rutschmann ersetzt unseren Kollegen Christoph Blocher.

Herr Rutschmann ist erster Ersatzmann der Liste Nr. 1 der Schweizerischen Volkspartei des Kantons Zürich. Er ist Architekt SIA, Unternehmer und alt Kantonsratspräsident. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat ihn mit Beschluss vom 28. Januar 2004 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 6. Februar 2004 veröffentlicht worden.

Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Rutschmann keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Rutschmann als gültig zu erklären.

Binder Max · P-M · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Rutschmann zu validieren. Ein anderer Antrag ist nicht gestellt. Die Wahl wird somit für gültig erklärt. Wir schreiten zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Rutschmann, in die Mitte des Saales zu treten.

Ich ersuche die Ratsmitglieder und die Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben.

Wallimann-Bornatico Mariangela, Generalsekretärin der Bundesversammlung, verliest die Eidesformel:

Wallimann-Bornatico Mariangela, secrétaire générale de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

Rutschmann Hans wird vereidigt

Rutschmann Hans prête serment

Präsident (Binder Max, Präsident): Herr Nationalrat Hans Rutschmann, der Rat nimmt Kenntnis von Ihrem Eid. In seinem Namen heisse ich Sie willkommen und entbiete Ihnen meine besten Wünsche. (Beifall)

Auf der heutigen Tagesordnung - 1. März 2004 - finden Sie vier Motionen des Ständerates. Sie sind keiner Kategorie zugeteilt, weil das Reglement das nicht vorsieht. Das Büro beantragt Ihnen Kategorie III. - Sie sind damit einverstanden.

Die vorgesehene Dauer der Sitzungen während dieser Woche wird eingehalten. Die Sitzungen finden wie geplant statt, egal, wie Sie in einzelnen Geschäften entscheiden.