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Was braucht es, damit britische Verfahren in der Schweiz nach Gewaltvorfällen in Stadien umgesetzt werden können?
Engler Stefan · P-M · Ständerat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.
Präsident (Engler Stefan, Präsident): Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Gmür-Schönenberger Andrea · Mit-F · Ständerat · Luzern · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.
Gewalt im Fussball - Hooliganismus - ist ein Thema, das uns immer wieder beschäftigt, nicht nur seit Monaten, eigentlich seit Jahren. Grossbritannien scheint dazu ein Modell zu haben, das sehr effizient und sehr schnell ist. Ich erinnere an ein Fussballspiel von YB Ende November in Grossbritannien, dort kam es einmal mehr zu einem Gewaltausbruch. Innerhalb von 48 Stunden gab es Verurteilungen und Strafen. Ein solches Modell kann auch präventiv wirken.
Ich bedanke mich beim Bundesrat, der das Postulat zur Annahme empfiehlt. Ich hoffe, dass der Bundesrat diese Abklärungen jetzt möglichst rasch trifft, damit allfällige gesetzliche Anpassungen - einerseits im Strafgesetzbuch, andererseits allenfalls bei anderen Erlassen - möglichst schnell vorgenommen werden können und damit auch wir in der Schweiz in diesem Bereich endlich Ruhe haben, ohne dass dies der Freude am Fussball irgendwo Abbruch täte.
Jans Beat · BR-M · Bundesrat · Basel-Stadt
Sie haben es gehört: Der Bundesrat empfiehlt Ihnen das Postulat zur Annahme. Das hat - vielleicht haben Sie es auch mitbekommen - zu heftiger Kritik bei den Fankurven geführt. Lassen Sie mich hierzu etwas sagen und quasi den Versuch wagen, die Kurven noch zu kriegen. Die Fankurven dieses Landes tragen zum Fussballerlebnis bei; da sind wir uns, glaube ich, einig. Lautstarke, leidenschaftliche Unterstützung, Sprechchöre, Choreografien, das ist Teil des Fussballerlebnisses, das wollen wir nicht missen. Da haben alle, die ins Stadion gehen, letztlich Freude daran.
Aber es gibt eine Grenze. Bei Gewalt hört der Spass auf. Gewalt an Sachen und an Personen kann nicht toleriert werden. Es ist inakzeptabel, wenn Menschenleben in Fussballstadien gefährdet werden. Dann müssen wir, dann wollen wir handeln. Das ist die Idee des Postulates. Es will prüfen, was in England besser gemacht wurde und wird, damit es möglich war und ist, dort Gewalt aus und um Stadien einzudämmen.
Das Anliegen des Postulates ist nicht neu. Der Bundesrat wie auch das Parlament haben sich bereits mehrfach mit der Problematik von Gewalt an Sportanlässen befasst. Eine vergleichende Auslegeordnung könnte dennoch neue Erkenntnisse zutage fördern. Zudem, und das scheint mir jetzt noch wichtig, möchten wir in diesem Postulatsbericht auch die Thematik der gleichlautenden Motionen Gössi 25.4593 und Wasserfallen Christian 25.4581, "Stopp dem Gewaltextremismus. Die vorläufige Festnahme ist auf 48 Stunden zu verlängern", prüfen, also auch die Frage, ob eine vorläufige Festnahme durch die Polizei auf 48 Stunden verlängert werden kann, ob das sinnvoll ist und einen Mehrwert bringt. Das wollen wir mit diesem Postulatsbericht vertiefen. Wir empfehlen diese Motionen aber zur Ablehnung, bevor wir die Informationen hierzu nicht haben.
Engler Stefan · P-M · Ständerat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.
Angenommen - Adopté