Helikopterbeschaffung. Neuausschreibung für zwei Simulatoren

Schmid Samuel · BPR-M · Bundesrat · Bern

Die in der Botschaft genannten 50 Millionen Franken für den Simulator des Helikopters beruhen auf einer Budgetofferte der Firma Eurocopter. Ziel war es, dem Parlament eine Grössenordnung der möglichen Kosten aufzeigen zu können. Der Firma Eurocopter wurde kein Zuschlag erteilt, was nicht aussergewöhnlich ist. Die Beschaffung soll aus einer transparenten WTO-Ausschreibung resultieren, was durchaus auch bei anderen Projekten immer wieder der Fall ist. Diese Ausschreibung ist am 30. September 2005 im Rahmen des üblichen Projektablaufs erfolgt. Präjudizien wurden dadurch keine geschaffen. Im Ausschreibungstext wird unter Punkt 4.5 explizit darauf hingewiesen, dass eine Vertragsunterzeichnung nur dann stattfinden wird, wenn das jeweilige Rüstungsprogramm durch die eidgenössischen Räte bewilligt wird. Dieser Prozess gehört zu den regulären operativen Tätigkeiten der Armasuisse, und der Bundesrat sieht sich nicht veranlasst, über solche operativen Projekttätigkeiten speziell zu informieren.

Wie bereits erwähnt wurde, wurde der Firma Eurocopter kein Zuschlag erteilt. Bei der Ausschreibung wurde das sogenannte selektive Verfahren gewählt. Dieses sieht vor, dass in einer ersten Phase die interessierten Firmen auf ihre Eignung hin überprüft werden. Die Offertunterlagen werden in einer zweiten Phase nur an diejenigen Firmen verschickt, welche die Eignungskriterien erfüllen. Der Schlusstermin für die Einreichung der Teilnahmeanträge war am 18. November 2005. Gemeldet haben sich insgesamt sechs Firmen, darunter auch die Firma Eurocopter. Für den Transporthelikopter 89, das ist der Cougar, wird im Rahmen eines Werterhaltungsprogramms mit dem Rüstungsprogramm 2006 ebenfalls die Beschaffung eines Simulators beabsichtigt. Die Erweiterung der Ausschreibung erfolgte mit dem Ziel, eine möglichst kostengünstige Lösung für beide Projekte zu erzielen. Angestrebt wird, dass beide Simulatoren durch ein und denselben Lieferanten hergestellt werden können, wenn sich das als sinnvoll und günstig erweist. Mit anderen Worten: Man hat nicht tranchiert, um eine möglichst günstige Offerte herauszuholen.

Kiener Nellen Margret · Mit-F · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion

Herr Bundespräsident, ich danke Ihnen für die Antwort.

Immerhin ist festzustellen, dass in Sachen Simulator seit der Einladung im Dezember 2004, als die Möglichkeit der Benutzung bei der Lieferfirma oder bei der Luftwaffe des Landes der Lieferfirma noch als klare Alternative definiert wurde, eine Kehrtwende um 180 Grad vollzogen wurde. Es würde mich interessieren: Wann hat wer den Auftrag zu dieser Zweitausschreibung für zwei Simulatoren erteilt? Wieso sind Sie als Chef VBS nicht vor der Debatte hier im Nationalrat auf diese Zweitausschreibung hingewiesen worden? Haben Sie Massnahmen getroffen, damit Sie in Zukunft über wesentliche Tatsachen, die ein Geschäft hier im Nationalrat betreffen, vorgängig der Debatte informiert werden?

Schmid Samuel · BPR-M · Bundesrat · Bern

Frau Kiener Nellen, ich vermag in diesem Datum keine wesentliche Tatsache zu erkennen. Ich erwarte, dass meine Leute Grundlagen erarbeiten, um Verpflichtungskredite zu verlangen, damit man anschliessend im Beschaffungsprozess die für die Eidgenossenschaft günstigsten Lösungen sucht. Ich bitte das Parlament, uns dabei die nötige Handlungsfreiheit zu gewähren. Das ist aber nicht Sache der strategischen Stufe, das ist Sache der operativen Stufe. Die Beschaffung selbst wird im Übrigen im Nachgang immer auch durch die Finanzkontrollorgane kontrolliert - oder kann durch sie kontrolliert werden.

Es ist auch keine 180-Grad-Kehrtwende im Beschaffungsprozess, denn bei der Ausschreibung wird der Horizont so breit gefächert, damit wir sehen, wo die besten Lösungsmöglichkeiten sind. Mit anderen Worten: Das Ziel ist, permanent die günstigste Beschaffungslösung zu suchen. Das wurde auch hier so gemacht. Aber wenn Sie das Datum speziell interessiert, kann ich Ihnen das nachliefern. Persönlich ist es mir aus verständlichen Gründen nicht bekannt.