Verordnung
über die Zollbegünstigung nach Verwendungszweck
(Zollbegünstigungsverordnung, ZBV)

Anhang

statt: Zollbegünstigungen Tarifnummer Warenbezeichnung Verwendung Zollansatz 1507. Fraktionen von Sojaöl, nicht chemisch zur Herstellung von modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten der über demjenigen des Sojaöls liegt *90 18 – halbraffiniert 142.70 *90 19 – raffiniert 148.— 1508. Fraktionen von Erdnussöl, nicht che- zur Herstellung von misch modifiziert, mit einem Schmelz- Speiseölen und -fetten punkt, der über demjenigen des Erdnussöls liegt 142.70 *90 18 – halbraffiniert 148.— *90 19 – raffiniert ... 1511. ... ... Fraktionen von Palmöl, nicht chemisch zur Herstellung von modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten der über demjenigen des Palmöls liegt *90 18 – halbraffiniert 142.70 *90 19 – raffiniert 148.— 1512. ... ... Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Herstellung von Safloröl, aber nicht chemisch modifi- Speiseölen und -fetten ziert, mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt *90 18 – halbraffiniert 142.70 *90 19 – raffiniert 148.— 1513. ... ... Fraktionen von Babassuöl, nicht che- zur Herstellung von misch modifiziert, mit einem Schmelz- Speiseölen und -fetten punkt, der über demjenigen des Babassuöls liegt *29 18 – halbraffiniert 142.70 *29 19 – raffiniert 148.— ...

muss es heissen: Zollbegünstigungen 1507. Fraktionen von Sojaöl, nicht chemisch zur Herstellung von *90 18 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten *90 19 der über demjenigen des Sojaöls liegt 1508. Fraktionen von Erdnussöl, nicht che- zur Herstellung von *90 18 misch modifiziert, mit einem Schmelz- Speiseölen und -fetten *90 19 punkt, der über demjenigen des Erdnussöls liegt 1511. ... ... *90 18 Fraktionen von Palmöl, nicht chemisch zur Herstellung von *90 19 modifiziert, mit einem Schmelzpunkt, Speiseölen und -fetten der über demjenigen des Palmöls liegt 1512. ... ... *90 18 Fraktionen von Sonnenblumenöl oder zur Herstellung von *90 19 Safloröl, aber nicht chemisch modifi- Speiseölen und -fetten ziert, mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt ... 1513. ... ... *29 18 Fraktionen von Babassuöl, nicht che- zur Herstellung von *29 19 misch modifiziert, mit einem Schmelz- Speiseölen und -fetten punkt, der über demjenigen des Babassuöls liegt ...

24. April 2001 Bundekanzlei