AS 2006 5625
Verordnung
über einmalige Lohnzulagen für das Bundespersonal
in den Jahren 2005 und 2006
Änderung vom 15. Dezember 2006
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 10. Dezember 20041 über einmalige Lohnzulagen für das Bundespersonal in den Jahren 2005 und 2006 wird wie folgt geändert:
Titel Verordnung über eine Lohnzulage für das Bundespersonal im Jahr 2007
Art. 1 Abs. 1 Einleitungssatz und Abs. 1bis
Eine unversicherte Zulage zum Lohn erhalten im Jahr 2007 die Angestellten: …
Amtierenden Magistratspersonen nach dem Bundesgesetz vom 6. Oktober 19892 über Besoldung und berufliche Vorsorge der Magistratspersonen wird die Zulage ausgerichtet. Sie gilt nicht als Teuerungszulage im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1989 über Besoldung und berufliche Vorsorge der Magistratspersonen.
Art. 6 Abs. 2
Die Geltungsdauer wird bis 31. Dezember 2007 verlängert.
II
Änderung bisherigen Rechts Die Verordnung vom 18. Dezember 20023 über die Versicherung der Angestellten der Bundesverwaltung in der Pensionskasse des Bundes PUBLICA wird wie folgt geändert:
Art. 3 Massgebender Jahreslohn
Leistungen des Arbeitgebers nach Kapitel 4 der BPV4, die in dieser Verordnung nicht erwähnt sind, und Zulagen nach der Verordnung vom 10. Dezember 20045 über eine Lohnzulage für das Bundespersonal im Jahr 2007 werden in den Vorsorgeplänen nicht versichert.
III
Diese Änderung tritt am1. Januar 2007 in Kraft und gilt bis 31. Dezember 2007.
15. Dezember 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger |
Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz |