Ausführungsordnung vom 1. Oktober 1985 zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle

zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle

SR 0.232.121.14; AS 1986 282

Mitteilung über das Ausserkrafttreten Gemäss dem Beschluss der Versammlung des Haager Verbands vom 1. Oktober 2003 (Mitteilung der WIPO Nr. 12/20031) ersetzt die Gemeinsamen Ausführungsordnung vom 30. September 2003² zur Fassung von 1999, der Fassung von 1960 und der Fassung von 1934 des Haager Abkommens ab dem 1. April 2004 sowohl die Ausführungsordnung zur Fassung von 19993 wie die Ausführungsordnung zur Fassung von 1960 und zur Fassung von 1934. Die Ausführungsordnung vom 1. Oktober 1985 zum Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle wird somit aus der Systematischen Sammlung des Bundesrechts (SR) entfernt.

3 AS 2004 867

Ausführungsordnung zum Haager Abk.