Bundesbeschluss zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea, des Investitionsabkommens zwischen Island, Liechtenstein, der Schweiz und Korea sowie der Landwirtschaftsvereinbarung zwischen der Schweiz und Korea

Anhang 1 Bundesbeschluss Entwurf zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea, des Investitionsabkommens zwischen Island, Liechtenstein, der Schweiz und Korea sowie der Landwirtschaftsvereinbarung zwischen der Schweiz und Korea

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Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 54 Absatz 1 und 166 Absatz 2 der Bundesverfassung¹, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 9. Dezember 2005², beschliesst:

Art. 1

1 Die folgenden Abkommen werden genehmigt:

a. Freihandelsabkommen vom 15. Dezember 2005 zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea (Anhang 2); b. Investitionsabkommen vom 15. Dezember 2005 zwischen Island, Liechtenstein, der Schweiz und Korea (Anhang 3); c. Landwirtschaftsabkommen vom 15. Dezember 2005 zwischen der Schweiz und Korea (Anhang 4). 2 Der Bundesrat wird ermächtigt, die Abkommen zu ratifizieren.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Staatsvertragsreferendum.